Supermarkt: Legenden, die Leiden schaffen

Sie hat schon früh begonnen zu zweifeln. Nicht an sich, sondern an den anderen. Vor allem an ihren Berufskollegen, die das hüstelnde Europa doch tatsächlich mit der „falschen Therapie auf die falsche Diagnose“ zu kurieren versuchen. So sieht das jedenfalls Sonja Ablinger. Sie kennen die Dame nicht? Sollten Sie aber. Sie ist die neue Ikone der österreichischen Linken, seit sie als einzige Abgeordnete der SPÖ im Nationalrat gegen den Fiskalpakt und damit gegen die geplante Eindämmung ausufernder Budgetdefizite gestimmt hat.

Nun könnte man natürlich meinen, dass es ausgesprochen unwichtig ist, was die Kultursprecherin der SPÖ zu den ökonomischen Verwerfungen der Eurozone zu sagen hat. Es interessierte sich ja auch zu Recht niemand dafür, wie die kunsthistorische Analyse der Finanzministerin nach deren jüngstem Museumsbesuch ausgefallen ist. Die von Sonja Ablinger in einem „Presse“-Gastkommentar (19.Juli) bemühten Argumente sind aber insofern relevant, als sie allesamt zum Standardrepertoire der Etatisten zählen. Krisenlegenden, mit deren Hilfe die Öffentlichkeit davon überzeugt werden soll, dass der Staat mit dem Schlamassel nichts am Hut hat. Schuld sind ausschließlich „die Märkte“ – also wir. Und zwar deshalb:

„Hohe Schulden sind nicht das Problem.“ Dieser These zufolge besteht nicht der geringste Zusammenhang zwischen wachsenden Staatsschulden und steigenden Zinssätzen. Das sei durch das Beispiel Japans bewiesen: Das Land sei mehr als doppelt so hoch verschuldet wie Deutschland, könne sich jedoch auf den internationalen Kapitalmärkten Geld zu den halben Zinssätzen besorgen. Eine steile Behauptung, zumal es nicht gerade zu den ungelösten Rätseln der Wirtschaftswissenschaften zählen dürfte, warum Japan trotz enormer Schuldenberge noch solvent ist: Weil sich der japanische Staat eben nicht auf den „internationalen Kapitalmärkten“ Geld besorgt, sondern fast ausschließlich im Inland. Etwa, indem er, der Staat, die großen Banken und Versicherungen nötigt, sich mit japanischen Staatsanleihen einzudecken, während die staatlich gelenkte Notenbank die Zinsen künstlich in den Keller drückt.

Japan zeigt vielmehr die verheerenden Folgen einer langen keynesianischen Irrfahrt. Das Land steckt – trotz exorbitant gestiegener Staatsausgaben – seit knapp 20 Jahren (!) in der Krise. Dafür stieg die Verschuldung von 74 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung auf 220 Prozent. Ein Schuldenberg, der nur dank der staatlich befohlenen Nullzinspolitik zu bedienen ist.

„Das deutsche Lohndumping hat den Süden ruiniert.“ Einer der großen Schlager in der sozialistischen Krisenhitparade. Geträllert wird das traurige Lied von den hinterfotzigen Deutschen, die ihre Löhne zwar nicht kürzten, aber deutlich schwächer steigen ließen als die Südländer (das nennt man in der SPÖ dann salopp „Lohndumping“). „Made in Germany“ wurde relativ gesehen billiger, vor allem für die Bewohner der Südländer, die damit quasi gezwungen waren, deutsche Produkte den eigenen vorzuziehen, und somit in ihr Verderben rannten.

Auslöser des ökonomischen Ruins der Krisenländer waren freilich Löhne, die deutlich schneller stiegen als die Produktivität – womit sich die Produkte spürbar verteuerten. In Irland erhöhten sich die Lohnstückkosten in den ersten zehn Jahren nach dem Eurobeitritt um 50, in Griechenland um 40, in Spanien, Italien und Portugal um über 30 Prozent. Gleichzeitig wurden die von den Hartwährungsländern für den ganzen Euroraum gesicherten Niedrigzinsen genutzt, sich günstig zu verschulden, um auf Pump Luxuswaren zu importieren. Die Kombination aus zu hohen Lohnabschlüssen und begünstigtem Konsum auf Kredit hinterlässt tiefe Spuren in der Leistungsbilanz. Etwa in der griechischen: 2011 lag das Minus bei elf Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung. Das Land konsumierte und importierte also allein im Vorjahr um 24Milliarden Euro mehr, als es selbst produzierte und exportierte. 1998 war die Leistungsbilanz Griechenlands noch ausgeglichen.

„Höhere Löhne sind die Lösung.“ Gemeint sind höhere Lohnabschlüsse in den produktiven Ländern und ein Ende der Lohnkürzungen in den Krisenstaaten. Damit würde zwar die Konkurrenzfähigkeit starker Länder geschwächt – aber zu wessen Gunsten? Griechenlands oder Spaniens? Nein, profitieren würden die wettbewerbsfähigen Anbieter Asiens. Und solange die Löhne nicht das Niveau der Produktivität abbilden, wird es in den Krisenländern kein Wirtschaftswachstum aus eigener Kraft geben. Weil Verbraucher, die aus Mitleid überteuerte Produkte kaufen, kein Massenphänomen sind.

„Die desaströse Sparpolitik verschlimmert die Lage.“ Würden alle europäischen Länder gleichzeitig die öffentlichen Ausgaben radikal kappen, dann wäre an dieser These etwas dran. Doch schon der verwendete Konjunktiv verrät, dass dem nicht so ist. Weil nämlich die öffentlichen Ausgaben in den großen Volkswirtschaften Europas keineswegs sinken, sondern weiterhin steigen. Nur eben schwächer als geplant.

Zudem ist ein Abbau horrender Defizite auch nicht gerade das, was man unter „Sparen“ versteht, vielmehr ein sanftes Bremsen der Neuverschuldung. Das wiederum geschieht nur über höhere Steuern und Abgaben. Das vom Staat ausgegebene Geld wird Bürgern genommen, die es mit Sicherheit besser investiert hätten als die unkündbaren Beamten und die auf Wiederwahl bedachten Volksvertreter.

Es wäre also tatsächlich höchst an der Zeit zu zweifeln. Nicht unbedingt an Leuten wie Frau Ablinger. Sondern an deren haltlosen Argumenten, die das Problem sind – und nicht die Lösung.

franz.schellhorn@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 22.07.2012)