Eine neue „Hartwährungspolitik“ für Europa

04.04.2012 | 18:18 |  von Josef Urschitz (Die Presse)

Im Euroraum steht die Entscheidung an, ob man wirtschaftspolitische Kompetenzen stärker zentralisiert oder die Gemeinschaftswährung auflöst. Das praktizierte Durchwursteln funktioniert nämlich nicht mehr lange.

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Die Krise ist so gut wie vorbei, wird jetzt allenthalben getrommelt. Was den Euro und die Eurozone betrifft, ist das freilich glatter Unsinn: Dass man sich mit dem Griechenland-Haircut jetzt ein paar Wochen Nachdenkpause erkauft hat, darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass kein einziges der grundlegenden Probleme auch nur in die Nähe einer Lösung gekommen ist.

Wie denn auch: Versuchen sich die Eurozonen-Politiker doch mit einem immer teurer werdenden „muddling through“ (Durchwursteln) durch die Krise zu schwindeln, statt den grundlegenden Konstruktionsfehler der Gemeinschaftswährung wenigstens offiziell anzusprechen. Und dieser lautet: Es hat noch nie in der Geschichte eine Währungsunion ohne halbwegs konsistente gemeinsame Finanz- und Wirtschaftspolitik funktioniert.

Es gibt nur zwei Möglichkeiten, eine solche konsistente Wirtschaftspolitik zu erreichen: Entweder die Teilnehmer am gemeinsamen Wirtschaftsraum verpflichten sich freiwillig, gewisse wirtschaftliche Eckdaten einzuhalten und ziehen das dann eisern und diszipliniert durch. Oder sie geben umfassende Kompetenzen an eine übergeordnete politische Instanz ab. Beides bedeutet Zentralisierung und ist in der europäischen Öffentlichkeit derzeit extrem unpopulär. Weshalb es in der politischen Diskussion auch weitgehend ausgeklammert wird.

Ein gefährliches Verhalten, das direkt in die Katastrophe führt. Denn natürlich wissen die politischen Eliten des Kontinents, dass es nur zwei Wege aus der grundlegenden Krise des Eurosystems gibt: Entweder man geht zumindest wirtschaftspolitisch beherzt in Richtung der verpönten „Vereinigten Staaten von Europa“. Oder man versucht, die Währungsunion möglichst unfallfrei wieder aufzulösen (was in dieser Phase der Krise aber schon sehr teuer kommen könnte).

Der dritte, derzeit praktizierte Weg, die Probleme mit immer mehr frisch gedrucktem Geld zuzuschütten und deren Lösung so lange hinauszuschieben, bis die Zeit reif für die Schaffung der notwendigen politischen Strukturen ist, führt leider geradewegs ins Desaster.

Wir wissen ja alle, wie die Malaise entstanden ist: Die Gemeinschaftswährung wurde in der Hoffnung eingeführt, dass die notwendigen politischen Strukturen ein paar Jahre später nachgereicht beziehungsweise den Bevölkerungen der Länder aufgedrückt werden können. Dass der Versuch, einer Gemeinschaft halbwegs demokratisch organisierter Staaten ein solches „Europa der Eliten“ drüberzustülpen, am Widerstand der sich übertölpelt fühlenden Bürger scheitern musste, war eigentlich keine so riesige Überraschung.

Als Ergebnis dieses politischen Versagens haben wir jetzt eine Währungsunion ohne den nötigen politischen Unterbau. Das führt zu extremen Spannungen. Denn dass eine gemeinsame Zentralbank als Klammer schon genügt – das hat sich als Irrtum herausgestellt.


In der Eurozone kann das live besichtigt werden: Der einheitliche EZB-Zinssatz führt offenbar dazu, dass sich die sonst souveränen Mitgliedsländer noch schneller voneinander entfernen. Der Zinssatz ist nämlich für eine prosperierende Wirtschaft wie Deutschland viel zu niedrig (und löst dort eine Sonderkonjunktur aus), während er für die schwachen Euroländer im Süden offenbar noch zu hoch ist. Die solcherart schnell weiter auseinanderdriftende Wettbewerbsfähigkeit mit kompetitiven Abwertungen wieder anzugleichen geht in einer Währungsunion nicht. Bleiben radikale Staats- und Marktreformen, die von nationalen Regierungen aber selten mit dem nötigen Nachdruck durchgezogen werden.

