SuperMarkt: Verhasste Deutsche

Der rund 14 Milliarden Dollar „schwere“ George Soros geht als Großspekulant zwar einem Broterwerb nach, der in westeuropäischen Sphären so hoch angesehen ist wie der einer gut entlohnten Abendbegleitung. Die Medien lieben ihn aber trotzdem. Obwohl an seinen ökonomischen Eigeninteressen keinerlei Zweifel bestehen dürften, genießt der Mann den Status eines unabhängigen Weisen. Ein Satz von ihm genügt und schon legen die Druckerpressen rund um den Globus eine kleine Pause ein. Auch sie wollen schließlich hören, was das Orakel zu sagen hat.

So geschehen Mitte der vergangenen Woche, als sich George Soros um das Ansehen der Deutschen sorgte. Deutschland, so räsonierte der Multimilliardär, sei auf dem besten Wege, in ganz Europa als Imperialmacht gehasst zu werden, wegen seiner kleinlichen Haltung gegenüber den Not leidenden Euroländern. Während sich die USA nach Ende des Zweiten Weltkriegs mit großzügigen Wirtschaftshilfen in den besiegten Ländern Sympathien erworben haben, sei Deutschland heute nicht bereit, sich auf etwas Ähnliches einzulassen. Das sei ein tragischer und historischer Fehler, sagt Soros.

Eine ziemlich steile These. Insbesondere, wenn man bedenkt, dass allein das kleine Griechenland in den vergangenen zwei Jahren über 460 Milliarden Euro an Finanzhilfen bekommen hat, wie der deutsche Ökonom Hans-Werner Sinn unlängst vorrechnete: „Wollte man einen Marshallplan aufsetzen, der relativ zum BIP genauso groß ist wie damals der deutsche, dann könnte Griechenland vier Milliarden Euro erhalten. Tatsächlich hat Griechenland 116 Marshallpläne erhalten. “Kaufkraftbereinigt, wohlgemerkt.

Gigantische Wirtschaftshilfen also, für die vor allem die Bürger jenes Landes haften, das nach Ansicht von George Soros und anderen Kritikern in der Bekämpfung der Eurokrise zu wenig tut und das auch noch viel zu zögerlich. Nun könnte man Angela Merkel eine ganze Menge vorwerfen – aber zaghafte und kleinliche Finanzhilfen für Länder, die sich nach ihrem Eurobeitritt beim Einkaufen verausgabt haben?

Ist Merkel krank? Die deutsche Kanzlerin ist in der Eurorettung vielmehr so etwas wie der letzte Leuchtturm, von dessen Spitze noch schwaches Licht flackert: „Eine gesamtschuldnerische Haftung wird es nicht geben, solange ich lebe“, so Merkel im Vorfeld des vorwöchigen Eurogipfels (des wievielten eigentlich?). Da bleibt wohl nur noch zu hoffen, dass es um ihre Gesundheit zum Besten steht. Denn dass die Vergemeinschaftung der Schulden europäischer Nationalstaaten („Eurobonds“) kommen wird, ist sicher. Offen ist nur, wann: nach Gründung der Vereinigten Staaten von Europa oder vorher, quasi als Schuhlöffel für die Zentralisierung aller Entscheidungsmacht in Brüssel.

Der Widerstand von Frau Merkel hielt auch nicht lange. In der Nacht auf Freitag wurde Italien und Spanien der Zugang zu günstigen Krediten aus dem Rettungsschirm zugesichert, zudem werden Banken künftig aus derselben Quelle rekapitalisiert. Womit eine große Hürde zur Vergemeinschaftung nationaler Schulden via „Eurobonds“ genommen wurde. Am Ende werden sich Euroländer gemeinsam Kredite besorgen, jeder Staat für den anderen haften und jeder ungeachtet seiner Bonität denselben Zinssatz zahlen.

Übersehen wird sehr gerne, dass die nun als Lösung propagierten „Eurobonds“ schon die längste Zeit existierten. Sie hießen zwar nicht so, aber die Einführung der Gemeinschaftswährung entfaltete dieselbe Wirkung: Bis Anfang 2010 zahlten alle Euroländer für ihre Staatsschulden gleich hohe Zinsen. Ob Griechenland, Portugal, Österreich, Spanien oder Deutschland, die Zinsen für 10-jährige Staatsanleihen lagen bei knapp fünf Prozent. Womit die von den Märkten üblicherweise gelieferten Signale über die höchst unterschiedlichen Risken, denen Investoren in den einzelnen Ländern gegenüberstanden, „neutralisiert“ wurden.

Die Geldgeber waren zwar nicht blind, aber sie hatten das Versprechen der EZB aus dem Jahr 2001 in den Ohren, wonach sie keinen Eurostaat jemals Pleite gehen lassen werde. Folglich erschien es gefahrlos, Griechenland und Portugal zu denselben Konditionen Geld zu leihen wie Deutschland und den Niederlanden. Womit der Schuldenrausch in den schwächeren Ländern seinen Lauf nahm.

Unsanftes Erwachen. Erst als das Ausmaß der budgetären Misere in einigen Mitgliedstaaten sichtbar wurde und die Geldgeber nicht mehr darauf bauen konnten, dass die EZB ihr Versprechen halten werde, liefen die Kosten für die Schuldenberge aus dem Ruder. Geradezu explodiert sind die Zinsdifferenzen dann auch, als private Gläubiger von Griechenland zum „freiwilligen“ Schuldenschnitt gebeten wurden.

Nun könnte es natürlich sein, dass Europa gelernt hat und eine Sozialisierung von Staatsschulden im zweiten Anlauf besser funktioniert. Die Sache ist nur leider hochriskant: Klappt es nicht, fliegt die ganze Eurozone in die Luft. Weshalb es vielleicht besser wäre, die Schulden dort zu lassen, wo sie sind, und sich auf eine bessere Durchsetzbarkeit bereits beschlossener Verträge (Maastricht) zu verständigen. Etwa indem Staaten mit ihrem nationalen Vermögen für eingegangene Schulden haften und am Ende nicht Deutschland für alle anderen geradezustehen hat. Auch wenn Hinweise wie diese kleinlich und imperialistisch klingen mögen.

franz.schellhorn@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 01.07.2012)