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KommentierenIn Bulgarien ging es um den Bau einer riesigen Industrieanlage, der mit EU-Strukturhilfe in der Höhe von 34 Millionen Euro unterstützt werden sollte. Da das Unternehmen, das letztlich den Zuschlag erhielt, seine Ausschreibungsunterlagen gefälscht hatte, wurden die EU-Förderungen zurückgefordert. Der Ausschreibungssieger hatte weder die Kompetenz noch die Erfahrung für die Errichtung einer solchen Anlage.
Das ist einer von 208 Fällen, die von der EU-Betrugsbekämpfungsbehörde Olaf im vergangenen Jahr abgeschlossen wurden. Insgesamt, so heißt es im Jahresbericht für 2011, wurden 691 Millionen Euro an EU-Förderungen zurückgefordert. Das sind fast um das Zehnfache mehr als 2010.
Ob Zigarettenschmuggel aus Russland, Betrug bei Agrarförderungen oder bei Strukturhilfen wie jenem in Bulgarien: Die Olaf-Mitarbeiter haben im vergangenen Jahr mehr Straftaten als je zuvor an den Tag gebracht. Folglich wurden von den Justizbehörden der Mitgliedstaaten Haftstrafen von insgesamt 511 Jahren und Geldstrafen von 155 Millionen Euro verhängt. Das meiste Geld wird derzeit widerrechtlich bei EU-Strukturhilfen genutzt, aber auch der Zoll an den Außengrenzen der EU und die Landwirtschaft sind vom Betrug betroffen. „In Anbetracht der Finanzlage ist der Kampf gegen Betrug und Korruption wichtiger denn je“, sagte Olaf-Generaldirektor Giovanni Kessler anlässlich der Vorstellung des Berichts.
Missstände in EU-Institutionen
Olaf deckte auch Missstände innerhalb von EU-Institutionen auf. Als Beispiel wird im Jahresbericht eine EU-Agentur angeführt. Bei der Ausschreibung einer Personalstelle hat ein hochrangiger Mitarbeiter die Unterlagen vorzeitig an einen befreundeten Bewerber weitergeleitet. Gegen den Agenturmitarbeiter wurde ein Disziplinarverfahren eingeleitet. Er musste die EU-Institution verlassen.
Insgesamt erhielt Olaf im vergangenen Jahr 1046 Informationen über mögliche Betrugsfälle. Die Zahl steigt Jahr für Jahr. Ende 2011 waren 463 Untersuchungsfälle noch offen. Ein Großteil von ihnen soll in diesem Jahr abgeschlossen werden.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 04.07.2012)
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