Bericht: Cameron will "Rede zu Europa" halten

Der britische Premier plant angeblich eine Rede über seine europapolitischen Grundsätze. Halten will er sich vermutlich in Den Haag am 22. Jänner. Dabei könnte er den Briten ein Referendum über den Verbleib in der EU anbieten.

Cameron will Rede Europa
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Cameron will Rede Europa
Der britische Premierminister David Cameron – (c) Reuters (NEIL HALL)

Der britische Premierminister David Cameron will nach Informationen der Boulevardzeitung "The Sun" am 22. Jänner seine europapolitische Grundsatzrede halten. Cameron werde "fast sicher seine Rede in Den Haag halten", berichtete die Zeitung am Freitag.

"Der niederländische Regierungschef Mark Rutte wird seine Forderung nach einer Zurückübertragung von Macht und Geld an die Nationalstaaten unterstützen", schrieb das Blatt. Cameron werde nach großen Verhandlungen über die neuen Zuständigkeiten schließlich den Briten ein Referendum über den Verbleib in der EU anbieten, "wahrscheinlich so gegen 2018", heißt es in dem Artikel weiter.

Zuvor hatte bereits der britische Finanzminister George Osborne ein Entgegenkommen der Europäischen Union zur Bedingung für einen Verbleib Großbritanniens in der Union gemacht. Er hoffe sehr, dass Großbritannien ein Mitglied der EU bleibe, sagte Osborne der Tageszeitung "Die Welt" vom Freitag. Aus Sicht der britischen Regierung gefährde die engere Zusammenarbeit innerhalb der Währungsunion die Interessen der EU-Mitglieder, die nicht dem Euro angehören.

"Cameron kneift auf der ganzen Linie"

Der FDP-Europaabgeordnete Alexander Graf Lambsdorff sagte am Freitag: "Cameron kneift auf der ganzen Linie. Wenn er über Großbritanniens Rolle in Europa reden will, soll er es in London tun - oder dort, wo auch schon Monti, Merkel, Orban oder nächste Woche der österreichische Bundeskanzler Faymann über die Zukunft Europas diskutiert haben - nämlich im Europäischen Parlament. Dass er sich in Holland verstecken will, ist eines britischen Premierministers unwürdig."

Die Vorstellung, dass die UK Independence Party (UKIP) Ruhe geben werde, weil in fünf Jahren vielleicht einmal eine Volksabstimmung stattfinden könnte, sei eine Illusion.

 

(APA)

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