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KommentierenMadrid/Apa/Red. Spaniens Premierminister Mariano Rajoy hat seine Bürger bereits vor Weihnachten auf eine Fortsetzung des Sparkurses und ein schwieriges neues Jahr eingeschworen. Nun kommt es aber noch härter: Experten der OECD rechnen mit einer Rezession von 1,4 Prozent statt der bisher angenommenen 0,5 Prozent. Außerdem wird von einem Anstieg der Arbeitslosigkeit auf 26 Prozent ausgegangen. Damit würde Spanien das gleiche Niveau wie Griechenland erreichen.
Der Haushaltsplan sieht für dieses Jahr Einsparungen von 40 Milliarden Euro vor. Das Geld wird vor allem die öffentliche Verwaltung einbringen müssen, bei der zusätzliche Stellen abgebaut werden. Außerdem wird es massive Einsparungen im Gesundheits- und Bildungsbereich geben. Zum Einstand des neuen Jahres haben deshalb bereits Ärzte, Pflegepersonal und Patienten Protestmärsche abgehalten. Sie demonstrierten gegen die Privatisierung staatlicher Krankenhäuser und gegen die Einhebung einer pauschalen Rezeptgebühr.
Die Regierung will aber nicht nur Sparen, sondern auch eine bessere Basis für zukünftiges Wachstum schaffen. Rajoy plant, den Energie-, Dienstleistungs- und Telekommunikationssektor zu liberalisieren. Er selbst hofft, dass sich bereits Mitte des Jahres ein bescheidenes Wachstum einstellen werde.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 09.01.2013)
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