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S&P: Wien, Tirol und Oberösterreich verlieren "AAA"

26.01.2012 | 07:55 |  (DiePresse.com)

Die drei Bundesländer wurden auf die Note AA+ herabgestuft. Die Herabstufung erfolgte als Konsequenz der Abhängigkeit vom Bund.

Die US-Ratingagentur Standard & Poor's (S&P) hat am Mittwoch - wie bereits nach der Herabstufung der Republik Österreich angekündigt - auch die Ratings von sechs Bundesländern verschlechtert. Während Tirol, Oberösterreich und Wien ihr bisheriges Triple-A-Rating verloren, wurde der Ausblick für die bereits schlechter bewerteten Bundesländer Burgenland, Niederösterreich und Steiermark auf "negativ" gestellt. Alle sechs gerateten Bundesländer haben damit ein "AA+"-Rating, das jenem der Republik entspricht.

"Die Herabstufungen reflektieren unsere Methodologie, die wir auf lokale und regionale Regierungen anwenden", erläuterte die Ratingagentur am Mittwoch in einer Mitteilung. Demnach werde das Rating generell nach oben hin mit dem Rating des Souveräns begrenzt. Nur in ganz speziellen Ausnahmefällen könnte es besser sein. Diese Kriterien seien aber nicht gegeben.

Tirol: Keine direkten Auswirkungen

Der Tiroler ÖVP-Finanzlandesrat Christian Switak erklärte, die Herabstufung sei zwar "sehr unerfreulich", hätte aber auf die Gebarung des Landes Tirol nach derzeitigen Einschätzungen keine direkten Auswirkungen. Das Land Tirol begebe weder Anleihen noch habe es andere Refinanzierungen zu tätigen. Auch Auswirkungen auf das Schuldenportfolio des Landes seien nicht zu erwarten.

Die Herabstufung sei als Konsequenz der Abhängigkeit vom Bund erfolgt und nicht ursächlich vom Land Tirol verschuldet worden. "Das Land Tirol hat mit dem Budgetpfad sowie einer konsequenten und nach vorne gerichteten Budgetpolitik seine Hausaufgaben gemacht. Jetzt liegt der Ball beim Bund, der nach dem Triple-A-Verlust endlich den Ernst der Lage erkennen und entsprechende Taten setzen muss", forderte Switak.

Pühringer: Ungerechte Maßnahme

Auch der oberösterreichische Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) hat die Herabstufung erwartet. Dennoch sei die Herabstufung beim Bund ungerecht gewesen und beim Land Oberösterreich umso ungerechter angesichts seiner Bonität, Verschuldung und Liquidität - ebenso bei Tirol und Wien.

Unmittelbaren Handlungsbedarf leite er nicht ab. Jetzt sei abzuwarten, was der Bund zur Budgetkonsolidierung unternehme. Die Länder würden die Maßnahmen mittragen, sofern sie nicht schon verwirklicht worden seien, kündigte Pühringer an. Dabei verwies er auf eine in Oberösterreich bereits in Umsetzung befindliche Verwaltungs- und Spitalsreform.

>>> Karte: Die Ratings der EU-Länder


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