Analyse. Vor drei Jahren hat der Westen Sanktionen gegen Russland verhängt. Kurz darauf hat Moskau mit einem Importembargo auf westliche Agrarprodukte reagiert. Was hat der Handelskrieg in Russland bisher ausgelöst?
Moskau. Alles wird gut, aber nichts wird besser. Oder verhält es sich doch umgekehrt? Alles wird besser, aber nichts wird gut. Ganz so eindeutig ist das nicht, sieht man sich die Umfragen in Russland zum Sinn der gegenseitigen Sanktionen und zur Entwicklung der Lebensmittelqualität an. Besonders was die Frage des Importembargos auf westliche Agrarprodukte betrifft, das vor drei Jahren als Reaktion auf die westlichen Sanktionen verhängt worden ist, fallen die Bewertungen widersprüchlich aus.
So will beim Käse, wo zwischen den einst importierten französischen Gourmetsorten und den einheimischen Erzeugnissen vor drei Jahren noch Welten lagen, die Mehrheit heute keine Qualitätsunterschiede mehr erkennen: Empfand damals ein Drittel aller Russen, dass die heimischen Käsesorten deutlich schlechter sind, so sehen laut Meinungsforschungsinstitut Romir mittlerweile 57 Prozent das nicht mehr. Auch bei Obst und Gemüse scheint die Zufriedenheit mit „Made in Russia“ zu steigen, nur bei Milch- und Fleischprodukten fällt das Urteil schlechter aus.
Da verwundert es, dass die Unterstützung für das Embargo doch merklich zurückgeht. Goutierten vor zwei Jahren noch 78 Prozent das Importverbot, sind es heute „nur“ noch 65 Prozent, eruierte das Meinungsforschungsinstitut „Levada-Center“. Gleichzeitig jedoch sehen immer mehr Russen nicht das eigene Land als Hauptleidtragenden, sondern den Westen, der auf seinen Erzeugnissen sitzen bleibt.
Großmachtideologie gehe bei den Antworten eben vor Produktpreisen oder Lebensmittelqualität, so Alexej Levinson, Leiter für soziokulturelle Studien bei „Levada- Center“. Oder wie es die Wirtschaftszeitung „Vedomosti“ kürzlich formulierte: „Der erwartete Krieg zwischen Kühlschrank und Fernseher hat nicht stattgefunden“. Russlands Rache werde als richtig empfunden, das Prestige des Landes sei wichtiger als die Lebensqualität.
Man kann es auch anders sagen: Die Russen haben sich einfach an die neuen Gegebenheiten gewöhnt. Dazu kommt: Die Regierung verkauft als Erfolg des Embargos, dass die heimische Landwirtschaft einen Produktionsschub erfahren hat.
Aber auch das stimmt nur zum Teil, wie „Vedomosti“ zu Wochenbeginn in einer detailgenauen Großanalyse zum Effekt des Handelskrieges darlegte. Demnach sei die Agrarproduktion in den vergangenen Jahren zwar tatsächlich um etwa vier Prozent pro Jahr gestiegen – aber der Zuwachs verdanke sich nicht nur dem Importembargo, sondern vielmehr den immer höheren Subventionen sowie der Rubelabwertung, betonen Branchenvertreter. Auch im Jahr 2013, also vor den gegenseitigen Sanktionen, habe der Sektor um 5,8 Prozent zugelegt. Und seit dem Embargo sind die Preise aufgrund der fehlenden ausländischen Konkurrenz zumindest auf das Doppelte gestiegen.
Mit der Wirtschaft geht es aufwärts
Aktuell kommt immerhin die Wirtschaft wieder in die Gänge. So verblüffte das Bruttoinlandsprodukt im zweiten Quartal mit einem Wachstum von – aufs Jahr gerechnet - 2,5 Prozent und damit dem größten Zuwachs seit Ende 2013, wie das Statistikamt Rosstat nach vorläufigen Berechnungen bekanntgab. Experten indes verweisen auf Einmaleffekte. Die von der Moskauer Higher School of Economics zusammengestellte Konsensusprognose in- und ausländischer Ökonomen ergibt zwar für 2017 ein Plus um 1,4 Prozent, fällt aber insofern ernüchternd aus, als sie nun bis 2023 ein Überschreiten der Zweiprozent-Marke ausschließt. Die nach unten korrigierte Aussicht habe wohl mit den Sanktionen zu tun, mein Natalja Orlova, Chefökonomin der Alfa-Bank.
