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KommentierenScharf hat SPÖ-Unterrichtsministerin Claudia Schmied am Montag die Vorwürfe im Zusammenhang mit ihrer früheren Vorstandstätigkeit in der mittlerweile verstaatlichten Kommunalkredit zurückgewiesen. Sie finde es empörend, "wie hier versucht wird, politisches Kleingeld zu schlagen", sagte Schmied am Rande einer Pressekonferenz in Wien. "Führende ÖVP-Funktionäre" würden ihr "ins Gesicht sagen, dass das die Retourkutsche für SP-Kritik an Pröll und Molterer ist". Für Schmied ist das "Ausdruck einer Verwahrlosung und Unkultur, gegen die ich mich auf das schärfste verwehre".
Gutachten entlastet
Die Ministerin betonte neuerlich, dass sie von Mitte 2004 bis Jänner 2007 im Vorstand der Kommunalkredit gewesen sei. Und das in der Vorwoche bekannt gewordene Gutachten der Wirtschaftsprüfer von Deloitte legt für sie "eindeutig klar, dass während meiner Tätigkeit im Vorstand der Kommunalkredit keinerlei Vorwürfe erhoben werden". Kritikpunkte wie mangelhafte Information des Aufsichtsrats, Bilanzierungs- und Bewertungsfragen würden "eindeutig die Zeit nach meiner Vorstandstätigkeit betreffen, die Vorwürfe, die jetzt von politischer Seite, vor allem von der ÖVP vorgetragen werden, sind haltlos und entbehren jeder Grundlage".
Für Schmied ist es "offensichtlich, dass hier eine reformfreudige Ministerin einzelnen Kreisen im Wege steht". Sie verwehrt sich ausdrücklich gegen diese Vorwürfe und reiht das ein "in die Rubrik politische Unkultur".
Bilanzen unrichtig dargestellt
Die Gutachter hatten den Kommunalkredit-Managern vorgeworfen, die Geschäfts- und Vermögenslage der Bank im Jahresbericht 2007 und im Halbjahresbericht 2008 (also nach Schmieds Wechsel in die Regierung im Jänner 2007) unrichtig dargestellt und damit gegen das Aktiengesetz verstoßen zu haben. Die Finanzmarktaufsicht (FMA) erstattete angesichts des Berichts Anzeige wegen Bilanzfälschung und Untreue gegen die damals verantwortlichen Manager.
(Ag. )
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