Natürlich ist das kein Naturgesetz. Österreich selbst hat die Variante der freiwilligen Währungsunion mit seiner vom damaligen SP-Finanzminister Hannes Androsch und dem VP-Notenbankpräsidenten Stephan Koren in den Siebzigerjahren auf Schiene gebrachten Hartwährungspolitik sehr erfolgreich schon durchgespielt: Der Schilling wurde fix an die D-Mark gebunden. Damit war (was den meisten Österreichern freilich nicht klar war) die zins- und wirtschaftspolitische Souveränität weitgehend nach Frankfurt und Bonn transferiert, die Landeswährung war zur D-Mark, auf der „Schilling“ stand, mutiert. Statt sich mit den damals überall üblichen kompetitiven Abwertungen im Spiel zu halten, bekam die Wirtschaft die „Produktivitätspeitsche“ zu spüren (weshalb die Industrie anfangs zu den größten Gegnern der Hartwährungspolitik zählte). Die ersten Jahre waren hart, aber der dadurch ausgelöste Produktivitätsschub machte die österreichische Wirtschaft zu einer der wettbewerbsfähigsten in Europa.

So hätte die Eurozone auch funktionieren können – wenn alle ernsthaft gewollt hätten. Wenn aber die Maastricht-Kriterien, die eine halbwegs konsistente Finanzpolitik hätten gewährleisten sollen, selbst von Deutschland und Frankreich ignoriert wurden und sonst jedes Euroland für sich nach eigenem Gusto dahinwirtschaftete und Schulden machte – dann war das Fiasko vorgezeichnet.

Das wird sich durch den jetzt abgeschlossenen Fiskalpakt, der die Mitgliedsländer zu mehr Budgetdisziplin zwingen soll, nicht wesentlich ändern. Die Eurozone funktioniert, wie das kürzlich ein deutscher Ökonom sarkastisch ausgedrückt hat, weiter so, dass „die Südeuropäer Geld drucken und die Deutschen dafür die Haftung übernehmen“.

Schwer vorstellbar, dass die führende Wirtschaftsnation der Eurozone das auf Dauer akzeptieren kann. Wenngleich die Motivation, den Euro zu verlassen, in Berlin auch enden wollend sein dürfte, wäre Deutschland (wegen der hohen Haftungen und seiner auf mehr als 500 Mrd. Euro angewachsenen „Target 2“-Forderungen gegenüber der EZB) der bei Weitem größte Zahler eines Eurokrachs.

Man wird also wohl versuchen müssen, Strukturen für eine funktionierende Währungsgemeinschaft aufzubauen. Aber diesmal, wenn es geht, unter Einbeziehung der Bevölkerung in den 17 Mitgliedsländern. Denn ein zweites „Europa der Eliten“-Desaster kann sich die Eurozone wohl nicht mehr leisten.

 

E-Mails: josef.urschitz@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 05.04.2012)

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16 Kommentare
Gast: CE
06.04.2012 02:43
1

Wer sagt dass wirklich

Deutschland im Haftungsfall auszahlt??? Kann ein Land per irgendeinem Recht gezwungen werden (ausser mit vorgehaltener Pistole = angedrohter Einmarsch) für andere Länder Schulden zu übernehmen was sofort den eigenen kompletten Ruin bedeuten würde. Verträge hin, Verträge her. Die sind in der EU doch nicht das Papier wert auf dem sie gedruckt und unterzeichnet wurden. D sagt einfach wir haften für unsere Schulden (=Geld das in D investiert oder auch verkonsumiert wurde), beim Rest gibt es einen 100%igen Zahlungsausfall. Reaktion der Finanzmärkte: EFSF-Anleihen oder wie der Schrott auch heisst fallen auf den inneren Wert 0, Bundesanleihen gehen Richtung Himmel. Und so werden dass alle EU-Länder auch wieder machen. Die Dummen werden die sein welche EFSFS-Anleihen zeichneten. Schlicht und einfach.


Traurig

Zitat:"Als Ergebnis dieses politischen Versagens haben wir jetzt eine Währungsunion ohne den nötigen politischen Unterbau."

Ja, nur sitzen genau die Versager noch immer in den selben Sesseln und wollen uns erklären, wie man es richtig macht

Gast: Montana
05.04.2012 11:56
7

Auflösen, was sonst.


