Fritz Neugebauer hätte das Zeug zum Vorbild: Mit 67 Jahren steht der Pädagoge zwar nicht mehr im Klassenzimmer, aber noch immer an der Spitze der Beamtengewerkschaft. Während der Großteil der Bevölkerung längst dem vorzeitigen Ruhestand frönt, denkt Neugebauer nicht ans Aufhören, sondern kandidiert für eine weitere Amtsperiode. Womit klar ist, dass der neue Chef der Beamtengewerkschaft der alte sein wird. Denn dass Neugebauer beim Bundeskongress der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst (GÖD) in der kommenden Woche ein Ergebnis einfahren wird, das selbst geübten Diktatoren schmeicheln würde, daran besteht nicht der geringste Zweifel.
Die Herzen der Beamtenschaft fliegen ihrem obersten Lobbyisten auch nicht grundlos zu: Schließlich war er es, der die Lebensumstände einer nicht gerade zum Einkommensprekariat zählenden Kaste sukzessive verbessert hat – keine Berufsgruppe konnte sich in den vergangenen zehn Jahren auch nur über annähernd so kräftige Reallohnerhöhungen freuen wie die unkündbaren Staatsbediensteten. Vor allem in Zeiten konjunktureller Depressionen kommt Fritz Neugebauer so richtig in Fahrt. Etwa im November 2008, als der aufziehende Sturm schon für alle spürbar war: Neugebauer drückte Gehaltssteigerungen von 3,55 Prozent durch. Und nun knallt der GÖD-Chef dem Arbeitgeber die Forderung nach 4,65 Prozent mehr Gehalt auf den Tisch. Das in einer Zeit, in der die Kollegenschaft anderer Länder wegen empfindlicher Lohnkürzungen die Straßen unsicher macht.
Flexibilität der anderen Art
Nun könnte sich die staunende Öffentlichkeit natürlich darüber freuen, dass es neben den Metallern einen weiteren Berufsstand gibt, der einem hereinbrechenden Wirtschaftsrückgang – streng nach keynesianischer Heilslehre – mit freundlichem Blick nach vorne und einer ordentlichen Kaufkraftsteigerung begegnet. Weniger begeistert wird dieselbe Öffentlichkeit darüber sein, dass sie es ist, die das zu bezahlen hat. 4,65 Prozent mehr Gehalt für den öffentlichen Dienst kommen auf rund 580 Millionen Euro – pro Jahr. Weshalb auch niemandem die Frage zu verübeln sein wird, welche Leistung denn eigentlich hinter so einem kräftigen Einkommensplus stehen könnte.
Die Gewerkschaft löscht den Wissensdurst mit einem spröden Wortfetzen: „Benya-Formel“. Womit der nach dem legendären Arbeiterführer Anton Benya benannte Lohnerhöhungsautomatismus gemeint ist, der die im Kapitalismus eingefahrene Ernte umverteilt. Eine rot-weiß-rote Tradition, derzufolge nicht Angebot und Nachfrage den Preis des Faktors Arbeit bestimmen, sondern Teuerungsrate und Produktivitätsfortschritt. Da es im öffentlichen Dienst mit letzterem nicht so weit her ist, modifizierte die Gewerkschaft die Benya-Formel und fordert statt dem halben Produktivitätsfortschritt kurzerhand das brüderliche Teilen des erzielten Wirtschaftswachstums (zusätzlich zu den alle zwei Jahre stattfindenden Lohnvorrückungen). Sage noch einer, im österreichischen Staatsdienst gäbe es keine Flexibilität.
Wo war die Leistung?
Aber welchen Beitrag leistete nun der öffentliche Dienst am realisierten Wirtschaftswachstum? Wie genau hängt der Erfolg österreichischer Unternehmer und Beschäftigter mit der Arbeit der heimischen Bürokratie zusammen? Schwer zu sagen. Der Wohlstand des Landes wird ja weniger im abgeschirmten Staatsapparat erwirtschaftet, als im beinharten internationalen Geschäft.
Zudem wird niemand behaupten wollen, dass täglich Dutzende ausländische Delegationen durch die österreichischen Lande streiften, um eine weltberühmte Staatsverwaltung zu inspizieren. Zu bestaunen gibt es hierzulande nämlich nicht nur ein intaktes Gesundheitswesen, eine funktionierende Wasserversorgung und eine pünktliche Müllentsorgung, sondern auch einen Bürokratismus, der so tut, als wäre die technologische Revolution vor allem eine böse Intrige gegen die österreichische Beamtenschaft.
Eine anerkennenswerte Leistung könnte freilich sein, dass der öffentliche Dienst junge Menschen mit einer hervorragenden Bildung auf die wachsenden Anforderungen der globalisierten Arbeitswelt vorbereitet. Allerdings verwaltet der Berufsstand – bei allem Respekt vor dem unermüdlichen Engagement einzelner Lehrkräfte – eines der weltweit teuersten Bildungssysteme, dessen Qualität allen internationalen Studien zufolge als höchst unterdurchschnittlich zu klassifizieren ist.
Sicherer Job in stürmischen Zeiten
Wenn auch die einzelnen Staatsbediensteten nicht dafür verantwortlich zu machen sind, dass dieses Land so geführt wird, wie es nun einmal geführt wird, dürften nicht viele Bürger zu finden sein, die verstehen, warum sie mit sicheren Jobs ausgestatteten Menschen 4,65 Prozent mehr Lohn zahlen sollten. Nicht etwa, weil sie es den Beamten nicht gönnten. Oder weil die Staatsfinanzen zerrüttet wären, was sie zweifelsfrei sind (das ist für die Lohnfindung aber so irrelevant wie in der „Privatwirtschaft“ die Ertragssituation eines Unternehmens). Sondern weil ein Arbeitsplatz, der so sicher ist wie Fort Knox, aus Sicht jederzeit kündbarer Steuerzahler in stürmischen Tagen einen gewissen Wert an sich darstellt – was die Beamtengewerkschaft offenbar anders zu sehen scheint.
Schade eigentlich. Denn in härter werdenden Zeiten, in denen tausende Bürger dieses Landes vor dem Verlust ihres Arbeitsplatzes stehen, wäre es zumindest eine ganz nette Geste, wenn aus der geschützten Ecke das eine oder andere Signal der Bescheidenheit zu vernehmen wäre. Aber wie gesagt: Fritz Neugebauer hätte das Zeug zum Vorbild – wenn er nur wollte.
franz.schellhorn@diepresse.com
("Die Presse", Print-Ausgabe, 06.11.2011)

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