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KommentierenDie EU-Politiker überlegen laut einem Zeitungsbericht, den alten Euro-Rettungsschirm EFSF und den neuen Schirm ESM vorübergehend parallel laufen zu lassen, um die Schlagkraft der Fonds massiv zu erhöhen. Das berichtet die britische Wirtschaftszeitung "Financial Times". Ursprünglich hätte der ESM den EFSF ablösen sollen. Der bereits existierende Rettungsschirm EFSF verfügt über 440 Milliarden Euro, der neue Schirm ESM soll auf 500 Milliarden Euro kommen. Die Zahlungen des IWF an die Eurozone könnten die Schirme zusätzlich vergrößern. Entsprechende Pläne sollen auf dem EU-Gipfel Ende der Woche in Brüssel diskutiert werden.
Der ESM sollte als dauerhafter Krisenfonds für hochverschuldete Euroländer eigentlich die EFSF 2013 ablösen, zuletzt war jedoch auch auf deutscher Seite schon über einen früheren Einsatz des ESM gesprochen worden.
ESM als Bank
Der Schirm unterscheidet sich von der bisherigen Lösung dadurch, dass er mit Eigenkapital unterlegt ist, das die Euroländer über mehrere Jahre hinweg einzahlen. Damit werden auch die Haushalte der Mitgliedsstaaten belastet. Außerdem ist eine Beteiligung privater Gläubiger wie Banken "von Fall zu Fall" vorgesehen - allerdings könnte diese Regelung angesichts der Verunsicherung auf den Finanzmärkten wieder gekippt werden.
EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy will auf dem bevorstehenden EU-Gipfel zur Schuldenkrise offenbar vorschlagen, den ständigen Euro-Rettungsfonds (ESM) in eine Bank umzuwandeln. Dadurch könnte sich der Fonds theoretisch wie eine normale Bank Geld bei der Europäischen Zentralbank (EZB) leihen. Das ist eine in den vergangenen Monaten immer wieder diskutierte Möglichkeit zur Stärkung des jetzigen Euro-Rettungsfonds (EFSF). Van Rompuy bringt zudem die Ausgabe umstrittener gemeinsamer Staatsanleihen aller Euro-Länder, sogenannter Eurobonds, wieder ins Gespräch.
(Red.)
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