SuperMarkt: Und jetzt auch noch die Eurobonds

Niemand versteht es wie er, die schlimmsten Ängste der Menschen mit Fakten zu nähren. Nachdem Thilo Sarrazin den Deutschen vorrechnete, wie lange sie noch brauchen, bis sie sich selbst abgeschafft haben, erklärt er den Europäern nun, dass sie mit diesem Euro nicht glücklich werden. Das Feuilleton ist fassungslos, vermutet hinter Sarrazins neuestem Werk eine gezielte Provokation, um nach „Deutschland schafft sich ab“ den nächsten Kassenschlager zu landen. Nur die Menschen „da draußen“ ahnen, dass da was dran ist: Sie glauben nämlich nicht, dass es auf Dauer gut gehen wird, wenn die Zentralbank massenweise Geld druckt, um damit die Löcher in den nationalen Haushalten zu stopfen. Und sie wissen auch, dass es nicht Ziel einer Währungsunion sein kann, Banken und schlecht wirtschaftende Staaten zu retten.

Aber wie kommt man nun aus dem Schlamassel raus? Mit Solidarität, wie Frankreichs Präsident Francois Hollande versichert. Schließlich sei es nicht hinzunehmen, dass einige EU-Länder für Staatsschulden über sechs Prozent Zinsen zahlen müssten, andere wiederum fast nichts. Korrigiert werden könne diese von den Märkten initiierte Ungleichbehandlung mit Eurobonds. Das bedeutet, dass sich die Nationalstaaten an den Märkten künftig auch im Verbund um frisches Geld bewerben: Alle Euro-Mitgliedsländer legen gemeinsame Schuldverschreibungen auf, jeder Staat haftet für den anderen und jeder zahlt ungeachtet seiner Bonität denselben Zinssatz.

Fehlt es an Geld? Die Vorteile sind aus Sicht der Befürworter nicht zu übersehen: Mit Einführung der Eurobonds würden sich locker große Investitionsprojekte finanzieren lassen, mit deren Hilfe die rezessionsgeplagte Konjunktur stimuliert werden könnte. Zudem erhielten Staaten wie Griechenland und Portugal, die auf den Kapitalmärkten keine Geldgeber mehr finden, wieder Zugang zu frischer Liquidität. Das deshalb, weil Schuldner mit erstklassiger Bonität – wie Deutschland, die Niederlande oder Finnland – hinter den Gemeinschaftsanleihen stehen und auch für deren Einbringlichkeit haften. Womit die Zinsen niedrig blieben und schwächere Länder mehr „Luft“ bekämen. Das wäre schön.

Weniger schön ist, dass Eurobonds eine dauerhafte Vergemeinschaftung nationaler Staatsschulden sind. Und das widerspricht nicht nur den EU-Verträgen („No Bail-out“-Klausel), es ist auch ziemlich genau das Gegenteil dessen, was man den Leuten bei der Einführung des gemeinsamen Geldes versprochen hat: die Errichtung einer Hartwährungszone, die den Geldwert sichert, für Wohlstand sorgt und die ökonomisch schwächeren Länder zu strukturellen Reformen „anregt“. Im Gegenzug kommen diese Staaten in den Genuss niedriger Zinsen, mit deren Hilfe sie sich günstig verschulden können, um ihre Volkswirtschaften umbauen zu können.

Moderner Zinssozialismus. Wie die Sache tatsächlich gelaufen ist, zeigt Griechenland: Das viele billige Geld landete in ausländischen Geschäften. Mit Einführung der Eurobonds würden die falschen Anreize noch einmal verstärkt: Warum sollten die Regierungen von Griechenland oder Spanien ihren Bürgern unpopuläre Reformen zumuten, wenn die Zinsen für neue Schulden wieder sinken und am Ende ohnehin die „Nordländer“ die Brieftasche zücken?

Nicht ganz klar ist auch, wer die Eurobonds letztlich zeichnen soll. Vernünftige Geldgeber werden darauf warten, bis die Deutschen, Holländer oder Finnen ihre eigenen Bonds anbieten. Sie sind zwar niedriger verzinst, aber auch weniger riskant, was nicht zuletzt für die großen Pensionsfonds eine angenehme Begleiterscheinung ist. Eurobonds würden also nur dann funktionieren, wenn sie wie bisher die Europäische Zentralbank aufkauft oder wenn die Eurostaaten keine eigenen Anleihen mehr auflegen dürften. So weit ist die EU aber noch nicht – und so weit wird sie hoffentlich auch nie sein.

Sonderwirtschaftszone Süd. Zumal es bessere Wege gibt als die Sozialisierung von Staatsschulden. Statt finanziell zerrüttete Mitgliedsländer wie Griechenland, Spanien oder Portugal zu dauerhaften Subventionsjunkies zu degradieren, könnte ihnen die Möglichkeit eingeräumt werden, einen würdigeren Weg zu beschreiten. Etwa, indem sie zu Sonderwirtschaftszonen umgebaut werden, wie das nun auch die deutsche Bundesregierung anregt. Regionen, die mit niedrigen Steuern, flexiblen Arbeitsmärkten und Lohnnebenkosten ausländisches Investitionskapital anziehen, um so dauerhaft Jobs zu schaffen. Wachstumspolitik heißt ja nicht, die Staatsquoten auszuweiten und Geld in den sonnigen Süden zu schicken, um dort die Straßen dreimal hintereinander teeren zu lassen. Sondern dabei zu helfen, die Bildung der Bevölkerung zu forcieren und gegebenenfalls die Opfer der Restrukturierung finanziell aufzufangen.

Dass dieser Vorschlag ausgerechnet aus Deutschland kommt, hat wohl auch damit zu tun, dass die Integration der früheren DDR ein Fall für die Lehrbücher wurde („Wie man einem kaputten Land den Rest gibt“): Westlöhne für Ostqualität zu verlangen war nicht gerade das, worauf die Kundschaft jahrzehntelang gewartet hatte. Polen und Tschechien gingen andere Wege. Und die Bewohner dieser beiden Länder sind es auch, die verstanden haben, dass steigende Löhne die Folge wirtschaftlicher Stärke sind, nicht deren Ursache. Auch die Leute in unseren Breiten wissen das. So wie sie auch wissen, warum überschuldete Staaten höhere Zinsen zu bezahlen haben als besser wirtschaftende. Und dazu müssen sie noch nicht einmal Sarrazin gelesen haben.

franz.schellhorn@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 27.05.2012)