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Gutachten: Meinl-Festnahme war rechtswidrig

18.06.2009 | 13:01 |   (DiePresse.com)

Julius Meinl V hätte nicht festgenommen werden dürfen, wie aus einem Gutachten des Verfassungsrechtlers Heinz Mayer hervorgeht. Denn die Festnahme sei durch falsche Behauptungen begründet gewesen.

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Am 27. März 2009 wurde angeordnet, Julius Meinl V. festzunehmen. Der Verfassungsrechtler Heinz Mayer kommt in einem Gutachten im Auftrag der Meinl Bank zum Schluss, dass diese Anordnung der Staatsanwaltschaft Wien rechtswidrig war. Denn der zentrale Grund war die angenommene Fluchtgefahr - und diese war laut Mayer nicht gegeben.

Konkret werden in Mayers Gutachten folgende "falsche Behauptungen" hervorgehoben, die zur "Anordnung zur Festnahme" führten:

  • Julius Meinl besitze „laut gesicherten Informationen“ ein großes Anwesen in Uruguay.
    Dies sei nachweislich falsch.
  • Julius Meinl könne jederzeit über ein am Flughafen stehendes Flugzeug verfügen.
    Dies sei falsch, da sich das Flugzeug auf das sich die Anordnung bezog zum damaligen Zeitpunkt nicht einsatzfähig im Ausland war.
  • Es gebe „Anlass zur Befürchtung, dass er (Julius Meinl) sich der Strafverfolgung entziehen werde.
    Auch diese Annahme sei unhaltbar. Julius Meinl hat stets mit den Behörden kooperiert und jede Ladung pünktlich befolgt.

Meinl Bank geht in die Offensive

Meinl Bank-Vorstand Peter Weinzierl kündigte an, "sämtliche rechtliche Maßnahmen zu evaluieren". Denn der Meinl Bank sei durch die Vorgangsweise Schaden entstanden. Welche Maßnahmen konkret ergriffen werden, soll sich "in nicht allzu ferner Zukunft entscheiden", heißt es seitens der Meinl Bank. Bereits seit Mitte Mai prüfen die Anwälte von Julius Meinl V. eine Amtshaftungsklage gegen die Republik Österreich.

Julius Meinl V. war am 1. April nach einer Vernehmung festgenommen worden, am 2. April wurde die U-Haft verhängt. Am 3. April wurde er gegen eine 100-Mio.-Euro-Kaution unter Auflagen auf freien Fuß gesetzt. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Meinl V. im Zusammenhang mit der Affäre um Meinl European Land (MEL, jetzt Atrium European Real Estate) wegen Verdachts auf schweren gewerbsmäßigen Betrug, Untreue und wegen mutmaßlicher Verstöße gegen wirtschaftsrechtliche Nebengesetze. Für Julius Meinl gilt die Unschuldsvermutung.

(Ag./ebl)

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93 Kommentare
 
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Gast: Peter2
21.06.2009 23:59
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Zum Artikel: Meinl-Festnahme: Bank prüft rechtliche Schritte

Weicheier

Na die tun mir richtig leid. Meinl, Petricovitcs, ja und auch Herr Westenthaler! Auf einmal sind sie so schockiert, was sich die justiz so erlaubt!? Die nehmen doch tatsächlich Leute in Untersuchungshaft und verurteilen auch Leute zu bedingter und unbedingter Haft!

Na und die Gutachter leiden zumindest nicht an einer Wirtschaftskrise. Liebe Anleger: Das Geld ist eben nicht weg, es ist nur wo anders!!
Antworten Gast: diogenes
04.08.2009 18:55
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Re: Weicheier

tatsächlich ist das geld nicht nur wo anders, sondern auch noch weniger wert...ich finde aber trotzdem, dass die verhaftung von mV rein juridisch auf töneren füßen steht, unsere judikatur wollte auch ein signal senden, geht jetzt anscheinend nach hinten los...
Gast: Gott Kupfer
20.06.2009 09:58
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Zum Artikel: Meinl-Festnahme: Bank prüft rechtliche Schritte

Steuergelder

Und wieder will der Meinl Gelder von den ÖsterreicherInnen (Steuergel), mit seinen Fonds hat er ÖsterreicherInnen abgezockt mit diese Vorgehensweise versuchts der arme Mann nocheinmal. Sein Name ist bereits kaputt, das ist aber das Problem seiner Gier.

