SuperMarkt: Machen uns Reiche krank?

Es gibt im Leben ja tatsächlich so etwas wie Zufälle. Zum Beispiel wenn jemand, an den man nach einer halben Ewigkeit wieder einmal denkt, im selben Augenblick anruft. Oder wenn im Vorfeld des Parteitages einer wahlwerbenden Gruppe zwei anerkannte Institutionen jenes Thema aufgreifen, das die Partei für ihre große Zusammenkunft gewählt hat. Wenn die beiden Institutionen dann auch noch die erwünschte Botschaft der Partei mit Argumenten und Studien untermauern, wird sogar der Zufall zum Zufall.

Aber Österreich ist eben ein Land, in dem mit allem zu rechnen ist. Da kann es schon mal vorkommen, dass die Abteilung für volkswirtschaftliche Analysen der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) zwei Wochen vor dem SPÖ-Parteitag eine Studie vorlegt, deren Ergebnis die Herzen der Genossen höherschlagen lässt. Die Vermögen seien hierzulande nämlich extrem ungleich verteilt, urteilt die OeNB. Vier von zehn Haushalten hätten weniger als 50.000 Euro Nettovermögen, während elf Prozent über 500.000 Euro besäßen. Der Partei nicht gerade Lichtjahre entfernt stehende Experten werden von Medien vor die Mikrofone gebeten, um sich über die zutage geförderten Ergebnisse schockiert zu zeigen und die Politik zu einer Korrektur dieser unerfreulichen Entwicklung aufzurufen.

Parallel dazu läuft – natürlich rein zufällig – eine breit angelegte Kampagne der Arbeiterkammer, die enthüllt, wie unfair es in diesem Land mittlerweile zugeht. So werden die von Zwangsmitgliedern requirierten Gelder zur Finanzierung von Werbespots eingesetzt, die der Frage nachgehen, wer in diesem Land eigentlich die Rechnungen bezahlt. Überraschendes wie ernüchterndes Ergebnis: Die „Hackler“ finanzieren quasi im Alleingang den ganzen Staat. Während sie über Konsumsteuern, Sozialversicherungsbeiträge und Lohnsteuern die Lasten des Sozialstaates schleppen, halten arbeitsscheue Reiche ihren Finger in den Eiskühler, um zu sehen, ob der Schampus auch kalt genug ist. Je 100 Euro Vermögen würden sie nur einen Euro an Steuern abliefern, weshalb die Arbeiterkammer fordert: „Ein Euro ist nicht genug. Für gerechte Steuern auf große Vermögen.“ Besser hätte es auch der große Parteivorsitzende nicht sagen können.

Gezielte Desinformation. Nun kann man natürlich für Vermögensteuern eintreten. Aber muss man dann unterschlagen, dass die Einkünfte aus Vermögen voll besteuert werden und dass hierzulande einzig die Substanz weitgehend unbelastet bleibt? Muss man ausblenden, dass durch die Geschicke der wenigen Mateschitze und Wlascheks dieses Landes bereits jede Menge an Steuern abgeführt wurden und werden? Direkt wie indirekt, über die tausenden Arbeitsplätze, die sie geschaffen haben?

Wäre es nicht auch eine Erwähnung wert, dass vier von zehn Steuerpflichtigen keine Lohn- und Einkommensteuer bezahlen, während die zehn Prozent der Spitzenverdiener fast die Hälfte der Steuerlast schultern, obwohl sie „nur“ etwas mehr als ein Fünftel der Einkommen auf sich vereinen? Dass auch Freiberufler, Unternehmer, Besserverdiener und Begüterte arbeiten, hin und wieder ein wenig Hunger haben, sich im Winter etwas Warmes zum Anziehen kaufen, irgendwo wohnen, Autos fahren, und so Verbrauchs- und Einkommensteuern abführen, die von der AK den „Hacklern“ zugerechnet werden? Wie auch die Steuern auf Gewinne aus Kapitalvermögen, die hierzulande unter Einkommensteuern laufen. Zudem wäre es ein Akt psychischer Hygiene, zumindest in einer Fußnote darauf hinzuweisen, dass die Statistik, derzufolge Österreich das Paradies für Reiche ist, nicht ganz stimmt. Weil sich das Land nach Einrechnung der Bankensteuer (eine Abgabe auf Vermögenswerte) ins untere Mittelfeld vorgearbeitet hat.

Die USA als Vorbild? Völlig recht hat die Arbeiterkammer freilich, wenn sie meint, die Steuern auf Arbeitseinkommen seien in Österreich unverschämt hoch. Das ist ja auch der Grund dafür, dass hierzulande kaum noch jemand in die Kaste der Vermögenden aufsteigt. Aber geht es ihr und der OeNB tatsächlich darum, den Aufbau von Vermögen zu erleichtern und der „sozialen Gerechtigkeit“ mittels höherer Steuern auf die Vermögenssubstanz zum Durchbruch zu verhelfen? Das wäre jedenfalls originell. Schließlich gehören jene Staaten, die Vermögen besonders stark belasten, nicht gerade zu den Vorzeigeländern egalitärer Besitzverteilung. Wie die USA oder Großbritannien. Aber wer weiß, vielleicht hat der angloamerikanische Weg mit Arbeiterkammer und OeNB ja zwei neue Fürsprecher gefunden.

Irgendwie lässt sich aber der Verdacht nicht ganz abstreifen, dass es Arbeiterkammer, OeNB und SPÖ nicht so sehr um Steuergerechtigkeit geht, sondern um das dringend zu korrigierende Faktum, dass einige wenige viel mehr haben als die breite Mehrheit.

Das könnte man dann aber ganz offen sagen. Zumal die Vermögensexperten aus ihrem Herzen auch sonst keine Mördergrube machen. So erklärte Martin Schürz, einer der führenden Autoren der OeNB-Studie, bei einer Diskussion des Verbands Sozialistischer Studenten an der WU Wien, dass seiner (privaten) Meinung nach Menschen kein Vermögen mehr besitzen sollten, wenn sie ihre irdische Existenz beenden. Entweder haben sie es vorher konsumiert, oder es müsse vergemeinschaftet werden. Im Juni 2009 erklärte Schürz gegenüber Ö1, warum er sich so gegen das Reichsein wendet: „Reiche Menschen bringen in einer Gesellschaft Gesundheitsprobleme.“ Ungleiche Gesellschaften verursachten nämlich Stress, und das sei ungesund.

Wer die Welt so sieht, empfiehlt sich hierzulande eben dafür, mit dem Verfassen offizieller Vermögensstudien betraut zu werden. Woran man wieder erkennt: Im Leben ist nicht alles ein Zufall, was danach aussieht.

franz.schellhorn@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 14.10.2012)