Monti machte Italien mit einer Radikalkur wieder glaubwürdig

Rom/Wien. Mario Monti hat in zwölf Monaten an der Macht das geschafft, was vor einem Jahr kaum jemand für möglich gehalten hätte: Nach den Skandalen und der Misswirtschaft der Berlusconi-Ära, die Italien an den Rand des Schuldenkollapses gebracht haben, hat der Technokratenpremier dem Land Glaubwürdigkeit zurückgegeben.

Dank konsequenter Sparpolitik und Strukturreformen gibt es für die drittgrößte Euro-Volkswirtschaft wieder einen Schimmer Hoffnung auf eine bessere Zukunft: Italiens Wirtschaft wird im kommenden Jahr laut EU-Kommission nur noch um 0,5 Prozent schrumpfen, nach einem Minus von 2,3Prozent in diesem Jahr. Für die zweite Jahreshälfte 2013 prognostiziert Brüssel sogar ein Miniwachstum von 0,8 Prozent.

Ex-EU-Kommissar Monti hat es geschafft, die Bilanzen in Ordnung zu bringen. Das Defizit schrumpfte dieses Jahr von rund vier auf unter drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Für 2013 sei ein Primärüberschuss von mehr als fünf Prozent möglich, heißt es aus Rom.

Tatsächlich hat der Wirtschaftsprofessor mit dem ernsten Blick in einem Jahr so viele Reformen durchgesetzt wie seine Vorgänger aus rechten und linken Regierungen nicht in einem Jahrzehnt. Das teure Pensionssystem wurde radikal verändert: Alle müssen länger arbeiten, die automatische Anpassung an die Teuerung fällt für die meisten weg. Monti reformierte die strikten Arbeitsmarktregelungen und lockerte den Kündigungsschutz, bekämpfte durch strenge Kontrollen die weitverbreitete Steuerflucht, kürzte Beamtengehälter und sorgte für einen schlankeren Staatsapparat. Zudem setzte er Schritte zur Liberalisierung mehrerer Berufssparten, wobei Kritiker meinen, diese Reformen seien bisher halbherzig gewesen. Auch angekündigte Privatisierungen blieben weitgehend auf der Strecke.

Nicht gewählter Technokrat

Zwei Schönheitsfehler hat die Regierung Monti allerdings: Die Arbeitslosigkeit ist mit elf Prozent so hoch wie seit 2004 nicht mehr, in einigen Regionen hat jeder zweite jugendliche keinen Job. Vor allem aber: Das Monti-Team hat keine demokratische Legitimation. Böse Zungen in Rom meinen, nur deshalb könne sich der Übergangspremier die radikale Kur leisten. Wobei der Regierungschef trotz seines harten Kurses hohe Zustimmung in der Bevölkerung genießt. Die Übergangsregierung soll bis zu den Wahlen 2013 im Amt bleiben. Bisher hat Monti gesagt, er werde nicht kandidieren.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 15.11.2012)