Zum Thema, Meinl hätt ja nicht sein eigenes Flugzeug nehmen müssen, dass zum "Auftanken/Schrauben wechseln" kurz im Ausland war. Mit seiner Vermögenslage (auf Kosten der ÖsterreicherInnen) hätt er sich jeden Lear-Jet mieten können ... ;-)
Antworten Gast: Peter
21.06.2009 10:41
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Re: Steuergelder

1) Über 50% der Investierten waren "ausländische" Investoren. Ob eine freiwillige Investition in den Wertpapiermarkt als "Abzocke" betrachtet werden kann, sei dahingestellt.

2) Sie haben wohl zuviel von Rasinger, Proschofsky, Vilsmeier & Co gelesen? Dennoch: Sie werden es nicht glauben, aber die Meinl-Firmen sind bzw. waren nie "Fonds". Wenn Sie nicht wissen, was ein "Fond" tatsächlich ist, ersparen Sie uns bitte Ihre sinnfreien Ergüsse dazu. Schmerzt diese Tatsache sehr?

3) Zur Fluchtgefahr: Besitzen Sie einen Führerschein? Wenn ja, hoffe ich, daß Sie nie in die "Verlegenheit" einer möglichen U-Haft kommen, denn sonst müßte man auch bei Ihnen eine Kaution bzgl. Fluchtgefahr verlangen. Bekanntlicherweise läßt es sich mit anderen Verkehrsmitteln um ein vielfaches leichter fliehen, als mit einem "nicht auffälligen Flugzeug", egal, wo dieses nun steht (oder nicht steht).

4) Sarkasmus an: Ich wußte schon immer daß Meinl & Co. auch die Drahtziehter von Nine Eleven waren. Sarkasmus aus.
Gast: Ösi
19.06.2009 15:03
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Zum Artikel: Meinl-Festnahme: Bank prüft rechtliche Schritte

Warum Meinl Bank?

Ich frage mich, warum lässt die Meinl Bank ein Gutachten erstellen wenn es den Julius betrifft.
Er lässt die bank und deren Kunden für sich bezahlen!?
Antworten Cicero
19.06.2009 16:44
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Denken erlaubt, es verursacht schließlich keine Schmerzen

Nein Sir „Ösi“, nicht weil es den Julius betrifft, wie Sie sich auszudrücken belieben, sondern weil die Meinl-Bank die Geschädigte ist. Folgerichtig hat die Meinl-Bank auf ihre Kosten gegen die Schädigung vorzugehen.
Da gibt es also ein Gutachten, daß die Verhaftung Meinls verfassungswidrig sei. Ob sie’s wirklich war, wir ein Gericht zu klären haben und gegebenenfalls wird die Republik Schadenersatz zu leisten haben.
Weil aber die Masse der Bürger, genau wie Sie, die Zusammenhänge nicht auseinanderhalten kann, also die juristische Person Meinl-Bank mit der natürlichen Person Julius Meinl einfach gleichsetzt, ist die Meinl-Bank durch den Vorgang eben geschädigt.
Gast: Astrowolf
19.06.2009 08:02
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Zum Artikel: Meinl-Festnahme: Bank prüft rechtliche Schritte

Als Freimaurer lebt es sich eben leichter!

Seit dem Verschwinden der WOCHENPRESSE wird das Thema FREIMAUREREI in Österreich verdächtig selten erwähnt.

Absolut zu Unrecht, denn so gut wie JEDER Entscheidungsträger in Europa & USA ist Mitglied dieses "erlauchten" Zirkels. (In den Logen wird selbstverständlich NUR Schach gespielt, da die Themen Politik bzw. Wirtschaft entschieden ausgeklammert werden - alles nur Ehrenmänner.)

Unser anständiger britischer Staatsbürger Julius hat eben gute Verbindungen; so wird er dann hoffentlich eine angemessene Wiedergutmachung für jene unsagbare Schmach erhalten, welche ihm zuteil wurde!?

Übrigens ist auch die Mitgliedschaft bei den Bilderbergern ebenfalls kein zwingender Nachteil.

So ahnt jeder gelernte Österreicher, was in der "Causa Julius" dank brüderlicher Hilfe heraus schauen wird.

Shalom
Antworten Gast: Peter
19.06.2009 08:34
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Re: Als Freimaurer lebt es sich eben leichter!

Bisher dachte ich, daß die Entscheidungsträger Mitgleider im Ku-Klux-Klan sind?

