Finnlands Außenminister Erkki Tuomioja glaubt nicht, dass ein Auseinanderbrechen des Euro das Ende der EU bedeutet.
Der finnische Außenminister Erkki Tuomioja hat am Freitag mit Aussagen über einen möglichen Zerfall der Eurozone für Wirbel gesorgt. Sein Land habe bereits Vorbereitungen für das Ende der Währungsunion getroffen, sagte er in einem Interview mit der britischen Zeitung "Daily Telegraph".
Er riet anderen europäischen Staaten, ebenfalls Vorkehrungen für ein solches Szenario zu treffen. "Wir müssen uns offen auf die Möglichkeit eines Zerfalls der Eurozone vorbereiten", forderte Tuomioja.
"Nicht Position der Regierung"
"Das ist nicht etwas, das jeder in Finnland befürwortet, geschweige denn die Regierung." Ein Auseinanderbrechen des Euro würde aber nicht das Ende der Europäischen Union bedeuten, so Tuomioja. Im Gegenteil: "Es könnte der EU helfen, besser zu funktionieren."
Finnlands Europa-Minister Alexander Stubb versuchte Zweifel an der finnischen Unterstützung für den Euro zu zerstreuen. Finnland stehe zu "100 Prozent" zum Euro, sagte Stubb. "Ich will deutlich machen, dass die Spekulationen des Außenministers nicht die Position der Regierung widerspiegeln".
"Möglichkeit für Rausschmiss"
Der Chef der euroskeptischen Oppositionspartei Wahre Finnen, Timo Soini sagte, es gebe zwar keine Regeln dafür, wie ein Land den Euro verlassen könne, aber es sei nur eine Frage der Zeit. "Entweder der Süden oder der Norden wird wegbrechen." Die Gemeinschaftswährung sei wie eine Zwangsjacke, die Millionen Menschen in Not bringe und die Zukunft Europas zerstöre. "Aber niemand in Europa will der erste sein, der aus dem Euro aussteigt und die ganze Schuld auf sich ziehen", sagte der Chef der drittstärksten Kraft im Parlament von Helsinki.
In Österreich hat unterdessen Vizekanzler Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) in einem Interview mit dem "Kurier" erklärt, man brauche im Falle von Ländern, die sich nicht an Verpflichtungen halten, "Möglichkeiten, dass man jemanden aus der Währungsunion rausschmeißt." Wenn es diese Regel schon gäbe, "hätte man schon Konsequenzen ziehen müssen", so der ÖVP-Chef, ohne jedoch Griechenland in diesem Zusammenhang namentlich zu erwähnen. Eine Vertragsänderung, die zum Ausschluss eines Landes aus dem Euro-Raum nötig wäre, brauche allerdings Zeit - schätzungsweise fünf Jahre.
BZÖ-Chef Josef Bucher kritisierte daraufhin am Freitag die Aussagen Spindeleggers als "Scheinschwenk". Die ÖVP habe das BZÖ für diese Forderungen immer "als schlechte Europäer verunglimpft", jetzt kopiere sie "in ihrer Umfrageverzweiflung" die Linie des BZÖ. Als Nagelprobe werde das BZÖ in der nächsten Sitzung des Nationalrates einen Antrag auf Vertragsänderung nach Wunsch Spindeleggers einbringen. "Österreich muss sich endlich auf das leider kommende Auseinanderbrechen der Euro-Zone vorbereiten", meinte Bucher in einer Aussendung.
Erratum: Die Nachrichtenagentur Reuters hat eine Meldung über die Aussagen des finnischen Außenministers zu einem möglichen Ende der Euro-Zone korrigiert. Tuomioja habe ein Auseinanderbrechen der Euro-Zone nicht als unausweichlich bezeichnet, wie Reuters ursprünglich meldete. Die entsprechenden Aussagen stammten vom Chef der Oppositionspartei Wahre Finnen (siehe oben), so Reuters.
(APA/Reuters)