Die Märkte würden eine Hilfe des Schutzschirms für die Institute als hochriskant ansehen. Ein Disput innerhalb der Eurozone zeichnet sich ab.
Direkte Kapitalhilfen für notleidende Banken im Europäischen Währungsraum könnten nach einem Zeitungsbericht unter bestimmten Bedingungen den Euro-Schutzschirm ESM überfordern. Sollte der ESM auch für sogenannte Altfälle unter hilfebedürftigen Instituten, die bereits Steuermittel erhalten haben, einstehen - was allerdings bisher nicht beschlossen ist - wären die Mittel des ESM schon jetzt erschöpft, berichtete die Zeitung "Die Welt" am Montag. Sie berief sich auf eigene Berechnungen auf Basis von Zahlen der EU-Kommission. Deutschland lehnt es bisher ab, dass der ESM für solche Altfälle zur Verfügung steht, während andere Euro-Länder dies anstreben.
Der im vergangenen Jahr aufgelegte ESM hat einen Umfang von 500 Milliarden Euro. Sobald es eine einheitlich europäische Bankenaufsicht gibt, soll er neben Staaten auch Banken unter bestimmten Bedingungen mit Kapital helfen können.
Bestehender Schutzschirm reicht nicht aus
Die "Welt" errechnete, dass die nationalen Kapitalhilfen für Altfälle unter den Banken der Euro-Länder sich auf fast 300 Milliarden Euro belaufen. Die sollten nach Auffassung einiger Euro-Länder nun auf den ESM übertragen werden. Von den Märkten würden Hilfen an marode Geldhäuser aber als hochriskant gesehen. Wolle der ESM, der sich sein Geld am Kapitalmarkt besorgt, sein Spitzenrating behalten, müsse er in einem solchen Fall daher zusätzliche Sicherheiten bieten.
Unter Berufung auf interne EU-Berechnungen heißt es in der Zeitung, für einen Euro direkte Bankenhilfe müsse der ESM mindestens drei Euro an eigenen Mittel zur Verfügung haben. Würde er theoretisch also 300 Milliarden Euro Kapitalhilfen für Banken ausreichen, bräuchte er dafür insgesamt 900 Milliarden Euro - weit mehr als seine aktuelle Kapazität. Anders gerechnet hieße das, würde der ESM vollständig für Bankenhilfen genutzt, könnte er nur eine Summe von 170 Milliarden Euro einsetzen.
(APA/Reuters)