Alles andere steht außer Deutschland niemand durch.

Der Euro zerstört alles was diese komischen EU-Erbsenzähler noch verschont hatten.

Das ist keine lebenswerte EU mehr.

Diese EU ist ein schiacher Abgrund den ich lieber nicht gesehen hätte.
Und dabei fängt das Grauen grad erst so richtig an.

Gast: 1. Parteiloser
05.04.2012 10:36
3

Disbalancen zu groß, Schulden zu hoch, zu viel Planwirtschaft in Europa = keine Lösungschancen!

Die Regeln zum Finanzsystem gab es doch und wurden mit einem Schuldenstand von max. 60% des BIP und einem Defizit von max. 3% des BIP festgelegt. Für diese Vereinbarung wurde auch ein umfangreiches Vertragswerk der Eurostaaten geschaffen.

Die Regeln wurden schon vor dem Beitritt einzelner Länder gebrochen, teilweise auch in betrügerischer Absicht.

Nach dem Beitritt Tatsächlich wurden die Disbalancen zusätzlich erweitert und fast alle Länder haben den Vertrag auch schon gebrochen und brechen diesen Vertrag auch weiter. Das ist heute die Realität und die Ausgangslage für Verbesserungen.

Die Schulden sind teilweise gewaltig hoch, die Disbalancen auch irre, so dass eine Zentralstelle zur Koordinierung, auch mit Durchsetzungskraft, diese Disbalancen auch jemals beseitigen könnte.

Egal ob Fiskalpakt, egal ob vereinte Staaten von Europa, egal ob mehr Disziplin, dieser gewaltige Schaden kann auch nicht mehr schmerzfrei beseitigt werden.

Die Produktivität, welche zur Finanzierung der komischen Europäischen Planwirtschaft notwendig wäre, die kann niemals geschaffen werden.

Weil es aber prinzipiell an der Leistung zur Finanzierung des Schulden - und Staatsausgabenwahnsinns fehlt, und weiter fehlen wird, so hat auch keine Organisationsform die Möglichkeit die notwendigen Korrekturen zu machen.

Daten zur Beweisführung folgen noch, wenn die Durchschaltung auch funktionieren sollte, was ja immer schlechter funktioniert.

Antworten Gast: 1. Parteiloser
05.04.2012 11:09
4

Disbalancen bei der wirtschaftlichen Gebarung!

Die Disbalancen werden aber sehr schnell anhand der Schulden / Defizite erkennbar. In % des BIP der Eurostaaten per Ende 2011

1) Griechenland....165,4% / -9,6%
2) Italien.............120,1% / -3,6%
3) Irland..............107,0% -10,1%
4) Portugal...........103,3% / -4,5%
5) Belgien..............99,7% / -4,2%
6) Frankreich.........85,5% / - 5,8%
7) Deutschland.......81,5% /-1,7%
8) Österreich..........71,1% / -3,6%
9) Spanien.............68,2% / -6,5%
10) Malta..............68,0% / 13,0%
11) Zypern............66,8% / -7,4%
12) Niederlande.....64,4% / -3,8%
13) Finnland...........49% / -1,7%
14) Slowenien......45,5% / -5,1%
15) Slowakei.......43,4% / - 4,9%
16) Luxemburg....20,4% / -1,1%
17) Estland...........5,8% / -0,7%

Das passt doch überhaupt nicht in eine Währungszone und wird auch nicht mehr unter Kontrolle gebracht werden können. Da kann keine Zentralstelle, kein Fiskalpaket, kein gar nichts mehr helfen.

Neben den laufenden Fixkosten für die Pensionssysteme, die Verwaltung, Bildung, etc. müssen ja auch die Schulden stabilisiert / abgebaut werden. Das kann nur durch die verfügbaren Arbeitskräfte passieren. Ich halte es ab einem Schuldenstand von etwa 30.000.- USD pro Arbeitskraft für unmöglich die Schulden (globaler Wettbewerb) unter Kontrolle zu halten.

Daten zum Schuldenstand pro verfügbarer Arbeitskraft und auch den Staatsausgaben pro verfpügbarer Arbeitskraft folgen.

Malta?

Fehlt da das Minus oder haben die wirklich so hohe Einnahmenüberschüsse?

