Die Landesfinanzreferenzenkonferenz hat über das Angebot des Kärntner Ausgleichszahlungsfonds beraten - und es für besser befunden.
Mit einem einstimmigen Beschluss zum vorliegenden Angebot des Kärntner Ausgleichszahlungsfonds im Zusammenhang mit der "Heta Asset Resolution AG" hat am Montag die außerordentliche Landesfinanzreferentenkonferenz in Salzburg geendet. Zu dem Treffen hatte Salzburgs Landeshauptmann-Stellvertreter Christian Stöckl (ÖVP) in seiner Funktion als Vorsitzender der Landesfinanzreferentenkonferenz geladen.
"Die Landesfinanzreferenzenkonferenz bewertet das vorliegende Angebot des Kärntner Ausgleichszahlungsfonds als bessere Alternative zur Insolvenz der Heta und den sich daraus ergebenden Konsequenzen", zitierte Stöckl nach der Sitzung das Ergebnis der Konferenz. "Nachdem seit kurzem das Angebot des Schuldenschnitts mit einer Quote von 75 Prozent auf dem Tisch liegt, war es meiner Meinung nach notwendig, die Bundesländer an einen gemeinsamen Tisch zu holen."
Man habe sich von Experten aus dem Ministerium das vorliegende Angebot und die Möglichkeiten sowie die allfälligen Konsequenzen genauestens erläutern lassen, erklärte der Finanzreferent weiter. "Dadurch, dass wir in allen Bundesländern sehr unterschiedliche Situationen haben, ist die Lage extrem schwierig. Ich bin ich froh, dass die Landesfinanzreferentenkonferenz zu einem Ergebnis geführt hat."
"Wichtiges Signal für den Finanzplatz Österreich"
Mit diesem Beschluss, der nach fachlicher, sachlicher und kompetenter Diskussion einstimmig gefällt worden sei, demonstriere die Landesfinanzreferentenkonferenz Geschlossenheit. "Zudem versteht er sich als wichtiges Signal für den Finanzplatz Österreich", betonte Stöckl.
An der Konferenz in Salzburg haben Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP), Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP), Steiermarks LHStv. Michael Schickhofer (SPÖ) und Kärntens LHStv. Gabriele Schaunig-Kandut (SPÖ) sowie hochrangige Vertreter aller Bundesländer und des Bundesministeriums teilgenommen, wie das Land Salzburg in einer Aussendung mitteilte.
(APA)