18.05.2013 10:51 Merkliste 0

OeNB-Streit eskaliert

03.06.2012 | 18:16 |   (Die Presse)

Fekter hat das Generalratsmandat von AK-Direktor Muhm nicht verlängert. Christoph Leitl spricht sich nun für seinen Verbleib im Notenbankgremium aus.

Artikel drucken Drucken Artikel versenden Senden Merken AAA Textgröße Artikel kommentieren Kommentieren

Aus dem Archiv:

Wien/Red/Ag. Der Streit um den „Hinauswurf“ des AK-Direktors Werner Muhm aus dem Generalrat der Notenbank („Die Presse“ berichtete) beschäftigt die Koalition intensiv: Am Wochenende erhielt Muhm Schützenhilfe von unerwarteter Seite, als sich Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl für einen Verbleib Muhms im Notenbankgremium aussprach. Infrastrukturministerin Doris Bures wiederum ließ Berichte dementieren, wonach sie als „Retourkutsche“ für die Nichtverlängerung des Muhm-Mandats die Wiederbestellung des (der schwarzen Reichshälfte zugeordneten) Asfinag-Vorstands Klaus Schierhackl blockieren wolle. Es gebe kein Junktim zwischen den beiden Fällen, sie habe im Ministerrat nur allgemein angemerkt, dass es auch ihr Ressort betreffe, wenn die Verkleinerung von Gremien jetzt zur Regierungslinie werde.

Wie berichtet hat Finanzministerin Maria Fekter (ÖVP) das Generalratsmandat von Muhm und jenes von IHS-Chef Bernhard Felderer nicht verlängert. Der Generalrat gilt seit dem Eurobeitritt als „Prestigegremium“ ohne wirkliche Entscheidungsgewalt.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 04.06.2012)

Testen Sie "Die Presse" 3 Wochen lang gratis: diepresse.com/testabo

Mehr aus dem Web

Mehr auf DiePresse.com

14 Kommentare
schlechte_milch
05.06.2012 19:03
» Kommentar melden » antworten
0 0

Was mich immer wieder wundert

ist dass sich über diesen Postenschacher selbst nicht wirklich viele aufregen. Wie weiter unten schon gesagt ist das alles schlimmste Korruption. Wer braucht übrigens die OeNB noch? Seit dem EURO ist die so notwendig wie richtig schlimmes Kopfweh. Aber man lässt sich halt den Erhalt einiger toller Pöstchen mit Gagen und Dienstwagen halt so einiges kosten.

Fossile wie Muhm müssten eigentlich wegen offensichtlicher Korruption einsitzen. Und die meisten Parteien nach den Mafiaparagrafen strafverfolgt werden. Welche Bananenrepublik sind wir wenn solche Affären schon gar niemanden mehr aufregen?
Gast: Wirtschaftsrat
04.06.2012 14:34
» Kommentar melden » antworten
0 0

das kann doch nur Leitls Privatmeinung sein


kein Wirtschaftsbundmitglied, und auch kein Kammerpräsident aus den Bundesländern würde einen sochen Stuß von sich geben, bzw. goutieren.

Wann zeigt man diesem Leitl endlich die rote Karte? (seine Lieblingsfarbe - auch beim Wein)

Leitl ist längst reif für den Rücktritt oder seine Abwahl! Jetzt ist der richtige Zeitpunkt und Anlass!
Antworten Gast: halli hallo
04.06.2012 16:27
» Kommentar melden » antworten
0 0

?????

hääääääääääää????
Gast: schon wieder ich
04.06.2012 14:18
» Kommentar melden » antworten
0 0

raketenministerin

hahaha: bestes posting ever: "Bures als Infrastrukturminister, dass ist ja so, wie wenn ich
mich um einen Job bei der NASA als Raketenentwickler bewerbe!" ;-)
Gast: Vogel Strauss
04.06.2012 10:03
» Kommentar melden » antworten
2 0

Leitl ist untragbar ... für sowas zahl ich Zwangsbeitrag!!

Antworten Gast: ohne namen
04.06.2012 14:09
» Kommentar melden » antworten
1 0

Re: Leitl ist untragbar ... für sowas zahl ich Zwangsbeitrag!!

den vogel schießt doch schon wieder mal frau bures ab - so eine Retourkutsche is ja fast schon kindisch...
brittabritta
04.06.2012 09:46
» Kommentar melden » antworten
1 0

nix verstanden!

Die Politker aus SPOE und OEVP haben ncoh immer nicht verstaden, worum es geht, sinnvoll sparen, keine unnötiger Postenbesetzung usw.

Man lebt das aber weiter so aus, dem Gegner ein Hackl ins Kreuz! Das ist dem Volk gerechte Politik pur!

