SuperMarkt: "Austro-Masochisten" unter sich

Wäre dieses Land in jeder Hinsicht so geschickt wie im Dramatisieren von Bagatellen und im Bagatellisieren von Dramen, müsste niemand um eine segensreiche Zukunft Österreichs fürchten. Verbietet beispielsweise die EU herkömmliche Glühbirnen, wird das ganze Land von einer Welle der Empörung erfasst – und soll der Text der Bundeshymne um das Wort „Töchter“ ergänzt werden, verwandelt sich ein politikmüdes Land plötzlich in ein aufmüpfiges Tollhaus.

Werden aber in ein und demselben Bundesland innerhalb von zwölf Kilometern Entfernung zwei nigelnagelneue Krankenhäuser in die Landschaft gestellt, wird dieses Ereignis als wünschenswertes Bekenntnis zum staatlichen Gesundheitssystem bejubelt. Mit großmütiger Geduld nehmen es die Bürger auch hin, dass das Budgetdefizit seit mittlerweile 40 Jahren noch jeder Hochkonjunktur getrotzt hat und der ohne Unterlass wachsende Schuldenberg von der Politik als Beitrag zur Sicherung der Zukunft verklärt wird.

Wer aus der Reihe tanzt und vom „österreichischen Weg“ nicht restlos überzeugt ist, darf sich über wenig schmeichelhafte Ehrentitel wie „Berufskassandra“, „Alarmist“, oder Austro-Masochist“ freuen. Etwa, wenn man sich den Hinweis erlaubt, dass Österreich bald kein erstklassiger Schuldner mehr sein wird, weil der belastete Staatshaushalt einer konjunkturellen Abschwächung nicht gewachsen sein wird. Stimmt nicht, meint Finanzministerin Maria Fekter (ÖVP), Österreichs „Triple A“ sei stabil. Nicht zuletzt deshalb, weil das Konsolidierungsprogramm laufend „übererfüllt“ werde. Sekundiert wird der Finanzministerin von der nicht gerade ÖVP-verliebten Arbeiterkammer, die Österreich ebenfalls beste Bonität bescheinigt.

Unglücklicherweise wird Österreich das „Triple A“ nicht bald verlieren, wie an dieser Stelle vor zwei Wochen zu lesen war: Es hat die höchste Bonitätsstufe de facto schon verloren. Auch, wenn Österreich von den großen Agenturen noch mit erstklassiger Bonität geführt wird, gilt das Land an den Märkten seit vergangener Woche nur noch als zweitklassiger Schuldner. Das lässt sich an den rasant steigenden Aufschlägen ablesen, die Österreich zahlen muss, um Käufer für seine Staatsanleihen zu finden.

Einer österreichischen Tradition folgend ist die Ursache dafür freilich nicht im Inland zu finden. Sondern im krisengeschüttelten Italien, das nur noch mithilfe der Europäischen Zentralbank solvent ist. Nun besteht kein Zweifel daran, dass die prekäre Lage unseres zweitwichtigsten Auslandsmarktes die ökonomische Stabilität im Inland beeinträchtigt. Allerdings ist Italien auch für Deutschland ein enorm wichtiger Abnehmer – Berlin hat aber keinerlei Probleme, an frische Kredite zu kommen. Ganz im Gegenteil, Deutschland wird von Geldgebern regelrecht bedrängt, sich doch bei ihnen zu verschulden, während zu Österreich auf Distanz gegangen wird.

Dafür gibt es gute Gründe. Schließlich würde kein vernünftiger Mensch auf die Idee kommen, seine Hausbank um einen neuen Kredit zu bitten, damit die Zinsen für bereits laufende Verpflichtungen abgedeckt werden können. Genau das macht aber die Republik Österreich. Ein Land, das aus eigener Kraft den Zinsendienst nicht mehr erwirtschaften kann, wird die Außenwelt schwer davon überzeugen können, ein verlässlicher Schuldner zu sein.

Nicht gerade gut macht sich derzeit auch das wachsende Risiko, dem österreichische Banken in Osteuropa ausgesetzt sind. Hinzu kommt eine hausgemachte Verschuldungsautomatik, die dafür sorgt, dass Österreich selbst im Falle eines Wirtschaftsbooms neue Schulden aufnehmen müsste. Hierzulande wachsen nämlich die Ausgaben per Gesetz mit den Einnahmen mit, nicht zuletzt die Zuwendungen an die Länder und Gemeinden. Das wiederum führt zu einem „strukturellen Defizit“, das derzeit bei zwei Prozent der Wirtschaftsleistung liegt.

Ungebetener Gast. In nicht einmal zwei Wochen werden Experten der Ratingagentur Moody's nach Wien reisen, um sich von Vertretern der Staatsführung erklären zu lassen, wie sie die Zukunft des Landes zu sichern gedenken. Verlöre Österreich auch hochoffiziell das „Triple A“, würde sich nicht nur die Neuverschuldung der öffentlichen Haushalte weiter verteuern, sondern auch jene der privaten. Die Plaudereien mit der Regierung dürften jedenfalls aufschlussreich sein. Anzutreffen ist hierzulande nicht nur ein Kanzler, der bei jeder Gelegenheit die Geldgeber des Landes als üble Spekulanten beschimpft, sondern auch ein Vizekanzler, der noch vor wenigen Tagen in London gemeint hat, ohnehin keinen Einfluss auf die Bonität des Landes zu haben.

Wer weiß, vielleicht erklären die Moody's-Leute der Staatsführung ja, dass der beste Weg, das „Triple A“ zu schützen, noch immer eine verantwortungsvolle Finanzpolitik ist. Und dass Regierungen gewählt und bezahlt werden, um genau dafür zu sorgen.

franz.schellhorn@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 13.11.2011)