EU rügt: Österreich mit Energieeffizienz-Richtlinie in Verzug

Solar Cell Production Inside A Trina Solar Ltd. Photovoltaics Plant
Solar Cell Production Inside A Trina Solar Ltd. Photovoltaics PlantBloomberg
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Die Richtlinie soll bereits seit Juni des Vorjahres in nationales Recht umgesetzt sein. Auch vier andere Nationen wurden aufgefordert.

Die EU-Komission hat am Mittwoch Österreich zur Umsetzung der Energieeffizienz-Richtlinie aufgefordert. Auch Irland, Lettland, Kroatien und Rumänien erhielten ein gleichlautendes Schreiben. Nach der Richtlinie müssen Einsparungen durch die Energieeffizienz-Richtlinie zwischen 1. Jänner 2014 und Ende 2020 erzielt werden. So sollen geeignete Maßnahmen in dieser Zeit zur Verbesserung in Haushalten, Industrie und dem Verkehrsbereich durchgeführt werden. Die Richtlinie sollte bereits mit 5. Juni 2014 in nationales Recht umgesetzt werden.

Die fünf Staaten wurden nun aufgefordert, eine vollständige Umsetzung vorzunehmen. Sollte dies nicht innerhalb von zwei Monaten von den Ländern erfolgen, droht die Kommission im Rahmen des Vertragsverletzungsverfahrens mit einer Klage vor dem EuGH.

(APA)

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