Eines sei noch anzumerken: Fekter als Finanzminister, na ja! Aber Bures als Infrastrukturminister, dass ist ja so, wie wenn ich
mich um einen Job bei der NASA als Raketenentwickler bewerbe!
Gerald
04.06.2012 09:30
» Kommentar melden » antworten
3 0

Schützenhilfe von unerwarteter Seite?

Wohl kaum. Diese zwangsfinanzierten Kämmerer sind doch eine einzige verhaberte Mauschelpartie.
Leitl hat wohl nur Angst davor, dass im Gegenzug für die Nichtbestellung von Muhm auch einer seiner Wirtschaftskammerkumpel um ein warmes Nebenposterl umfallen könnte.
Widerlichster Postenschacher. Da sind bei den Grokonellen keinerlei ideologische Gräben zu breit.
Antworten Gast: Vogel Strauss
04.06.2012 10:02
» Kommentar melden » antworten
1 0

Re: Schützenhilfe von unerwarteter Seite?

Leider haben Sie recht. Dabei wäre das eine Chance, Betonierer wie Muhm u. Neugebauer endlich mal loszuwerden! So wird das nix!
Gast: 1. Parteiloser
04.06.2012 09:05
» Kommentar melden » antworten
1 0

Das grausige Tagesgeschäft, das korrupte Tagesgeschäft, der Parteien ist auch außer Kontrolle!

Der traditionelle, und im Prinzip eigentlich korrupte, Posterl- und Amterlschacher scheint auch nicht mehr zu funktionieren.

Auch die direkte Korruption scheint a bissl außer Kontrolle geraten zu sein. Der korrupte Inseratenkanzler war ja von den Österreichern immer gut zu sehen, die Diplomatenpassaffäre in voller Verantwortung g des Vizekanzlers. Dass die beiden Herren auch noch nicht einsitzen, das liegt wohl an der Kontrolle übers die Justiz.

Beim Sozialen versagen die auch restlos und buchen auch noch Ruhegenüsse bis über 100.000.- EUR unter Soziales, administrieren aber auch schon mehr als 1/2 Mio. Menschen an manifester Armut (Gegenfinanzierung?). Auch irgendwie eine Korruption durch den Gesetzgeber.

Der Posterl- und Amterlschacher, im geschützten Bereich (geschützt durch die Parteien), der hat in Österreich schon Tradition. Es ist eine Tradition der Korruption, weil die Posterl- und Amterlschacher, genauso wie die Vorgänge und der Schutz der geschützten Bereiche, nichts anderes sind als korrupte Vorgänge.

Beeindruckend sind die Regierungsreaktionen darauf. Die streiten um die Ausführung der Korruption, also wer korrupt sein darf und zeigen keinerlei Absichten diese Korruption endlich zu beenden.

Die Parteien Österreichs, ungeachtet der Farbe, die sind restlos degeneriert und haben das selbst nicht einmal bemerkt. Ein Parteienwahlrecht auf Basis dieser Parteien, der kann nur die Aushebung der 2. Republik bedeuten.
Antworten schlechte_milch
05.06.2012 18:58
» Kommentar melden » antworten
0 0

Re: Das grausige Tagesgeschäft, das korrupte Tagesgeschäft, der Parteien ist auch außer Kontrolle!

Oiiiiii, das waren klare Worte. Aber sie stimmen, man kann es drehen und wenden wie man will. Ich stimme vollkommen mit Ihnen überein.
Gast: Gast13
04.06.2012 07:27
» Kommentar melden » antworten
4 0

unwählbar

Wieder einmal zeichnet sich Leitl aus.

Der Wirtschaftsbund, also eine Teilorganisation der ÖVP ist für den Neokommunisten Muhm?
Was ist der Deal?
Diese ÖVP ist unwählbar.
Gast: wienerdonaukanalpolitcs
03.06.2012 23:30
» Kommentar melden » antworten
0 0

die SPÖ wird nicht ruhen-bis sie den millionen schweren OenB versorgungsjob bekommt(für die parteikassa brauchens a geld) auch bei den haarsträubenden MRD. teuren OeNBpensionsprivilegien schaut die SPÖ weg. dafür kürzt die SPÖ bei den asvg pensionen u asvg arbeitnehmern umso mehr.

Antworten Gast: Und des is die eigentlich Sauerei...
04.06.2012 08:48
» Kommentar melden » antworten
0 0

Re: die SPÖ wird nicht ruhen-bis sie den millionen schweren OenB versorgungsjob bekommt(für die parteikassa brauchens a geld) auch bei den haarsträubenden MRD. teuren OeNBpensionsprivilegien schaut die SPÖ weg. dafür kürzt die SPÖ bei den asvg pensionen u asvg arbeitnehmern umso mehr.

Karte

Meistgelesen Wirtschaft

Top-Themen

Blog

Wirtschaft im Bild

JobNavi3 Jobs auf

» Jetzt unter mehr als 6.000 Jobs
die perfekte Stelle finden.

Hobbyökonom