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Buwog-Affäre: Staatsanwaltschaft sucht „Maulwurf“

28.05.2010 | 18:42 |  (Die Presse)

Beschuldigte waren vor Hausdurchsuchungen informiert. Die Korruptionsstaatsanwaltschaft hat deshalb wegen des Verdachts auf Geheimnisverrat und Amtsmissbrauch ein Verfahren eingeleitet.

Wien (red.). Seit Monaten wird die Staatsanwaltschaft Wien kritisiert, dass sie sich bei ihren Ermittlungen in der Affäre rund um den Verkauf der Bundeswohnungen (Buwog) an die Immofinanz zu viel Zeit lässt und noch immer nicht Anklage erhoben hat. Das könnte einen brisanten Grund haben: einen „Maulwurf“ aus Kreisen der Justiz, Polizei oder Finanz, der bevorstehende Hausdurchsuchungen verraten haben könnte. Die Korruptionsstaatsanwaltschaft hat deshalb wegen des Verdachts auf Geheimnisverrat und Amtsmissbrauch ein Verfahren eingeleitet, berichtet das „WirtschaftsBlatt“.

In Sachen Buwog wird gegen den Lobbyisten Walter Meischberger und den PR-Profi Peter Hochegger, Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser, dessen ehemaligen Kabinettchef Heinrich Traumüller und den Immobilien-Tycoon Ernst Karl Plech ermittelt – für alle gilt die Unschuldsvermutung. Meischberger und Hochegger haben für „Beratung“ beim Buwog-Verkauf 9,7 Mio. Euro Provision erhalten und diese zu versteuern vergessen. Alle Verdächtigen sollen auf die Schritte der Ermittler auffallend gut vorbereitet gewesen sein.

Die Korruptionsstaatsanwaltschaft habe ein Verfahren „mit besonderen Ermittlungsmaßnahmen“ laufen, bestätigte Oberstaatsanwalt Friedrich Koenig. Angesucht wurde um die Auswertung von Telefongesprächen und E-Mails. Tätig wurde die Korruptionsstaatsanwaltschaft aufgrund eines anonymen E-Mail, auf das sie aufmerksam gemacht wurde: Darin wurde eine dritte Person auf die Hausdurchsuchungen hingewiesen, so wie offenbar andere auch.


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