Grünes Licht für 100 Mrd.-Hilfe an spanische Banken

Die Euro-Staaten haben grünes Licht für das Rettungspaket spanischer Banken gegeben. Die Finanzminister der Euroländer hätten den Finanzhilfen in einer Telefonkonferenz zugestimmt, sagte Luxemburgs Ressortchef Luc Frieden am Freitag vor Reportern in Luxemburg. Der Euro-Rettungsschirm EFSF stellt bis zu 100 Milliarden Euro für die Restrukturierung des spanischen Bankensektors bereit.

EU-Währungskommissar Olli Rehn hat die Finanzhilfe als Beitrag auf dem Weg zu einem nachhaltigen wirtschaftlichen Wachstum bezeichnet. Für Spanien sei damit der Weg offen, die notwendigen Rekapitalisierungen und die Reparatur des Finanzsektor des Landes durchzuführen. Gleichzeitig unterstrich Rehn, dass es strikte Auflagen inklusive einer verschärften Überwachung gebe.

Fekter: Erster Tranche Ende September

Die Überwachung des Finanzsektors in Spanien wird verstärkt, zudem muss eine "Bad Bank" für faule Immobilienkredite eingerichtet werden. Geldhäuser müssen nach EU-Regeln umgebaut werden, um Wettbewerbsverzerrungen zum Nachteil von Konkurrenten in Europa zu verhindern. Für marode Banken sollen Soforthilfen von 30 Milliarden Euro bereitstehen, heißt es in der Erklärung. Der genaue Betrag für das gesamte Programm steht noch nicht fest, denn die Banken müssen erst überprüft werden.

Der erste Teil der Milliardenhilfen, die die Eurostaaten an Spaniens Banken vergeben, wird aller Voraussicht nach erst Ende September 2012 fließen, nachdem eine Kommission sich Klarheit darüber verschafft hat, wie viel Kapital die einzelnen Banken brauchen, sagte VP-Finanzminister Maria Fekter.

Strenge Auflagen

Das Memorandum of Understanding, das von der Eurogruppe angenommen wurde, setze ganz klare Bedingungen, unter welchen das öffentliche Geld für zahlungsfähige Banken ausgezahlt werde, wobei diese Finanzinstitute derzeit nicht fähig seien, sich Mittel auf dem privaten Markt zu holen. Die Restrukturierungspläne stünden voll mit den EU-Regeln in Einklang, sodass gesichert sei, dass die Banken am Ende des Prozesses "lebensfähige Unternehmen" sein werden, die "keine weitere öffentliche Hilfe brauchen".

Das Memorandum stelle auch klar, dass von Spanien erwartet werde, seine Verpflichtungen zur Reduzierung des exzessiven Defizits in einer nachhaltigen Weise bis 2014 umzusetzen. Das Programm der EU sei gut überlegt und angemessen, damit es zu einer wettbewerbsfähigen, dynamischen Wirtschaft komme, die auf mithelfe, die Arbeitslosigkeit zu verringern.

(APA)