Kontakte zu Hare Krishna sollten ebenfalls kein zwingender Nachteil sein.
Antworten Antworten harbard
19.06.2009 14:04
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Re: Re:

...das erzählen sie mal besser dem mörtl
...in der loge
...beim opernball!
michaelcollins
19.06.2009 07:02
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Zum Artikel: Meinl-Festnahme: Bank prüft rechtliche Schritte

ich betrüge, ich stehle

wenn ich verhaftet werde, ist das selbstverständlich rechtswidrig.

sagt wer?

ich und mein gefälligkeitsgutachter.

mfg
mc
Antworten Cicero
19.06.2009 16:50
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Krause Ideen

Auf welch krause Ideen doch ein „praktizierender Katholik“ kommen kann!
Erstaunlich!
Antworten Antworten michaelcollins
19.06.2009 17:57
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Re: Krause Ideen

wenn sie auf einem persönlichen feldzug gegen mich sind, das perlt nur so an mir ab.

mfg
mc
Antworten Antworten Antworten Cicero
19.06.2009 19:59
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So manches „Christentum“ in der Praxis

Sie persönlich sind mir so was von egal, daß es nur so knallt. Dazu sind Ihre Auslassungen viel zu primitiv.
Was mich aber empört, absolut massiv empört, ist Ihre Behauptung, Sie seien ein praktizierender Katholik.
Sie sollten irgendwann genau so öffentlich erklären, wie Sie öffentlich erklärt haben, Sie seien ein praktizierender Katholik, wie sich Ihr Fremdenhaß mit dem Christentum, und sei es noch so geringfügig, verträgt. Und hier aktuell sollten Sie erklären, wie sich Ihr angebliches Christentum mit Ihrem Stänkern gegen den Versuch Meinls, sich zu verteidigen, verhält. Paßt ja auch so absolut nicht zusammen.
Ein wahrer Christ müßte alles geben, um einen armen Teufel, der fern seiner Herkunft Hilfe sucht, zu helfen. Sie aber machen die Leute herunter und wollen sie zum Teufel jagen.
Ein wahrer Christ wird erst einmal die Unschuldsvermutung ernst nehmen, aber dann, wenn sich die Schuld erwiesen hat, sich noch immer hilfreich, nicht nur auf Seiten der Opfer, sondern auch auf Seiten des Täters wiederfinden. Sie aber wollen nicht einmal anerkennen, daß auch ein wirklicher Täter ein Mensch bleibt, der sich verteidigen darf. Und noch ist die angebliche Tat nicht erweisen, der Staatsanwalt hat noch nicht einmal angeklagt, kein Gericht hat die Schuld über jeden Zweifel erhaben, festgestellt.
Also, wie schaut Ihr Christentum aus, Sie praktizierender Christ?
Außerdem, wie stellen Sie sich zu jenem Schaden, den die Katholische Kirche in ihrem Ansehen durch Ihr Verhalten erleidet?
Gast: der
18.06.2009 22:40
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Zum Artikel: Meinl-Festnahme: Bank prüft rechtliche Schritte

mohr

schlägt zurück
clearwater
18.06.2009 21:56
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Zum Artikel: Meinl-Festnahme: Bank prüft rechtliche Schritte

Geschäftemacher

Der Herr Meinl war ja nicht so dumm siech Anteile von ihm aufgelegter Fonds (mündlsicher) zu kaufen. Er ist in die Szene der
Fondabkassierer ziemlich spät eingestiegen, aber immer noch rechzeitig und strahlend genug um dem Wahn der grenzenlosen Wertsteigerung Milliarden abzunehmen. Ihm ist es ja dabei nur um die Managementfee gegangen, die halt größer war als die versprochenen Wertsteigerungen. Aber ihm war klar, dass die Fondpapiere und ihre Werte nur Show waren. Herr Mayer ist mit seinen Rechtsansichten in diesem Kontext entbehrlich.
(auch in anderen Zusammenhängen natürlich, abe der Mann will natürlich auch ans Geld)
untertan
18.06.2009 21:25
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Zum Artikel: Meinl-Festnahme: Bank prüft rechtliche Schritte

Wird unsere Justiz immer mehr zum willfähringen Werkzeug

der Nomenklatura. Einige "Entscheidungen" sind mehr als bedenklich. Weiß sich die Mischpoche gegen die "Stimmen des Volkes" nicht mehr anders zur Wehr zu setzen als durch Mißbrauch der Gewaltenteilung?
Antworten michaelcollins
19.06.2009 07:04
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Re: Wird unsere Justiz immer mehr zum willfähringen Werkzeug

um an der macht zu bleiben ist jedes mittel recht.

das ist wie bei drogensüchtigen.

mfg
mc
Hoki
18.06.2009 19:38
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Pecunia non olet

