Venezuela kann seine Schulden nicht mehr bezahlen. Südamerika erlebt den größten Staatsbankrott seit Argentinien im Jahr 2011.
Buenos Aires/Caracas. Der Tag, den Mitteleuropas Katholiken als Allerseelen begehen, trägt in der spanischsprachigen Welt den Namen „el día de los muertos“. An diesem „Tag der Toten“ verkündete Nicolás Maduro via live-TV, dass Venezuelas Finanzsystem sein letztes Lebenszeichen abgeben werde. Nachdem die staatliche Ölgesellschaft PDVSA ihren Gläubigern termingerecht am Freitag 1,2 Milliarden Dollar an Zinsen überweise, werde Venezuela seine Schulden restrukturieren. „Wir müssen die Zahlungen dieses Jahres reformatieren“, sagte der Staatschef und bemühte sich um den Eindruck, dass er die Zügel für diese Operation in Händen halte.
Seit Jahren hatte es die Finanzwelt erstaunt, dass Venezuelas Regierung die Forderungen der Gläubiger stets bedient hatte, während sie ihr Volk hungern und darben ließ. Nun, nachdem selbst die Goldreserven weitgehend aufgelöst sind und ein US-Embargo neue Kreditaufnahmen erschwert, herrscht Einigkeit darüber, was Maduros Ankündigung wirklich bedeutet: Der Staat mit den größten Erdölreserven der Erde ist zahlungsunfähig. Südamerika steht vor dem größten Staatsbankrott seit Argentinien 2011.
Mit welchem Realitätssinn Maduro die „Reformatierung“ angeht, zeigt allein schon seine Personalwahl. Zum Leiter der „präsidialen Sonderkommission“, die mit den Gläubigern verhandeln und gegen die „finanzielle Verfolgung unseres Landes ankämpfen“ soll, bestimmte er seinen Vize, Tareck El Aissami, den die USA als Drogenhändler suchen. Kein Gläubiger wird diesen Mann treffen können, ohne Probleme in den USA zu riskieren.
China ist großer Gläubiger
Insgesamt stehen nun 88 Mrd. Dollar an Auslandsschulden des Staates und der Ölgesellschaft PDVSA infrage. Bonds im Wert von 63 Mrd. werden an den internationalen Finanzplätzen gehandelt, davon 49 Mrd. unter New Yorker Recht. Zudem steht das Karibikland mit fünf Milliarden bei der Interamerikanischen Entwicklungsbank in der Kreide, dazu kommen 17 Mrd. Verbindlichkeiten mit China und drei Mrd. Dollar mit Russland. Diese Kredite sind mit Öl-Lieferzusagen abgedeckt. Doch ob die Ölindustrie weiter operieren kann, steht in den Sternen. Ein Default würde die Gläubiger dazu veranlassen, sämtliche venezolanischen Assets zu beschlagnahmen, derer sie habhaft werden. Dazu gehören vor allem Tankschiffe sowie die US-Tankstellenkette Citgo.
Venezuelas nächste Zinszahlung ist bis 11. November fällig. Eigentlich hätte PDVSA am 12. Oktober 81 Millionen Dollar an ihre Gläubiger überweisen sollen, erbat aber einen Aufschub von 30 Tagen. Dass die Ölkompanie diese vergleichsweise kleine Summe schuldig blieb, aber 1,2 Milliarden Dollars auszahlt, erregte Erstaunen. Wohlmeinende Kommentatoren vermuten, dass Maduro sich vor den Verhandlungen mit den Gläubigern gut stellen wolle. Doch die Gerüchteküche unter dem Monte ?vila suggeriert, die finale Zahlung sei eingehalten worden, um Regime-Insidern eine letzte Gelegenheit zu geben, schmutziges Geld zu waschen. In den letzten Tagen herrschte eine erstaunliche Nachfrage nach PDVSA-2020-Titeln.
Was nun ansteht, beschreiben die US-Finanzmarktexperten Mark Walker und Richard Cooper als „die womöglich komplexeste Restrukturierung aller Zeiten“. Nur wenige können sich vorstellen, wie Venezuela seine Gläubiger überzeugen will, dem Land Mittel zu stunden oder gar zu schenken. Dass die chavistische Führung bereit ist, ihren Kurs in Richtung Marktwirtschaft zu ändern, kann ausgeschlossen werden. Vor zwei Wochen holten Maduros Sozialisten in Wahlen ohne internationale Observation 19 der 24 Gouverneursposten. Nächstes Jahr will der Staatschef wieder kandidieren.
Erschwert werden dürfte eine Restrukturierung durch das im August verhängte Embargo, das US-Firmen verbietet, Venezuela Kredite zu gewähren. Womöglich wird Caracas versuchen, neue Bonds in anderen Währungen aufzulegen, etwa in chinesischen Yuan. Doch solche Emissionen bedürfen der Zustimmung des Parlaments. Doch die Nationalversammlung wird von der Opposition dominiert und hat jegliche Kooperation ausgeschlossen. Die stattdessen inthronisierte verfassungsgebende Versammlung wird von den meisten Staaten nicht anerkannt.
Oppositionsführer Julio Borges ist sich sicher, dass „niemand eine Umschuldung vornehmen wird mit einer Regierung, die sich auf ein Betrügerparlament stützt“.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 04.11.2017)