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KommentierenDer portugiesische Präsident Anibal Cavaco Silva hat die Europäische Zentralbank (EZB) aufgerufen, zur Stärkung der Euro-Zone so schnell wie möglich mit dem Kauf von Staatsanleihen der hoch verschuldeten Euro-Staaten Portugal und Irland zu beginnen. Er begrüße zwar, dass die EZB jüngst ihre Bereitschaft zum Anleihekauf bekräftigt habe, teilte Cavaco Silva am Donnerstag mit. "Aber warum setzt die EZB die Anweisung ihres Präsidenten (Mario Draghi, Anm.) bei den öffentlichen Schuldentiteln von Portugal und Irland denn nicht schon um?", fragte der 73-jährige Staatschef auf seiner Facebook-Seite.
Cavaco wies darauf hin, dass er schon vor Monaten aufgrund der "Notlage" eine weitgreifende Intervention der EZB auf den Anleihemärkten gefordert habe. Der Politiker der liberal-konservativen "Partei der Sozialdemokratie" (PSD) forderte, man dürfe denjenigen, die auf einen Zerfall der Euro-Zone setzten, keinen Spielraum geben. Zudem müssten die Mechanismen zur Unterstützung der Länder, die die größten Schwierigkeiten an den Finanzmärkten hätten, geklärt werden.
Portugal übertraf 2011 Sparziele
EZB-Chef Draghi hatte vergangene Woche die vor allem in Deutschland umstrittenen Anleihekäufe in Aussicht gestellt unter der Bedingung, dass die Regierungen der betroffenen Länder "ihren Verpflichtungen" nachkämen, also ihre Defizite reduzierten, Strukturreformen durchsetzten und einen Hilfsantrag stellten.
Portugal hängt bereits seit 2011 als drittes Euro-Land nach Griechenland und Irland am internationalen Finanztropf. Vergangenes Jahr konnte Lissabon mit einem Haushaltsdefizit von 4,2 Prozent sein Sparziel deutlich übertreffen. Das ärmste Land Westeuropas hatte sich nach einem Fehlbetrag von 9,1 Prozent 2010 als Gegenleistung für das 78-Milliarden-Euro-Hilfspaket zu einem Minus von höchstens 5,9 Prozent des Bruttoinlandsprodukts verpflichtet.
(APA/dpa)
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