Neulich, auf der Titanic...

Wer weder Zeit noch Lust hat, die in der Nacht auf Donnerstag ausgehandelten Beschlüsse der Euroländer ausgiebig zu studieren, aber dennoch wissen will, wie das Ergebnis denn nun einzuschätzen ist, dem ist vermutlich mit folgendem Satz geholfen: „Ziel ist, dass Griechenland seine Schulden bis zum Jahr 2020 auf 120 Prozent seiner jährlichen Wirtschaftsleistung drückt.“ Nachdem also Europas Banken auf die Hälfte ihrer Forderungen verzichtet haben, wird sich Athen bemühen, die Schulden auf das Doppelte (!) jenes Wertes zu reduzieren, der im Stabilitätspakt festgeschrieben ist. Dabei handelt es sich um ein Best-Case-Szenario, das ein relativ stabiles Wirtschaftswachstum unterstellt. Ob die Regierung in Athen dieses Mal tatsächlich versuchen wird, das politische Handeln den gegebenen Versprechen anzunähern, ist freilich einzig und allein ihre Sache.

Nichtsdestoweniger zeigt sich das Gros der Beobachter vorsichtig begeistert. Selbst Euroskeptiker sehen Europa der Rettung seiner Währung ein großes Stück näher. Dabei wurde mit den Brüsseler Beschlüssen bestenfalls Zeit geschunden. Zumindest ein paar Tage, vielleicht auch ein paar Wochen. Es ist ungefähr so, als hätte der erste Offizier dem Kapitän der Titanic gerade ins Ohr geflüstert, dass der anvisierte Eisberg im Mondschein möglicherweise einen Zentimeter geschmolzen sein könnte. So weiß heute keiner der Gipfelteilnehmer, wie Griechenland die Zinsen für eine Staatsverschuldung von 120 Prozent seiner jährlichen Wirtschaftsleistung ohne Hilfe von außen bezahlen soll. Die Kosten einer derartigen Verschuldung könnte bestenfalls Deutschland aus eigener Kraft schultern, wenn überhaupt. Griechenland hingegen wird bald wieder auf der Matte stehen, selbst dann, wenn es dieses Mal seine Versprechen halten sollte.

Ebenso rätselhaft ist, wie eine Rettung gelingen soll, wenn einige der heran eilenden Hilfskräfte selbst dringender Versorgung bedürfen. Allen voran Italien, das am Rande einer wirtschaftlichen Katastrophe taumelt, während Frankreich wegen eskalierender Budgetdefizite vor dem Rauswurf aus dem Kreis der besten Schuldner steht. Verlöre Paris die höchste Kreditwürdigkeit, müsste Berlin weitere Haftungen übernehmen, was die Deutschen politisch und ökonomisch an ihre Grenzen führte. Oder darüber hinaus.

TeurerSchuldensozialismus. Die Rettung des Euro wird die von gebrochenen Versprechungen müden Europäer also noch eine Weile begleiten. Dabei mehren sich die Anzeichen, dass Europa das Kernproblem noch immer verdrängt. Es heißt nicht Griechenland, Portugal, Spanien oder Italien. Es nennt sich „verantwortungsloser Schuldensozialismus“. Wer dem entgegenhalten sollte, dass noch kein Land mit Sparen reich geworden sei, muss sich die Gegenfrage gefallen lassen, welcher Staat es denn zu nachhaltigem Wohlstand gebracht hat, indem er auf Pump konsumierte? Antwort: keiner.

Die nun tobende Staatsschuldenkrise hat auch nur am Rande mit teuren Kapitalspritzen für angeschlagene Banken zu tun. Sie ist das Resultat der jahrzehntelang gelebten Illusion, dass Staaten Konjunktur „machen“ können, indem sie Geld unters Volk streuen, um den privaten Konsum zu stimulieren, wodurch Arbeitsplätze entstünden, die wiederum für mehr Konsum sorgten, womit wieder mehr Arbeitskräfte nachgefragt würden – und so weiter und so fort. Genau deshalb ist Griechenland dort gelandet, wo es heute steht. Vergleichsweise gespenstisch ist die Tatsache, dass ein Großteil der politischen Führung Europas nun meint, die drängenden Geldnöte mit dem Anwerfen der Notenpresse (auch „Hebeln“ genannt) aus der Welt zu schaffen. Dieser Weg sieht verlockend aus, endete aber noch immer in einer breiten Wohlstandsvernichtung.

Die Alternative dazu wäre die Klärung der Frage, wie Europa denn heute eine Währungsunion organisieren würde. Eine der Lehren aus den vergangenen zehn Jahren wäre wohl jene, den Versprechen der Mitgliedsländer auf Budgetdisziplin nicht zu trauen. Diesem Misstrauen ist nur auf zwei Arten zu begegnen: Entweder treten die Mitgliedsländer ihre fiskalpolitische Souveränität via Volksabstimmung an eine übergeordnete Instanz ab, die volle Entscheidungsfreiheit bei den nationalen Budgets hat. Was freilich doppelt heikel ist: Erstens geht das vielen Staaten zu weit, weil zweitens der übergeordnete Finanzminister auch einer südländischen Budgetpolitik folgen könnte.

Oder die neue Gemeinschaftswährung wäre nur für gleich gesinnte Länder offen, die ökonomisch auf Augenhöhe sind und ihre Währung an die deutsche koppeln. Diese „Hartwährungszone“ wäre kleiner, weniger mächtig, aber überlebensfähig.

Die nachträgliche Umsetzung von Variante eins gilt als illusorisch, Variante zwei als unerwünscht, weil sie den Mittelmeerländern versperrt bliebe. Zudem käme eine nachträgliche Umgründung „zu teuer“, wie es heißt. Zu blöd. Denn eine der beiden wird es werden müssen: In der Nacht auf Donnerstag wurde zwar die Fahrt auf den Eisberg ein wenig gebremst – der Kurs ist aber noch immer derselbe.

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("Die Presse", Print-Ausgabe, 27.12.2011)