Wie sehr die Sanktionen Russland bisher geschadet haben, bleibt umstritten. Immerhin herrscht Einigkeit darüber, dass die seit 20 Jahren schwerste Rezession – 2015 und 2016 – vielmehr dem Ölpreisverfall geschuldet war. Mit ein bis eineinhalb Prozentpunkten des BIP könne man den Schaden durch die Sanktionen beziffern, so Igor Nikolajew, Direktor des Moskauer Instituts für strategische Analysen, in der Vedomosti-Analyse. Sergej Puchov von der Higher School of Economics spricht von weniger als einem halben Prozentpunkt. Auffällig ist, dass der Kapitalabfluss schon im Frühjahr 2014 einsetzte, als die Sanktionen schon eingeführt waren, der Ölpreis aber noch hoch war. Am Ende flossen 2014 sage und schreibe 152 Mrd. Dollar ab, 2015 dann 58 Mrd. und im Vorjahr nur noch 20 Mrd. Gleichzeitig gingen die ausländischen Direktinvestitionen zwischen 2013 und 2014 von 69 auf 22 Mrd. Dollar und 2015 auf 6,9 Mrd. Dollar zurück, ehe sie im Vorjahr wieder auf 33 Mrd. Dollar anzogen. Und die Auslandsverschuldung der Firmen, denen ja der Zugang zum westlichen Kapitalmarkt erschwert wurde, schrumpfte innerhalb der vergangenen drei Jahre von 659 auf 465 Mrd. Dollar.
Die russische Wirtschaft hat sich also an die Sanktionen adaptiert, und ein politischer Umschwung hat – wie meistens trotz gegenteiligem Wunsch der Sanktionierenden – kurzfristig nicht stattgefunden.
Nur einzelne Sektoren sind stärker getroffen worden. So die Rüstungsbranche, weshalb etwa eine Reihe von Satelliten erst um zwei, drei Jahre später ins All entsandt werden können, wie eine Quelle aus dem Verteidigungsministerium gegenüber „Vedomosti“ erklärt. Von Milliarden Zusatzausgaben sprechen die Experten, wobei die lange geplante eigene Produktion – etwa bei Hubschrauber- oder Schiffsmotoren – nun beschleunigt werde.
„Im Grunde arbeiten alle im Schatten“
Auch die Öl- und Gasindustrie, denen der Zukauf von Technologie zur Bohrung in tiefen Gewässern untersagt ist, konzentriert sich derzeit umso mehr auf Effizienzsteigerung im Inland. „Im Grunde aber arbeiten alle im Schatten“, wie Igor Melnikov, Präsident Branchendienstleisters „Sojuzneftegaz-Service“, in der besagten Analyse freimütig bekennt: Alle westlichen Firmen würden versuchen, einen Weg zur Arbeit in Russland zu finden, und alle russischen Firmen seien zur halblegalen Arbeit mit ausländischen Technologien bereit.
Der wirkliche Technologietransfer ist freilich unterbrochen. Und wenn die neuen US-Sanktionen implementiert werden, umso mehr. Darin freilich liege der langfristige Effekt der Sanktionen, sind sich die Experten einig. Um zu den entwickelten Ländern aufschließen zu können, brauche es Investitionen und neue Technologien. Ohne sie wird der Rückstand nur noch größer, schließlich steigt das globale BIP laut Weltbank um 3,5 Prozent. Wie sagte der Ökonom Nikolajew gegenüber „Vedomosti“? „Man kann mit Sanktionen leben. Aber entwickeln kann man sich nicht.“
("Die Presse", Print-Ausgabe, 17.08.2017)