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KommentierenNotenbank-Gouverneur Ewald Nowotny hat angesichts der Pläne für eine europäische Bankenaufsicht vor einer "Gefahr" durch zu ambitionierte Pläne gewarnt, die bald enttäuscht würden. Bei 6.000 Banken in der EU könne eine in die Europäische Zentralbank (EZB) eingegliederte Behörde nur in Ausnahmefällen eingreifen. Die reguläre Aufsicht müsse weiter bei den Mitgliedsstaaten liegen, sagte er am Montagabend in Wien.
Das EZB-Ratsmitglied warnte bei einer Podiumsdiskussion im Wiener "Haus der EU" mit dem bulgarischen Präsidenten Rossen Plewneliew und EU-Kommissar Johannes Hahn vor einem raschen Ausbau der EU-Institutionen. "Man muss sich nicht flüchten in große Utopien, die sich eher als Ausreden erweisen." Er sei sich nicht sicher, ob es klug und inspirierend sei, die politische Union zu vertiefen, nachdem erst wenige Jahre zuvor die EU-Verfassung gescheitert sei. "Ich halte es für gefährlich, über die Köpfe der Menschen hinweg neue institutionelle Strukturen zu schaffen", sagte Nowotny. Es sei besser, konkrete Dinge zu versuchen, etwa "seriöse" Maßnahmen zu einer Bankenunion.
Neue "Aufstiegsphase" im Jahr 2020
Nach Ansicht des Notenbankers könnte die Finanzkrise auf absehbare Zeit ihr Ende finden. Eine solche Krise dauere fünf bis sieben Jahre, davon seien zumindest vier vorbei, sagte Nowotny. Im Jahr 2020 könne eine neue "Aufstiegsphase" beginnen.
Der österreichische EU-Kommissar Hahn verwies darauf, dass es bei der Bankenunion darum gehe, Prüfungen auf einheitlichen europäischen Standards vorzunehmen. Die EZB habe nach dem zuletzt vorgelegten Vorschlag der EU-Kommission das Recht, diese Prüfungen vor Ort vorzunehmen, aber es solle wie bisher Prüfungen auf nationaler Ebene geben.
Hahn zeigte sich optimistisch, für die EU-Pläne für eine Bankenaufsicht auch bisher skeptische Staaten außerhalb der Währungsunion ins Boot zu holen. Polen und Schweden seien noch skeptisch, Vorbehalte Großbritanniens bereits "eingepreist", sagte Hahn. Er verwies aber darauf, dass in den vergangenen Monaten Integrationsschritte auch unter Mitwirkung der "britischen Freunde" passiert seien.
(APA)
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