Grüne fordern Valorisierung des Arbeitslosengelds

Im vergangenen März gab es mehr als 264.000 Menschen, die länger als ein Jahr Arbeitslosengeld vom Arbeitsmarktservice erhielten.
Im vergangenen März gab es mehr als 264.000 Menschen, die länger als ein Jahr Arbeitslosengeld vom Arbeitsmarktservice erhielten.APA/DPA/JULIAN STRATENSCHULTE
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Anlässlich des 1. Mai fordern die Grünen eine Anpassung des Arbeitslosengeldes an die Inflation, um den Kaufkraftverlust Langzeitarbeitsloser auszugleichen.

Die Grünen fordern anlässlich des "Tages der Arbeitslosen" die Wiedereinführung der Valorisierung des Arbeitslosengelden. Diese jährliche Anpassung des Arbeitslosengeldes an die Inflation wurde im Jahr 2000 von der schwarz-blauen Bundesregierung abgeschafft. Die Valorisierung solle in Anlehnung an die Pensionsvalorisierung gesetzlich festgelegt werden, forderte Sozialsprecherin Judith Schwentner am Samstag.

Seit der Abschaffung der Valorisierung steige das einmal festgesetzte Arbeitslosengeld auch dann nicht, wenn ein Mensch über längere Zeit arbeitslos ist. Die betroffene Person verliere daher zunehmend an Kaufkraft und damit an Fähigkeit, ein Leben in Würde zu führen, so die Grüne.

Im vergangenen März gab es mehr als 264.000 Menschen, die länger als ein Jahr Arbeitslosengeld vom Arbeitsmarktservice erhielten. Damit hat sich die Zahl der Langzeitarbeitslosen in den vergangenen fünf Jahren mehr als verdoppelt. Arbeitslosengeld kann man bei ausreichender Bereitschaft, zum Beispiel bei der Teilnahme von Schulungen, maximal bis zu vier Jahre beziehen.

Valorisierung hätte heuer 20 Mio. Euro gekostet

Begründet worden ist die Abschaffung in der Vergangenheit, den Anreiz für Arbeitslose zu erhöhen, sich wieder einen Job zu suchen. So argumentiert auch Sozialminister Alois Stöger gegenüber dem Ö1-Morgenjournal: Das Arbeitslosengeld solle das Einkommen für die Zeit der Arbeitslosigkeit sichern und motivieren, wieder einen Arbeitsplatz zu bekommen.

"Diese Begründung war schon in der Vergangenheit zynisch und realitätsverzerrend und zeugt von nichts mehr als der fehlenden Bereitschaft von Ideologen, sich mit der Lebenssituation von Menschen in Problemsituationen auseinanderzusetzen", kritisierte hingegen Schwentner. Angesichts der heutigen Lage sei dies "ein offenes Bekenntnis zur Ausgrenzung von Menschen, die es im Leben weniger gut getroffen haben".

Die Kosten einer jährlichen Valorisierung der Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung lägen deutlich unter der jährlichen Einnahmensteigerung aus Beiträgen und seien somit bedeckt. Hätte das Finanzministerium heuer eine Valorisierung des Arbeitslosengeldes wie bei den Pensionen vorgenommen, hätte das 20 Millionen Euro gekostet, berichtet das Ö1.

>>> Bericht auf Ö1.

(APA)

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