SuperMarkt: Lernen von Amerika?

Als Barack Obama im Sommer 2008 durch Europa tourte, lagen ihm die Massen zu Füßen. Allein in Berlin pilgerten über 200.000Deutsche zur Siegessäule, um nach jedem Satz des Präsidentschaftsanwärters zu kreischen, als hätte ein Popstar seinen Groupies gerade ein paar Wortfetzen spendiert. Weitere fünf Millionen Deutsche verfolgten die Rede des angehenden US-Präsidenten vor ihren Fernsehschirmen – kollektive Begeisterung für einen Politiker, die beinahe Gespenstisches an sich hatte.

Vier Jahre später wird der charismatische US-Präsident in Europa noch immer verehrt wie ein Heiliger. Allerdings ist der mächtige Mann aus Washington auf Europa nicht mehr gut zu sprechen. Immer offener fordert Obama die Vertreter der Eurozone auf, doch endlich etwas gegen die eskalierende Krise zu tun, damit nicht die ganze Weltwirtschaft ins Unglück stürze. Als sich Kommissionspräsident José Barroso am Rande des G-20-Treffens in Mexiko sichtlich genervt den Hinweis erlaubte, dass die Finanzkrise doch eigentlich von den USA ausgelöst worden sei, sagte Obama kurzerhand ein Treffen mit den Europäern ab.

Ein komisches Vorbild. Obamas Kritik gilt vor allem den Deutschen. Sie sollten ihren Widerstand gegen Eurobonds aufgeben und die Europäische Zentralbank (EZB) von der Leine lassen, damit sie – wie die US-Notenbank Fed – großflächig Schulden angeschlagener Staaten aufkaufen dürfe, um diese Länder irgendwie solvent zu halten.

Das ist nicht unoriginell. Schon deshalb, weil die Staatsausgaben von einem Rekord zum nächsten eilen und die EZB seit Monaten kaum noch etwas anderes macht, als Staatsschulden aufzukaufen. Zudem hält sich der Erfolg des von den USA propagierten Weges zur Krisenbekämpfung in auffallend engen Grenzen. Abgesehen von explodierenden Staatsschulden ist nach vier Jahren staatlicher Krisenintervention nämlich nicht viel übrig geblieben. In seiner ersten Amtszeit hat Obama sechs Billionen Dollar an Staatsschulden angehäuft – und damit den Schuldenstand der USA innerhalb von vier Jahren um die Hälfte erhöht. Heute liegen die Verbindlichkeiten bei 104Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung, für 2016 werden 115Prozent erwartet. Welch aberwitzige Dimensionen die Neuverschuldung erreicht hat, zeigt, dass das heurige Budgetdefizit um ein Fünftel höher sein wird als das gesamte Jahresbudget (!) der USA am Ende der Amtszeit von Ronald Reagan (1988).

Verpuffte Milliarden. Mit dem vielen Geld versucht Obama die verheerenden Folgen der Finanzkrise abzufangen. Die hohen Staatsausgaben vermochten an der desaströsen konjunkturellen Lage aber nur wenig zu ändern. Die Wirtschaft wächst zwar, aber das auch nur dank einer beeindruckend kreativen Inflationsberechnung. Erfreulich ist die zuletzt auf 8,2Prozent gedrückte Arbeitslosigkeit. Allerdings ist dieser Rückgang nicht zuletzt darauf zurückzuführen, dass viele US-Bürger die Suche nach Arbeit eingestellt haben. Mangels Aussicht auf Erfolg.

Ungeachtet dieser mageren Bilanz werden die USA weltweit für die Bewältigung der Wirtschaftskrise gefeiert. Erstaunlich. Bemerkenswert ist auch, dass alle Welt gebannt nach Europa blickt, die USA aber keinerlei Schwierigkeiten haben, neue Geldgeber für ihren Schuldenkurs zu finden. Das liegt freilich auch daran, dass die US-Notenpresse selbst als großzügiger Finanzier auftritt. Aber auch daran, dass Anleger eine Pleite der USA für unmöglich halten, weil im Notfall die „Fed“ jene Dollar drucken wird, die für die Tilgung der Schulden nötig sind.

Zudem bleiben kaum Alternativen zum Dollar: Die schlingernden Euroländer lassen derzeit keine Zweifel aufkommen, wie sie das Vertrauen der Anleger zurückgewinnen wollen. Indem sie ihre überschuldeten Wohlfahrtssysteme ausbauen und die Steuern erhöhen. Wenn mit Frankreich die zweitgrößte Volkswirtschaft Europas mitten in der Schuldenkrise das Pensionsantrittsalter von 62 auf 60Jahre senkt und Jahreseinkommen von über einer Million Euro mit 75Prozent besteuern will, dann ist das ein Signal, das durchaus verstanden wird. Allerdings nicht so, wie die europäischen Staatenlenker das gerne hätten.

Die richtigen Lehren. Nun ist es ja keineswegs so, dass Europa nichts von Amerika lernen könnte. Statt sich die unkontrollierte Staatsfinanzierung durch die Notenpresse aufschwatzen zu lassen, könnte sich Europa von den USA den Umgang mit gestrauchelten Banken abschauen. Dort wird nicht jede Pimperl-Bank vom Staat aufgefangen, sondern ihrem marktwirtschaftlichen Schicksal überlassen: Seit Ausbruch der Krise sind in den USA über 300Institute vom Markt verschwunden.

Nachahmenswert wäre auch der Umgang mit Unternehmern, die aus eigener Kraft zu reichen Leuten wurden. Ein Bill Gates wäre in Europa kein gefeierter Innovator, sondern ein übler Großkapitalist, der sich auf dem Rücken seiner geschundenen Arbeiterschaft einen goldenen Ast verdient hat. Europa geniert sich ja vor allem dafür, dass einige wenige mehr haben als der Durchschnitt. Statt sich dafür in Grund und Boden zu schämen, den Leuten Monat für Monat die Hälfte ihrer Arbeitseinkommen wegzunehmen, um nur ja genügend Futter für den Dickwanst namens Staat heranzuschaffen.

Aber so ändern sich eben die Zeiten: Sollten sich Europäer früher am „American Spirit“ orientieren, um ihre verstaubten Staatswirtschaften durchzulüften und die Innovationskraft der Unternehmer zu stärken, wird ihnen heute nahegelegt, ihre Staatsausgaben zu erhöhen, um Wachstum auf Kredit zu kaufen. Und sich damit ein Beispiel an jenem Schuldenkurs zu nehmen, den Europa in die USA exportiert hat.Barack Obama macht's möglich.

franz.schellhorn@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 24.06.2012)