Die USA machen den angekündigten Rückzug aus dem transpazifischen Handelsabkommen TPP wahr. US-Präsident Donald Trump unterzeichnete am Montag einen entsprechenden Erlass.
US-Präsident Donald Trump wolle Erlasse über die Neuverhandlung des nordamerikanischen Freihandelsabkommens NAFTA und zur Aufkündigung des Abkommens über die Transpazifische Partnerschaft (TPP) unterzeichnen, berichtete am Montag zunächst der US-Sender NBC. Ein paar Stunden später war es so weit: US-Präsident Donald Trump unterzeichnete einen entsprechenden Erlass. Schon die Ankündigung hatte bei den US-Handelspartnern in Asien starke Irritationen ausgelöst.
Das TPP-Abkommen ist von 12 Staaten einschließlich der USA unterzeichnet worden, aber noch nicht in Kraft getreten. Sein Abschluss war ein Herzstück der Agenda von US-Präsident Barack Obama, der damit die wirtschaftlichen Verbindungen der USA zu Asien stärken wollte. TPP war ein Vorbild auch für das noch nicht fertig ausgehandelte Abkommen TTIP der USA mit Europa, dessen Abschluss ebenfalls sehr unwahrscheinlich geworden wird.
Trump hatte im November gesagt, an die Stelle von TPP sollten bilaterale Handelsabkommen treten. Mit welchen Ländern, sagte er nicht.
Im US-Wahlkampf waren die Handelsabkommen ein wichtiges Thema gewesen. Viele Bürger machen sie für den Verlust von Arbeitsplätzen und den Abbau der US-Industrie verantwortlich. Trump hatte versprochen, aus TPP auszusteigen. Dass er tatsächlich damit Ernst macht, kam für viele aber doch überraschend.
Mit präsidialen Anordnungen will Trump seine Politik vom ersten Tag an vorantreiben, nicht nur bei TPP. Für diese Erlasse braucht ein US-Präsident den Kongress als Gesetzgeber nicht.
(Reuters)
