Neben einer weiteren Senkung des Leitzinses denkt der EZB-Chef über "unorthodoxe und unkonventionelle" Maßnahmen gegen die Rezession nach.
Angesichts der tiefen Rezession in der Euro-Zone fasst EZB-Chef Mario Draghi eine weitere Zinssenkung und auch unkonventionelle Maßnahmen fest ins Auge. Die EZB habe im vorigen Jahr mit der Ankündigung eines Staatsanleihen-Ankaufprogramms stabilisierend gewirkt und könne noch mehr tun, betonte Draghi am Dienstag laut Redemanuskript in Jerusalem. "Es gibt eine Reihe anderer Maßnahmen - seien es solche der orthodoxen Leitzinspolitik oder auch unkonventionelle - die wir anwenden können und sie auch anwenden werden, falls die Umstände es erfordern."
Der Leitzins liegt derzeit auf dem historisch niedrigen Niveau von 0,5 Prozent. Draghi hatte bei der jüngsten Leitzinssenkung alle Optionen offen gelassen. Der EZB-Rat habe ausführlich über unkonventionelle geldpolitische Maßnahmen wie Strafzinsen für Banken, weitere Erleichterungen für Geldhäuser bei Refinanzierungsgeschäften mit der Notenbank oder langfristige Liquiditätsspritzen debattiert, dann aber entschieden, sie nicht einzusetzen.
Negative Einlagezinsen
Draghi betonte nun mit Blick auf einen negativen Einlagezins, er habe zwar auf ungewollte Konsequenzen solcher Maßnahmen hingewiesen. "Das bedeutet aber nicht, dass sie nicht eingesetzt werden sollten." Es gehe darum, sich über die Konsequenzen im Klaren zu sein und sie "angemessen" anzugehen. Nach der jüngsten Zinssitzung hatte Draghi gesagt, für einen Strafzins für Banken, die Geld bei der Europäischen Zentralbank (EZB) parken und es somit nicht für Kredite ausreichen, sehe die EZB keinen Handlungsbedarf.
Draghi machte nun zudem deutlich, dass die EZB auch den Banken mit weiteren Maßnahmen unter die Arme greifen könnte. Dies sei zum Beispiel mit einer Änderung des Rahmens für Sicherheiten möglich, die die Zentralbank für Refinanzierungsgeschäfte der Banken akzeptiert. Zudem sei es möglich, den Geldinstituten mehr Planungssicherheit für längerfristige Refinanzierungsgeschäfte zu geben. Dazu könne die Zentralbank den Banken die Versicherung geben, dass sie auf Refinanzierungsgeschäfte über einen "ausgedehnten Zeitraum" zurückgreifen könnten.
(APA/Reuters)