Pecunia non olet. Geld stinkt nicht, dass wussten schon die alten Römer vor 2.000 Jahren. Das sich jede (Rechts)Meinung, heute gerne wissenschaftlich untermauert, kaufen lässt ist kein großes Geheimnis. Jeder Strizzi der Geld, aus welchen Quellen auch immer, hat tut sich naturgemäß leichter als der kleine Maxi sich das Recht so zu drehen wie es ihm genehm ist. Siehe Berlusconi und co. Dem Finanzstandort Österreich ist durch diverse Bankenskandale von BAWAG über Hypo Alpe Adria und Meinl bis Constantia schwerster Schaden zugefügt worden. Ausnahmslos wurden durch schwere Managementfehler und Profitgier Gesetze gebrochen im Glauben für einen Bankvorstand gelten eigene Regeln und Normen. Unser Rechtsstaat und seine Vertreter haben die Pflicht nun das Vertrauen zahlreicher geschädigter Anleger wieder herzustellen. Wenn das nicht gelingt und die Nutzniesser der Justiz eine lange Nase drehen stehen wir zu Recht am Pranger. Wer seiner Arbeit mit Anstand nachzugeht darf in diesem Lande nicht der Dumme sein.
Gast: Peter
18.06.2009 19:14
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Thomas Havranek

Was mir aktuell etwas unterzugehen scheint:

Die Verhaftung von Julius Meinl wurde aufgrund eines Gutachtes durchgeführt, welches (im Auftrag der Staantsanwaltschaft) von Hrn. Thomas Havranek verfaßt wurde, der für diesen Bereich absolut keine Zulassung als Gutachter hat.

Sollte die Verhaftung wirklich NICHT Rechtens gewesen sein, dann kann sich der Staatsanwalt (& Co. natürlich) schon warm anziehen.

Eigentlich müßte man annehmen, daß die Herren wissen, was sie tun, anscheinend ist das aber (leider) nicht der Fall ...
Antworten untertan
18.06.2009 21:28
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Re: Thomas Havranek

Die "Herren" tun das, was sie tun "müssen". Verstanden? Auch eine Methode um die bereits siedende Volksseele zu beruhigen. Manipulation ist bereits an der Tagesordnung. Und wer die Medienberichte aufmerksam liest, der kann das nur bestätigen. Wohin gehst du, Demokratur?
heduda
18.06.2009 18:55
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der mayer hat im AUFTRAG der meinlbank ein gutachten erstellt.

das kann nie und nimmer ein gutachten sein.
oder habt IHR schon ALLES vergessen?
Antworten modestus
19.06.2009 06:31
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Re: der mayer hat im AUFTRAG der meinlbank ein gutachten erstellt.

ein gutachten ist ein gutachten..egal wer es bestellt. die wertigkeit ist ein anderes kapitel.
Antworten Gast: Peter
18.06.2009 19:16
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Re: der mayer hat im AUFTRAG der meinlbank ein gutachten erstellt.

Aja, und?

Im AUFTRAG der Staantsanwaltschaft wurde das Havranek-Gutachten erstellt, welches zur Verhaftung von Meinl führte.

Ihrer Logik zufolge kann das "nie und nimmer ein Gutachten" sein.

Oder haben Sie das schon ALLES vergessen?
Antworten Antworten heduda
18.06.2009 20:09
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Re: Re: der mayer hat im AUFTRAG der meinlbank ein gutachten erstellt.

@peter.sie haben recht.es gibt KEINE GUTACHTEN,es gibt nur macht.immer mehr.mit reden alleine wirds nimmer gehn,
Gast: Heinz-Mayer-Fan!
18.06.2009 18:53
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Ich hab ihn live erlebt!

Heinz Mayer, Dekan der Unterdrückten, Retter der Gerechtigkeit, Beantworter aller Fragen des Rechts!

Seit ich "Walter Mayer: Bundesverfassungsrecht" gelesen habe, bin ich davon überzeugt, dass Langlaufen irgendwie mit Verfassungsrecht zu tun hat...

Und seit jenem Tag, als es mir vergönnt war, die Ikone des Widerspruchs kennenzulernen, bin ich nicht nur ein treuer, sondern auch ein begeisterter Fan. Mögen die Verlierer unken, mögen ihre Rufe zum Himmel stinken, aber was der Mann macht, hat Hand und Fuß!
Antworten untertan
18.06.2009 21:30
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Re: Ich hab ihn live erlebt!

Da fällt mir ein geköpftes Huhn ein. Es läuft noch eine zeitlang. Auch ohne Kopf.
 
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