SuperMarkt: Europas Glühbirnen-Glückseligkeit

Mit dem gestrigen Samstag hat Europa einen riesigen Schritt in eine grünere Zukunft gesetzt. EU-Beamte haben nämlich das Wochenende dazu genutzt, die letzten Glühbirnen aus den Regalen europäischer Geschäfte zu räumen. Die bis dato tadellos arbeitende Lichtquelle sei schlicht zu ineffizient – nur fünf Prozent der eingesetzten Energie werde genutzt, der Rest mache sich in Form warmer Luft aus dem Staub. Aus Sicht der Brüsseler Behörden ein schweres Vergehen an Mutter Erde, das nicht länger hinzunehmen sei. Weshalb Herstellung und Einfuhr des traditionellen Lichtspenders ab sofort untersagt sind.

Künftig wird mit der neuen Energiesparlampe in Europa auch nur mehr eine Lichtquelle zugelassen sein – eine Art Service der Kommission an den Verbrauchern, die mit der Auswahl des passenden Leuchtkörpers offensichtlich heillos überfordert sind. Umweltschützer atmen auf, während Chemiker vor hochgiftigem Quecksilber warnen, das frei wird, wenn die neuen Wunderdinger zu Bruch gehen. Man kann eben nicht alles haben.

Kopfzerbrechen bereitet den Ordnungshütern aber nicht nur das artgerechte Ausleuchten privater Räume. Geht es nach Umweltkommissar Janez Potočnik, wird auch bald der Einsatz von Plastiksackerln untersagt. Damit ist die Arbeit aber noch lange nicht getan: Um den Wasserverbrauch einzudämmen, werden weniger durchlässige Duschköpfe angedacht, Staubsauger sollen auf Geheiß der Gesetzgeber mehr Dreck schlucken – und in Städten soll gemeinschaftsweit nicht mehr schneller als 30 Kilometer pro Stunde gefahren werden dürfen.

Fleißig gearbeitet wird auch an neuen Warnhinweisen für Zigarettenpackungen. Schon bald sollen auf den Schachteln nur noch Ablichtungen von Raucherbeinen und zerstörten Lungen zu sehen sein. Höchste Zeit! Schließlich dürfte noch nicht jedem Raucher bekannt sein, dass der Konsum von Tabakwaren kein Waldspaziergang ist. Man kann von Glück reden, dass die Menschen in öffentlichen Bädern noch in praller Sonne liegen dürfen!

Überraschend an den geplanten Lebenshilfen ist, dass sich die Österreicher gerne über sie alterieren. In einem Land, dessen Bürger zu Beginn des dritten Jahrtausends noch vom Staat einer Interessenvertretung zwangszugewiesen werden, dürfte es kein Aufreger sein, wenn die Obrigkeit für sie auch noch die ideale Lichtquelle aussucht. Schließlich nimmt der österreichische Gesetzgeber seinen Souverän in jeder Lebenslage gern an der Hand. Er schützt sein Volk davor, den falschen Strom durch die TV-Geräte zu jagen, indem er festlegt, wie viel Ökostrom die Verbraucher zu konsumieren haben. Über den staatlich geregelten Anteil von Biosprit wird sichergestellt, dass ökologisch verantwortungsvoller Treibstoff verbrannt wird – statt die vom Markt angebotenen sparsamen Motoren von der Steuer zu befreien.

Unselbstständige Selbstständige. Während die Unternehmer in allen Industrieländern der Welt selbst entscheiden, wann sie ihre Geschäfte öffnen, bekommen die österreichischen Gewerbetreibenden Hilfe von oben. Dieses Schicksal teilen sie mit ihrer Kundschaft, die aus Sicht des Gesetzgebers noch nicht mitbekommen hat, am Sonntag keinen Bedarf an Lebensmitteln zu haben. Der besorgte Staat füllt diese Wissenslücke mit einem der strengsten Ladenschlussgesetze, die es weltweit zu bestaunen gibt.

Warum unselbstständig Erwerbstätige zu recht unselbstständig Erwerbstätige genannt werden, zeigt sich hierzulande auch daran, dass der Staat immer noch am besten weiß, wie das von den Arbeitnehmern erwirtschaftete Geld zu verwenden ist. Die öffentliche Hand beschlagnahmt nicht nur die Hälfte der Arbeitseinkommen, sie sorgt auch dafür, dass die Erwerbstätigen ihr Geld für den Urlaub nicht vorzeitig im Wirtshaus versaufen. Und dafür, dass die Weihnachtsgeschenke der Kinder nicht der Spielhölle zum Opfer fallen. Werden in aller Welt „nur“ zwölf Gehälter gezahlt, sind es hierzulande 14. Die Arbeitgeber werden genötigt, ihren Beschäftigten einen Teil ihres Lohnes bis kurz vor Sommerbeginn vorzuenthalten, und einen erst im Dezember auszuzahlen.

Nicht reif scheinen Österreichs Arbeitnehmer auch für die nicht ganz unwichtige Information zu sein, wie hoch ihre Arbeitseinkommen tatsächlich sind, weshalb die Abgaben der Arbeitgeber auf den Lohnzetteln großzügig verschwiegen werden. Vermutlich um die Beschäftigten vor dem Schrecken zu bewahren, dass die zwischen echtem Brutto und Netto klaffende Lücke bereits beängstigend groß geworden ist. Dazu passt, dass die Arbeitnehmer ihre Steuern und Sozialabgaben nicht selbst abführen, diese Aufgabe hat der Staat längst den Arbeitgebern umgehängt. Womit die Beschäftigten nie mit jenem Steuergeld in Berührung kommen, das sie abzuführen haben. Und so im Glauben belassen werden, dass der Arbeitgeber schlecht zahlt – und nicht der aufgeblähte Staatsapparat zu viel Geld von ihnen nimmt.

Im Irrgarten des Lebens. Um den ohnehin schwer geplagten Menschen weitere Scherereien zu ersparen, müssen sie hierzulande auch nicht lange nach der passenden Krankenkasse suchen. Auch hier werden sie zwangszugeteilt. Damit verhindert die öffentliche Hand, dass die mit hohen Sozialabgaben beladenen Arbeitnehmer chronisch defizitären Anbietern (wie der Wiener Gebietskrankenkasse) den Rücken kehren, um ihr Geld besser wirtschaftenden Kassen anzuvertrauen. Der damit einhergehende Wettbewerb innerhalb des Systems würde zwar alle Anbieter zu erhöhter Effizienz zwingen und damit die Gesundheitsausgaben senken – aber das würde den sozialen Frieden im staatlichen Kassenwesen empfindlich stören.

Auch 300 Jahre nach Beginn der Aufklärung leuchtet hierzulande noch immer die Obrigkeit den Menschen den Weg. Neuerdings eben mit dem ökologisch adäquaten Leuchtgerät.

franz.schellhorn@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 02.09.2012)