Budgetmalaise: Sanierung nach Hausfrauenart

Angela Merkel hat die schwäbische Hausfrau vor dreieinhalb Jahren zum Star gemacht: Man könne sich an dieser Ikone deutscher Spar- und Gründlichkeit ruhig ein Beispiel nehmen, hat Merkel damals, während der Finanzkrise 1.0, gemeint. Denn im Gegensatz zu so manchem Europolitiker verstehe die schwäbische Hausfrau, dass man nicht „dauerhaft über seine Verhältnisse leben kann“. Soll heißen: Man kann nicht permanent mehr ausgeben, als man einnimmt.

Völliger Unsinn, knurren seither Ökonomen. Besonders jene, die am linken Ufer des Geldflusses daheim sind. Man könne einen Staat eben nicht wie eine schwäbische Hausfrau führen. Der Staat müsse investieren und dafür Schulden machen. Je mehr, desto besser. Das belebt die Wirtschaft. Außerdem stünden den Schulden ja eins zu eins Guthaben gegenüber, schulmeistert man die schwäbische Hausfrau. Wer Schulden reduziere, reduziere auch die dazugehörenden Guthaben, was uns quasi alle ärmer macht. Abgesehen davon werden mittels Staatsschulden Werte finanziert, was Volksvermögen schafft.

In Form von 52-jährigen Gemeinde-Wien-Pensionisten beispielsweise, könnte unsere schwäbische Hausfrau jetzt unken. Aber so zynisch und polemisch ist sie nicht. Sie schaut sich die Ökonomen-Argumente an und denkt sich: Sehr gescheit, sehr schlüssig – aber leider ohne die nötige Portion schwäbischen Hausverstands.

Bei der Schulden- = Guthaben-Theorie könnte sie zum Beispiel einwenden, dass Österreich mehr als 80Prozent seiner Schulden im Ausland macht. Und es eher seltsam sei, dass sich linke Ökonomen darüber Sorgen machen, dass ein Schuldenabbau in Österreich Guthaben von, sagen wir, Goldman Sachs reduzieren könnte.

Aber dieser Gedankengang ist natürlich völlig unwissenschaftlich. Ebenso wie der, dass Schulden nicht nur Guthaben, sondern auch Zinsverpflichtungen erzeugen – die mit steigender Schuld den finanziellen Spielraum des Schuldners dramatisch einengen.

Unsere schwäbische Hausfrau schaut dazu kurz in die OeNB-Statistiken und findet dort Erstaunliches: Die Zinsen waren in den vergangenen Jahrzehnten immer dramatisch höher als jetzt. Trotzdem hat sich in den 1980er-Jahren niemand um die Zahlungsfähigkeit von europäischen Staaten gesorgt, während jetzt, beim niedrigsten Zinsenstand aller Zeiten, ein Staat nach dem anderen in Zahlungsprobleme schlittert.

Österreich beispielsweise hat 1981 unglaubliche 10,5 Prozent (Emissionsrendite) für seine Bundesanleihen bezahlt. Die Zinsen für die Staatsschuld haben damals 13,9 Prozent der Netto-Bundeseinnahmen verschlungen.

Im Vorjahr war die Staatsschuld mit durchschnittlich 3,1 Prozent Zinsen dagegen wohlfeil. Für den Zinsendienst gingen aber schon 18 Prozent der Netto-Bundeseinnahmen (das sind im Wesentlichen die Steuereinnahmen des Bundes abzüglich Überweisungen an Länder und EU) drauf. Wäre die Zinslast beim Wert von 1981 geblieben, müsste der Bund fast zwei Drittel seiner Nettoeinnahmen für die Zinsen aufwenden – und das Land wäre pleite. Wundert mich nicht, sagt die schwäbische Hausfrau. Wer permanent mehr ausgibt als einnimmt und seine Schulden noch dazu viel schneller steigen lässt als sein Einkommen, der muss nicht Finanzmathematik studiert haben, um den Zeitpunkt seiner Pleite auszurechnen. Dass Ökonomen die Schuldenquote nicht am „Einkommen“ des Staates, sondern am Bruttoinlandsprodukt messen – und dabei natürlich zu wesentlich entspannteren Quoten kommen – findet sie erstaunlich: Dem Staat steht für den Zinsendienst (von Schuldentilgung redet ohnehin niemand) ja – leider, leider – nicht das Bruttoinlandsprodukt zur Verfügung, sondern nur das, was er in der Kassa hat, sagt ihr einfacher schwäbischer Hausverstand.

Das ist natürlich naiv. Euroland ist außerdem keineswegs überschuldet, belehren uns Ökonomen. Schließlich seien die (privaten) Vermögen fünfmal so groß wie die Staatsschulden.

Ja, eh.

Man muss nur an sie herankommen. Tatsächlich hat ein reichlich obskures Schweizer Institut schon den Vorschlag gemacht, die Staatsschuldenkrise in Euroland mit einer einmaligen 20-prozentigen Zwangsabgabe auf alle Vermögen zu lösen. Das sei hart, aber zu verschmerzen. Mit Kleinigkeiten – etwa, wie man 20 Prozent des Werts einer selbst bewohnten Eigentumswohnung aufbringt, ohne diese zu verkaufen oder wie es mittelständische Unternehmen verkraften, 20 Prozent des Betriebsvermögens abzuliefern – können sich Ökonomen natürlich nicht aufhalten. Hauptsache, die Rechnung passt.

Und damit sind wir an dem Punkt, an dem sich selbst Linke mit schwäbischen Hausfrauen solidarisieren: Diese seien früher, als der Lohn noch bar ausbezahlt wurde, nämlich am Zahltag vor den Werkstoren gestanden, um ihren Männern das Lohnsackerl abzunehmen, hat die Vorsitzende der Partei „Die Linken“ vor Kurzem gesagt. Damit das Geld sinnvoll verwendet werde und nicht im Wirtshaus endet. Wenn man sich die hiesigen Steuerpläne so anschaut, kommt man schnell zum Schluss: Das scheint der wahre Sanierungsplan zu sein.

E-Mails: josef.urschitz@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 19.01.2012)