Glücksspiel: „Wir werden uns wieder bewerben und gewinnen“

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Detlev Brose, Sprecher des Bewerberkonsortiums für das Spielbankenprojekt im Palais Schwarzenberg, setzt nach dem Höchstgerichtsspruch auf ein „neues, transparentes Vergabeverfahren“.

Wien. Detlev Brose glaubt nicht an Überraschungen. Er ist Realist, obwohl er sein Geld mit dem Glück verdient. „Ich gehe davon aus, dass der Verwaltungsgerichtshof auch den Zuschlag für unsere Lizenz aufhebt – denn alle drei Konzessionen wurden nach denselben Kriterien bewertet, und dabei gab es offenbar Verfahrensmängel“, verweist der Chef des Schweizer Grand Casinos Baden im Gespräch mit der „Presse“ auf das vor etwas mehr als einer Woche ergangene Erkenntnis des Höchstgerichts.

Der VwGH kippte die Vergabe von zwei der drei geplanten zusätzlichen Spielbankenlizenzen, nämlich jene für die Novomatic im Wiener Prater und in Bruck/Leitha. Für das dritte Projekt des Casinos Baden und der deutschen Gauselmann-Gruppe für eine Spielbank im Wiener Palais Schwarzenberg stellte der VwGH ein Erkenntnis im Herbst in Aussicht.

Brose, auch Sprecher des Schwarzenberg-Konsortiums, bleibt aber optimistisch. Eine Aufhebung des Zuschlags durch das Finanzministerium wäre zwar eine „riesige Enttäuschung“. Aber kein Grund, die Flinte ins Korn zu werfen. Noch sei kein offizieller Beschluss des Konsortiums gefallen, aber es sei „aussichtsreich, dass wir uns wieder bewerben“.

Noch sei offen, ob das Finanzministerium überhaupt neu ausschreibt. Und wenn, dann könnten die Karten auch ganz neu gemischt werden. Das heißt, dass es neue Bewerber geben könnte und/oder sich die bisherigen Interessenten mit zusätzlichen Partnern neu aufstellen können. Auch neue Standorte könnten ins Spiel kommen.

Brose geht davon aus, dass seine Gruppe wieder gewinnt. Denn „wir haben das beste Projekt und den besten Standort“: Ein Casino in einem Stadtschloss mit feudalem Ambiente mitten im Stadtzentrum – das gebe es nicht so oft.

Das VwGH-Urteil richte sich ja auch nicht gegen die Bewerber, sondern die damaligen Vergabemodalitäten des Finanzministeriums. Jetzt setzt die Gruppe auf ein neues, transparentes Verfahren, das zügig angegangen werde. „Im Vertrauen in die österreichischen Gesetze und Institutionen“, wie Brose betont. Bis zu einem neuerlichen Zuschlag müsse man im Bestfall ohnedies bis 2018 rechnen. Was letztlich sechs Jahre Arbeit bedeutete. Denn die Ausschreibung der drei Lizenzen erfolgte 2012, ein Jahr später wurden die Projekte eingereicht, 2014 erfolgte der Zuschlag. 2015 kam die BVG-Entscheidung und nun der VwGH.

Casinos Austria profitiert

Was Brose daran auch ärgert: Der große Gewinner ist die Casinos Austria, die allein die Lizenzen für die bestehenden zwölf Spielbanken hat. Als die Spielbankenabgabe von 48 auf 30 Prozent gesenkt worden ist – ein Glückstreffer für die Casinos Austria – entschloss man sich im Gegenzug, per Gesetz Konkurrenz zu schaffen. „Die gibt es bis jetzt aber nicht“, sagt Brose.

Er räumt daher ein, dass sich das Konsortium auch rechtliche Schritte vorbehalte, sollte es zu weiteren zeitlichen Verzögerungen kommen oder gar keine Neuausschreibung geben. Das könne bis zu Schadenersatzforderungen gegen die Republik gehen. „Wir haben viel Geld, Know-how und auch Herzblut investiert.“ Von den geplanten Gesamtinvestitionen von 50 Mio. Euro seien bereits „weit mehr als vier Mio. Euro“ geflossen – in die Bewerbung, den Rechtsstreit vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVG), dessen Urteil nun vom VwGH bestätigt wurde. Außerdem gebe es eine Vereinbarung mit der Stiftung Schwarzenberg über eine Vormiete.

Außer der Spielbank mit entsprechendem Restaurant und Bar soll es im Palais auch eine Tiefgarage und ein Hotel geben.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 26.07.2016)

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