Die Euroländer im Süden müssten endlich "die richtigen Dinge" tun, um Wachstum zu generieren, so die ÖVP-Finanzministerin bei einer Tagung.
"Der Norden füttert den Süden durch" in Europa. Das sei das gleiche Schema, "wie es uns Italien seit Jahrzehnten vorgezeigt hat", sagte Finanzministerin Maria Fekter (ÖVP) am Montagabend im Rahmen der Volkswirtschaftlichen Tagung in Wien. Der Norden sei hoch produktiv, habe sehr erfolgreiche Unternehmen. Die Länder im Süden der Eurozone müssten endlich Reformen durchziehen und "die richtigen Dinge" tun, um Wachstum zu generieren.
Die öffentliche Hand könne sparen und zugleich Wachstum schaffen, beteuerte die Finanzministerin und verwies als Beispiel auf das Pensionssystem. Sie müsse jedes Jahr über eine Milliarden Euro für Frühpensionisten ausgeben. Wenn man die Menschen motiviere länger zu arbeiten, könne man sparen, ohne die Konjunktur zu bremsen, so Fekter und erinnerte daran, dass Österreich heuer einen Primärüberschuss erwirtschaften wolle.
Hypo: "Derzeit gibt es nichts zu sagen"
Zur notverstaatlichten Hypo Alpe Adria gebe es hingegen derzeit nichts zu sagen, darum habe sie sich zuletzt nicht mehr zu dem Thema geäußert. Über die Bank seien Horrorzahlen im Umlauf, man mache sich aber keine Gedanken, was man mit solchen Zahlen alles zerstöre. Auch im Vorjahr sei von drei Milliarden Euro an Verlusten die Rede gewesen, dann sei es ein Abgang von 400 bis 500 Mio. Euro geworden. Derzeit laufen Gespräche mit der EU-Kommission, aber man sollte keine Horrorzahlen kolportieren, "denn sie werden sich nicht bewahrheiten", so die Finanzministerin.
Der neue Aufsichtsratschef Klaus Liebscher meinte unterdessen, er habe von Fekter in Hinblick auf die Gründung einer Bad Bank "konstruktive" Signale erhalten (>>>mehr dazu).
(APA)