Kabinettschef Mikl-Leitners mit Vorwürfen konfrontiert

Mikl-Leitners Kabinettschef spricht von einer Sauerei
Mikl-Leitners Kabinettschef spricht von einer Sauerei(c) APA/ROLAND SCHLAGER (Roland Schlager)
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Laut "profil" soll Kloibmüller Telekom-Vertretern gedroht haben. Er bestreitet alle Vorwürfe. Telekom weist indessen Verdacht auf Justiz-Bespitzelung zurück.

Der Kabinettschef von VP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner soll sich in die Telekom-Affäre eingeklinkt haben. Laut einem internen Akten-Vermerk der Telekom Austria, von dem "profil" online berichtet, soll Michael Kloibmüller bei einem Treffen mit Vertretern des Unternehmens die Informationspolitik des Konzerns in Zusammenhang mit früheren Zahlungen an den Lobbyisten Alfons Mensdorff-Pouilly als zu offensiv kritisiert und vor unangenehmen Konsequenzen gewarnt haben. Kloibmüller bestreitet solche Aussagen und spricht von einer Sauerei.

Laut "News" soll die Telekom an den Lobbyisten Mensdorff-Pouilly 1,1 Millionen Euro unter dem Projekttitel "Infotech" gezahlt haben. Diese Überweisung soll ursächlich im Zusammenhang mit der Neuvergabe des Polizeifunkprojekts des Innenministeriums stehen, bei dem dem ursprünglich beauftragten Konsortium "mastertalk" um Siemens und Raiffeisen von Ex-Innenminister Ernst Strasser (ÖVP) der Auftrag entzogen und einem anderen von der Telekom unterstützten Konsortium um Motorola und Alcatel überantwortet worden war.

Ametsreiter dementiert Justiz-Bespitzelung

In dieTelekom-Causa bringt "profil online" eine weitere Dimension ein: So habe es den Verdacht gegeben, dass die Telekom selber Telefone der Justiz und der Ermittler abhöre. Das habe das Unternehmen aber vehement dementiert, da dies auch technisch unmöglich sei, so die Telekom-Sprecherin Elisabeth Mattes. "Abgehörte Inhalte sind nur dem Innenministerium zugänglich, nicht dem Unternehmen. Für jede Abhöraktion bedarf es eines richterlichen Beschlusses. Die Kosten dafür werden dem jeweiligen Gericht verrechnet."

Es wird berichtet, dass ein "Mittelsmann des Innenministeriums" dem Telekom-Management in einer "Warnung" avisiert haben soll, die Justiz hege den "dringenden Verdacht", die Telekom würde Ermittler und Staatsanwälte telefonisch bespitzeln. Vorstandschef Hannes Ametsreiter habe daraufhin das Präsidium des Telekom-Aufsichtsrates informiert und eine sofortige interne Untersuchung eingeleitet. Diese habe jedoch keinerlei Ergebnisse gebracht. Amentsreiter wird mit den Worten, diese böswilligen Gerüchte entbehren jeder Grundlage, zitiert. Die Telekom habe niemanden abgehört und wäre dazu technisch auch gar nicht in der Lage. Das könne nur das Innenministerium,

(APA)

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