Antworten Antworten Gast: 1. Parteiloser
05.04.2012 12:02
3

Dass keine Chance ist, das erkennen wir dann an den Staatsschulden / Staatsausgaben pro verf. Arbeitskraft!

Neben den laufenden Fixkosten für die Pensionssysteme, die Verwaltung, Bildung, etc. müssen ja auch die Schulden stabilisiert / abgebaut werden. Das kann nur durch die verfügbaren Arbeitskräfte passieren. Ich halte es ab einem Schuldenstand von etwa 30.000.- USD pro Arbeitskraft für unmöglich die Schulden (globaler Wettbewerb) unter Kontrolle zu halten.

Schulden pro verfügbarer Arbeitskraft Ende 2012 in USD :
1) Irland...........111.580.-
2) Italien..........107.898.-
3) Belgien.........104.006.-
4) Griechenland:..103.790.-
5) Österreich........83.674.-
6) Frankreich........81.219.-
7) Niederlande......72.104.-
8) Deutschland......67.929.-
9) Luxemburg.......61.988.-
10) Spanien..........45.319.-
11) Portugal..........45.203.-
12) Zypern............41.740.-
13) Finnland..........37.928.-
14) Malta..............34.698.-
15) Slowenien........25.399.-
16) Slowakei..........15.519.-
17) Estland.............1.904.-

Es ist ja auch so, dass die laufenden Fixkosten der Staaten für Pensionssysteme, Gesundheit, Bildung und Verwaltung laufend finanziert werden müssen.

Die Fixkosten der Staaten werden dann in den Staatsausgaben pro Jahr und Einwohner am Besten deutlich. Diese Liste zeigt die verschieden ausgeprägten Probleme der Länder der Eurozone. Die Staatsausgaben pro verfügbarer Arbeitskraft zeigen dann die mögliche Finanzierbarkeit der Staatsausgaben.

Antworten Antworten Antworten Gast: 1. Parteiloser
05.04.2012 12:51
3

Noch die Staatsausgaben pro Arbeitskraft!

Staatsausgaben pro Arbeitskraft 2011 in USD :
1) Luxemburg...123.421.-

2) Österreich......59.924.-
3) Finnland.........54.661.-
4) Niederlande....54.566.-
5) Belgien..........54.329.-
6) Frankreich......52.334.-
7) Irland............46.373.-
8) Italien............44.880.-
9) Deutschland...37.735.-
10) Griechenland:.31.074.-
11) Zypern..........30.732.-
12) Spanien........28.629.-
13) Portugal........21.635.-
14) Slowenien.....25.780.-
15) Malta............20.088.-
16) Slowakei.......14.574.-
17) Estland.........12.844.-

Wie Luxemburg seine irren Staatsausgaben finanziert, das sollte jeder selber beurteilen. Für diesen Ausreißer muss es ja einen Grund geben.

Tatsächlich ist es so, dass die Länder mit den hohen Ausgaben die eigene Bevölkerung, besonders die Arbeitskräfte, unter einen gewaltigen Druck setzen. Diese Mittel müssen ja auch erwirtschaftet werden. Diese Zahlen sind wahrscheinlich auch eines der besten Indizien für strukturelle Disbalancen.

Je höher die Staatsausgaben pro Arbeitskraft, umso höher ist in jedem Land auch die staatliche Planwirtschaft. Diese braucht ja immer sehr hohe wirtschaftliche Leistungen der Anderen zur Finanzierung.

Ich würde auch bei diesen Kennzahlen meinen, dass die Grenze zur langfristigen Finanzierbarkeit bei um die 30.000.- USD pro Arbeitskraft liegen wird.

Die Eurozone kann einfach nicht mehr gerettet werden, weil der angerichtete Schaden schon viel zu groß ist. Die Entscheidungsträger haben schon versagt!

Antworten Gast: Wanderer.
05.04.2012 11:00
0

Re: Disbalancen zu groß, Schulden zu hoch, zu viel Planwirtschaft in Europa = keine Lösungschancen!

Wo ist in Europa zuviel Planwirtschaft?

Die schwere Finanzkrise ist doch zu 3/4 das Ergebnis völlig ungeregelter Finanzmärkte.

Vergessen sie doch das Märchen vom allles optimal regelnden Markt. Das ist schlichte Ideologie. Die Realität hat schon vielfach das Gegenteil bewiesen.

