Gemeinsam stehen die EU und Japan für rund ein Drittel der weltweiten Wirtschaftsleistung. Österreich profitiert besonders stark von Jefta.
Die Europäische Union und Japan haben den Weg für ein gemeinsames Freihandelsabkommen geebnet. Beide Seiten einigten sich am Donnerstag "im Prinzip" auf das Abkommen, sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in Brüssel. Die Verhandlungen sollen bis zum Spätherbst endgültig abgeschlossen sein.
Juncker zufolge wird mit der Grundsatzeinigung ein starkes Signal vor dem Gipfel der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer (G-20) in Hamburg gesandt. Dort treffen die Vertreter Japans und der EU auch US-Präsident Donald Trump, der eine protektionistischere Politik verfolgt. Abe lobte die Vereinbarung mit der EU als Geburtsstunde der weltweit größten Wirtschaftszone mit einem freien Warenverkehr.
Juncker gab die Grundsatzeinigung an der Seite von EU-Ratspräsident Donald Tusk und dem japanischen Regierungschef Shinzo Abe bekannt. Ziel sei es, dass die Vereinbarungen eines Vertrages Anfang 2019 in Kraft treten könnten.
Die erreichte Einigung sei zwar nicht das Endes des Prozesses. Er erwarte aber keine Schwierigkeiten bei den Verhandlungen weiterer Details. Geklärt werden müsse unter anderem noch die Frage des Investitionsschutzes.
Japans Autos in sieben Jahren zollfrei in der EU
Das EU-Japan-Abkommen würde nach Angaben der EU-Kommission fast alle Zölle abschaffen, die sich aktuell auf eine Milliarde Euro jährlich belaufen. EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und Japans Außenminister Fumio hatten am Mittwoch bei einem Treffen letzte Differenzen bei Zöllen auf japanische Autos und EU-Lebensmittel ausgeräumt. Allerdings sind Detailfragen weiter offen, etwa der kontroverse Punkt des Investorenschutzes.
Mit dem Jefta-Abkommen rücken zwei der größten Wirtschaftsräume weltweit enger zueinander. Gemeinsam stehen die EU und Japan für fast ein Drittel der weltweiten Wirtschaftsleistung. Ist es vollständig in Kraft, wird das Jefta-Abkommen 99 Prozent der bisherigen Zölle zwischen den beiden Wirtschaftsräumen beseitigen. Österreichs Exporteure können dank Jefta um 2,2 Milliarden Euro mehr nach Japan exportieren. "Das wäre ein Plus von 139 Prozent und bedeutete um die 5000 neuen Jobs", sagt Paul Rübig, handelspolitischer Sprecher der ÖVP im EU-Parlament, unter Berufung auf WKÖ-Berechnungen.
EU braucht Zustimmung der Parlamente
Bevor Japan und die EU den Deal besiegeln können, brauchen sie noch die Zustimmung des EU-Parlaments und der nationalen Parlamente in den Mitgliedsstaaten. Erfolg ist hier nicht garantiert. Im Vorjahr hatte der Widerstand einer einzigen belgischen Region, Wallonien, beinahe das Freihandelsabkommen Ceta zwischen Kanada und der EU zu Fall gebracht. (ag/auer)
