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KommentierenNach den jüngsten Massenprotesten gegen die Sparpolitik im hoch verschuldeten Portugal hat das Euroland einen neuen Sparkurs eingeschlagen, den es am Mittwoch präsentieren wird. Finanzminister Vitor Gaspar habe dazu für den Nachmittag um 16.00 Uhr eine Pressekonferenz anberaumt, berichteten Medien am Dienstag in Lissabon unter Berufung auf die Mitte-Rechts-Regierung.
In Brüssel hatte der Währungskommissar der Europäischen Union, Olli Rehn, zuvor erklärt, die "Troika" aus EU, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) hätten sich mit Portugal auf eine Änderung des Memorandum of Understanding geeinigt.
Die Regierung hatte nach heftigen öffentlichen Protesten die Erhöhung der Sozialabgaben zurückgenommen. Dadurch klafft eine Lücke im Sparprogramm, die geschlossen werden muss. Die Regierung hat bislang lediglich erklärt, die Ausfälle sollten vor allem durch höhere Einkommens-, Kapital-, sowie Vermögensteuern ausgeglichen werden. Lissabon muss massive Einsparungen im Haushalt vornehmen, um die Auflagen für die 78-Milliarden-Euro Hilfe der EU und des IWF zu erfüllen. Das Land muss bis Mitte Oktober seinen Haushalt vorlegen.
Die Schuldenagentur des Landes kündigte am Dienstag zudem an, am Mittwoch einen Anleihen-Tausch vornehmen zu wollen. Dabei sollen Anleihen mit einer Laufzeit bis September 2013 und einem Zinskupon von 5,45 Prozent aufgekauft und im Gegenzug Bonds mit einer Laufzeit bis Oktober 2015 und einem Kupon von 3,35 Prozent ausgeben werden. Einen ähnlichen Schritt war jüngst Irland gegangen. Sollte das Vorhaben am Mittwoch umgesetzt werden, wäre es der erste Gang des Landes an den Anleihe-Markt, seit Portugal 2011 unter den Euro-Rettungsschirm geschlüpft ist.
(APA)
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