Antworten Antworten Gast: 1. Parteiloser
05.04.2012 11:17
3

Bist Du auch ein Kommunist aus dem geschützten Bereich?

Die gewaltig aufgeblähten Finanzmärkte wurde ja erst durch die irren Schulden der Länder geschaffen!

Es geht schon um etwa 10.000.000 Mio. an Staatsschulden der Länder der Eurozone, welche irgendwo vom Monster Finanzunwesen verwaltet werden. Das war nur durch die irren Staatsschulden möglich, also liegt die eigentliche Ursache bei den Politikern.

Die Politiker haben die Finanzmärkte also geschaffen, jetzt den Finanzmärkten die Schuld geben wollen, das ist nur noch feige, unfair und lenkt vom eigenen Totalversagen ab.

Am Beispiel Österreichs kann ich Ihnen die kranke Planwirtschaft schon erklären und dazu die Parteienkontrolle über das BIP vorrechnen.

52% des BIP werden direkt durch die Staatsausgaben kontrolliert.

Weitere etwa 20% durch die Staatsunternehmen, vor allem der Versorger.

Dazu kommen dann noch etwa 10% durch die Genossenschaften (auch Banken).

So haben wir doch schon eine 3/4 Planwirtschaft in Österreich. Den Versagern reicht das aber noch immer nicht, die greifen in den Rest dann auch noch mit einem irren Fördervolumen von mehr als 15 Mrd. Euro ein.

Das ist die komische Planwirtschaft, eigentlich ein versteckter Kommunismus, in Österreich. Die Phänomene der Misswirtschaft kommen auch mit dem grausigen Posterl- und Amterlschacher, dem Bonzentum, der Korruption und der fehlenden Leistung zur Versorgung der Gesellschaft immer mehr ans Tageslicht.

Der freie Markt regelt nicht alles optimal, aber 1000 mal besser als die Planwirtschaft!

Gast: radius
04.04.2012 22:49
4

Schaffen wir endlich atmende Währungen.

Das wäre mal ein Beginn, dann wäre das Heft des Handelns wieder dort, wo es hingehört, nämlich bei wirtschaftlichen Notwendigenkeiten und nicht beim Primat der Politik.

Antworten Gast: Wanderer.
05.04.2012 10:50
0

Re: Lernen sie bitte Volkswirtschaft !


Was sind bitte atmende Währungen?

Primat der Wirtschaft?
Da haben wir doch gerade erlebt, wohin das führt.

Die Zeit bis zu den 70er Jahren kannte keine Währungskrisen.
Warum?
Weil der Primat bei der Politik war!


Antworten Antworten Gast: frosch2
05.04.2012 12:17
2

Re: Re: Lernen sie bitte Volkswirtschaft !

Vor den 70ern lag das Primat beim Menschen und schon gar nicht bei der Politik.
Als Kinder und Jugendliche waren wir in den 50 u. 60er Jahren unglaublich frei, konnten tun und lassen was wir wollten und die Politik war so weit weg wie der Mond.

Wie der Frosch im Wasser hat keiner gemerkt wie das Wasser zu sieden beginnt.

Antworten Antworten Antworten Gast: 1. Parteiloser
05.04.2012 12:59
2

Re: Re: Re: Lernen sie bitte Volkswirtschaft !

Ich mag den Kommentar vom Frosch sehr!

Die immer mehr fehlende Freiheit der Menschen, in Verbindung mit Eigenverantwortung und Entfaltungsmöglichkeiten wurde langsam, aber stetig, von den Entscheidungsträgern geschaffen.

Diese Grundlagen der Menschenrechte wurden schon so gekocht, dass diese verdunsten mussten. Die Entscheidungsträger, im Dominanz- und Machtdelirium, können selber die schweren Fehler gar nicht mehr erkennen, die Menschen sind auch nur noch orientierungslos.

Liegt es daran, dass die Gesellschaft ein Primat von ethisch degenerierten Primaten bekommen hat?

Re: Re: Lernen sie bitte Volkswirtschaft !

Hat aber auch etwas damit zu tun, dass "früher" Währungen auch mit Werten unterlegt waren.
Hat u.A. mit inzwischen beliebig gewordener Staatsverschuldung zu tun. Übrigens auf Kosten unserer Kinder. Ziemlich perfide, wie ich meine. Eine Vorgangsweise, die sich verlässlich rächen wird.

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