Vizekanzler Pröll will eine 100-Mann-Ermittlertruppe nach Klagenfurt zur Hypo Alpe Adria schicken. Die soll dort „jeden Beleg umdrehen“.
Bombay.Vizekanzler und Finanzminister Josef Pröll weilt zwar derzeit in Bombay (Mumbai), seine Anspielungen auf das österreichische Bankensystem erinnern dennoch an Hollywood und nicht an Bollywood. Pröll kündigte vor einer Gruppe von mitgereisten Journalisten die Schaffung einer „CSI Hypo“ an – in Anspielung auf die beliebte Krimiserie „CSI Miami“. Eine hundertköpfige Truppe soll die Aktivitäten der Bank wie Pröll sagt „forensisch prüfen“. Es gelte herauszufinden, wer für welche Geschäftsabläufe verantwortlich zeichne. Gleichzeitig warnte Pröll davor, mit Vorverurteilungen um sich zu werfen: „Aufforderungen an die Justiz, dieser oder jener sei einzusperren, sind eine Unart der Politik geworden.“
Oder wie er es etwas flapsiger formulierte: „Wir werden jeden Beleg umdrehen.“ Woher die einhundert Ermittler kommen sollen? Experten der Finanzprokuratur, der Finanzmarktaufsicht, der Oesterreichischen Nationalbank und des Bundesministeriums für Finanzen sollen unter der Leitung von Wolfgang Peschorn (Chef der Finanzprokuratur) zusammenarbeiten, zudem soll auf Beamte des Innenministeriums, die bereits in der Soko Bawag tätig waren, zurückgegriffen werden. „Es gibt auch noch personelle Reserven in der Hypo selbst“, meint Pröll. Und auf die Frage, wie weit in die Vergangenheit eine solche Ermittlertruppe blicken soll, meinte Pröll: „Bis in die Zeit, als der Expansionskurs begann – also rund 15 Jahre“, letztlich wollte der Vizekanzler sich aber nicht festlegen. Die Ergebnisse würden dann auch der Staatsanwaltschaft übergeben.
Darauf angesprochen, was mit dem derzeitigen Hypo-Chef Franz Pinkl passieren soll, stärkt Pröll diesem den Rücken: „Wir haben mit ihm intensiv zusammengearbeitet. Er war es, der dafür gesorgt hat, dass vieles ins Laufen gekommen ist.“ Ob Pinkl bleibt oder nicht, sei aber letztlich eine Frage, die der Aufsichtsrat beantworten müsse – und natürlich er selbst. „Eines kann ich aber ausschließen: dass ich Hypo-Chef werden will“, witzelt der Vizekanzler.
Beim Vorsitzenden des Hypo-Untersuchungsausschusses in Kärnten, Rolf Holub, ortet Pröll für seinen Vorstoß Lob: „Jede Initiative, die für weitere Aufklärung und Transparenz rund um den Hypo-Deal sorgt, ist positiv. Ich erwarte mir enge Zusammenarbeit zwischen dem CSI-Team und dem Hypo-Ausschuss“, sagte Holub. Freilich, so meinte der Chef der Kärntner Grünen einschränkend, komme die Initiative sehr spät: Finanzmarktaufsicht und Notenbank hätten viel früher Alarm schlagen müssen.
„Aktenzeichen Hypo ungelöst“
Weniger nett ging Holubs Parteikollege Werner Kogler mit dem Pröll-Vorstoß um: Der Finanzsprecher der Grünen vermutet „Aktionismus“ und meint, dass im Fall Hypo „eine billige Serie nach der anderen kommt“. Auf „CSI Hypo“ werde möglicherweise „Aktenzeichen Hypo ungelöst“ folgen, so Kogler.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 20.02.2010)