SuperMarkt: Schuldengott erhöre uns!

Seit etwas mehr als einem Jahr pumpen Regierungen Milliarden in die nationalen Wirtschaftssysteme. Mit den Stützungen werden Banken gerettet, Unternehmen vor der Pleite beschützt und Millionen von Menschen in Arbeit gehalten. Gerechtfertigt werden die staatlichen Interventionen mit einem ziemlich plausiblen Argument: Wollen private Haushalte und Unternehmen bei Zinsen von nahezu null Prozent nicht mehr konsumieren und investieren, dann muss eben der Staat einspringen, um diese Lücke zu füllen und das Land aus der drohenden „Liquiditätsfalle“ zu befreien. Die westlichen Staatenlenker von heute befolgten diese von John Maynard Keynes im vorigen Jahrhundert ausgegebene Krisentherapie auf Punkt und Beistrich.

Unglücklicherweise verdichten sich die Hinweise, dass die staatlichen Konjunkturspritzen keine heilende, sondern bestenfalls sedative Wirkung zeigen: Sie befördern die Menschen in eine wohlige Welt der Wachstumsillusion und halten sie so vor den Schrecken des Abschwungs fern. Leider haben Illusionen die schlechte Angewohnheit, mit der Realität wenig bis nichts gemein zu haben. In Wahrheit haben die Staaten nämlich nicht nur den Ausfall der Investitionen privater Unternehmen überbrückt, sie sind sogar an deren Stellen getreten – und nun können sie von den schuldenfinanzierten Ausgabenprogrammen auch gar nicht mehr lassen.

Stoppten die öffentlichen Haushalte ihre Stützungen, löste sich das ohnehin bescheidene Wachstum auch mit einem Schlag in Luft auf; weil der sogenannte Aufschwung nämlich gar nicht existiert, sondern nicht mehr ist als das künstliche Produkt der auf Pump finanzierten Staatsausgaben.

Desperate Notenbanker. Ein Umstand, der mittlerweile auch in den Notenbanken für nasse Hände sorgt. Zumal die Herrscher über das große Geld mit ihrer Weisheit auch langsam am Ende sind. So ließ etwa Notenbank-Gouverneur Ewald Nowotny vergangene Woche bemerkenswerte Sätze fallen, die im Zuge des BP- und Bankenstresstest-Getöses leider unter die medialen Räder kamen: „Die wirkliche Problematik ist die Refinanzierung der öffentlichen Schuld. Unter diesem Aspekt muss man mit der Stabilisierung der öffentlichen Haushalte möglichst früh beginnen“. Und am wichtigsten: „Das einzig wirklich wirksame Konjunkturprogramm, das wir in Europa noch haben, ist die Wechselkursentwicklung des Euro.“ Mit anderen Worten: Die letzte Möglichkeit, den stotternden Konjunkturmotor noch zum Laufen zu bringen ist eine Euro-Abwertung, die europäische Produkte auf den Auslandsmärkten verbilligte und so die Konkurrenzfähigkeit schlagartig erhöhte.

Milliarden später. Aus den USA treffen mittlerweile ebenfalls beunruhigende Botschaften ein. Erskine Bowles, Chef der Budgetkommission, meint, dass selbst zweistellige Wachstumsraten nicht ausreichten, um die hohe Staatsverschuldung der USA abzutragen. Weshalb der Druck auf die Notenbank Fed wächst, eine „kontrollierte“ Inflation zuzulassen, mit deren Hilfe sich der Staat schleichend auf Kosten der Allgemeinheit entschulden könnte.

Vernichtender könnte das Urteil für die schuldenfinanzierten Ausgabenprogramme wohl nicht ausfallen. Nachdem aberwitzige Summen ausgegeben wurden, für die noch einige Generationen bezahlen werden, bleiben noch drei Auswege: Abwertung, schleichende Enteignung via Inflation sowie das Prinzip Hoffnung, dass irgendwie doch noch alles gut wird und die Konjunktur plötzlich anspringt.

Keynes zweifelt an Keynes. Warum Ausgabenprogramme auf Pump keine Dauereinrichtung sein können, erklärte 1937 übrigens einer, der er es wissen musste: John Maynard Keynes, der Erfinder des „Deficit Spending“, der nach sieben Jahren Depression meinte, dass es mit den staatlichen Stimuli auch wieder genug sein müsse, weil sie keinen Nutzen mehr brächten. Der Schuldengott fordert nämlich früher oder später seinen Tribut, üblicherweise in Form von galoppierender Inflation und rasant sinkender Produktivität.

Keynes' Jünger schämen sich noch heute für die späte Einsicht ihres offensichtlich verwirrten Meisters, das allerdings zu Unrecht. Der nicht blühen wollende Osten Deutschlands ist ein ebenso glaubwürdiger Zeuge dafür wie das über beide Ohren verschuldete und seit Jahren in der Krise steckende Japan, das seine Straßen immer wieder geteert und seine Inseln mit unzähligen neuen Brücken verbunden hat, die in Wahrheit niemand brauchte – von der japanischen Bauwirtschaft einmal abgesehen. Wohin man auch blickt, in keinem Land hat ein staatlich eingesetzter Schulden-Cent bis dato je mehr als einen Cent Wachstum generiert, vielmehr wurde das Wachstum stets im Namen der Steuerzahler und nachkommenden Generationen geliehen.

Die angenehme Krise gibt es nicht. Wirtschaftshistorisch betrachtet hat die aktuelle Phase der Krisenbewältigung gute Chancen als jene Epoche in die Geschichte einzugehen, in der eine banale Vermutung Bestätigung findet: So etwas wie eine gemütliche Wirtschaftskrise gibt es einfach nicht. Das ist zwar eine unangenehme, aber keine niederschmetternde Erkenntnis. Je schneller die Nationalstaaten ihre Haushalte in Ordnung bringen, desto stärker und wettbewerbsfähiger werden sie aus der Krise gehen und desto kräftiger wird ihr Aufschwung sein.

Mit einem Wohlstandsverlust werden sich indessen jene Staaten anfreunden müssen, die in der systematischen Frühpensionierung von Staatsdienern im Alter von 52Jahren einen Akt der sozialen Gerechtigkeit sehen. Dabei handelt es sich einzig und allein um rücksichtslose Geldverschwendung zugunsten bürokratischer Eliten und vorsätzlichen Betrug an den Steuerzahlern. Und wer den österreichischen Föderalismus heute noch für ein tadelloses Konzept hält, demzufolge ein Teil das Geld ausgibt, das der andere über eine immer höher werdende Steuer- und Abgabenquote seinen Bürgern abknöpfen muss, hat aus der Krise weniger gelernt als die viel gescholtenen Banken.

Regieren gehört auch dazu. Dauerhaft wird sich die heimische Politik aber nicht mit dem Erfinden neuer Steuern und dem Zittern vor lachhaften Regionalwahlen begnügen können. Regieren gehört zur Führung eines Landes nämlich auch irgendwie dazu. Das ist zugegebenermaßen eine ziemlich undankbare Angelegenheit und mitunter auch sehr mühsam. Zuwarten macht es allerdings nicht gerade einfacher.

franz.schellhorn@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 25.07.2010)