Irland: EU-Geld für marode Banken

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Irland schuldet österreichischen Investoren über elf Mrd. Euro. Neben den Banken sind vor allem Versicherungen und Investmentfonds betroffen. Laut EZB werde Irland bei einem Hilfsantrag von der EU gestützt.

Wien/Dublin. Kurz vor dem Treffen der Euro-Finanzminister in Brüssel verdichten sich Hinweise auf eine milliardenschwere EU-Geldspritze für den angeschlagenen irischen Bankensektor. Die Regierung in Dublin hat zuletzt angekündigt, 50 Mrd. Euro in den Finanzsektor pumpen zu wollen. Allein kann Irland das aller Voraussicht nach nicht stemmen. Daher gehen Experten davon aus, dass Finanzminister Brian Lenihan schon heute oder morgen bei einem Treffen mit seinen Kollegen in Brüssel eine Sonderlösung für die irischen Banken beantragen wird.

Die Dubliner Regierung hat am Montag dementiert, dass schon ein offizielles Ansuchen gestellt wurde. Sie schloss aber einen solchen Schritt für die Zukunft nicht mehr aus. „Die Dinge entwickeln sich von Tag zu Tag", sagte Justizminister Dermot Ahern. Der im Mai aufgelegte Rettungsfonds der Europäischen Union und des Internationalen Währungsfonds ist 750 Mrd. Euro schwer und soll maroden Staaten der Eurozone aus der Patsche helfen. Finanzkreisen zufolge könnte Irland 45 bis 90 Mrd. Euro benötigen.

EZB ist in „Alarmbereitschaft"

Laut EZB-Vizepräsident Vitor Constâncio werde Irland von der EU gestützt, falls es Hilfen beantragen sollte. „Die Gremien haben die Situation in Irland geprüft, das Instrument steht bereit, nun ist Irland dran", sagte Constâncio am Rande einer Konferenz in Wien. Die EZB bleibe mit Blick auf die Liquiditätsausstattung der irischen Banken in „Alarmbereitschaft".

Ähnlich äußerte sich Notenbankchef Ewald Nowotny: „Irland ist anders gelagert als zum Beispiel Griechenland. In Irland ist das Problem nicht der Staat als solcher, sondern der Bankensektor." Laut Nowotny kann der Rettungsfonds zwar grundsätzlich nur von Staaten in Anspruch genommen werden. Aber es bestehe die Möglichkeit, dass ein Staat einen Stabilisierungsfonds für Banken gründet, und auf diese Weise EU-Gelder an die Institute verteilt.

Benötigt Portugal Hilfe?

Den Druck der EU auf Irland erklärt sich Nowotny damit, dass von Irland Ansteckungseffekte auf andere Staaten ausgehen könnten. Portugals Finanzminister Fernando Teixeira dos Santos hatte am Montag in der „Financial Times" vor einer Ansteckung auf Portugal und andere Euro-Länder gewarnt. Das Risiko sei hoch, dass Portugal externe Finanzhilfe in Anspruch nehmen müsse, sagte der Minister weiter. Gegenüber der Agentur Reuters schwächte er seine Aussagen wenig später ab. Portugal wolle sich weiter über den Geldmarkt finanzieren, eine Anfrage an die EU stehe nicht unmittelbar bevor.
Für zunehmende Nervosität unter den Investoren hatte zuletzt der Vorstoß der deutschen Kanzlerin Angela Merkel gesorgt, eine Insolvenzordnung für EU-Staaten auf den Weg zu bringen. Geht es nach Merkel ab Mitte 2013 auch private Gläubiger zur Kasse gebeten werden, wenn Länder ihre Schuldenlast nicht mehr stemmen können. Irland und Griechenland laufen dagegen Sturm.
Österreichs Banken atmen auf
Hauptursache für die Verschärfung der Krise sind die Großbanken Anglo Irish Bank und Allied Irish Banks. Diese hatten stark im Ausland expandiert - insbesondere in Großbritannien und den USA. Sie von der Krise schwer getroffen.
Springt die EU ein, können internationale Investoren aufatmen. Irland steht bei ausländischen Banken mit mehr als 500 Mrd. Euro in der Kreide. Am stärksten sind mit 108,8 Mrd Euro Finanzkonzerne aus Großbritannien betroffen, gefolgt von Instituten aus Deutschland und den USA (siehe Grafik). Das Irland-Engagement der österreichischen Banken (exklusive Bank Austria) ist mit 3,75 Mrd. Euro vergleichsweise klein. Die heimischen Institute haben das Volumen zuletzt stark reduziert. Noch Mitte 2009 lag das Exposure bei 6,8 Mrd. Euro.
Zu den 3,75 Mrd. Euro von den Banken kommen auf österreichischer Seite noch 7,6 Mrd. Euro. Dabei handelt es sich um die Irland-Forderungen, die auf Investmentfonds (4,3 Mrd. Euro), Versicherungen (1,5 Mrd. Euro) und anderen Investoren fallen. Nach OeNB-Angaben besteht aber kein Anlass zur Sorge, da Österreichs Risiko innerhalb Europas breit gestreut sei.

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("Die Presse", Print-Ausgabe, 16.11.2010)

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