Noch eine Hürde für Spaniens neue Regierung

14.01.2012 | 17:49 |  von Ralph Schulze (Die Presse)

Harte Zeiten für konservativen Premier Rajoy: Spanien fällt wegen seiner hohen Haushaltsschulden auf Note A.

Drucken Versenden AAA
Schriftgröße
Kommentieren

Mehr zum Thema:

Auch der Regierungswechsel – kurz vor Weihnachten übernahmen die Konservativen von den Sozialisten die Macht – rettete Spanien nicht vor einem neuen Warnschuss der Finanzmärkte: Die Ratingagentur Standard & Poor's machte ihre Drohung wahr und ließ Spaniens Kreditwürdigkeit um gleich zwei Stufen auf die Note A fallen. Damit gelten die langfristigen spanischen Anleihen zwar immer noch als „sicher“, sind aber gemessen an der von Deutschland gehaltenen Höchstnote AAA nur noch auf mittlerem Niveau. Die Analysten sind vor allem ob der explodierten Haushaltsschulden und der tiefen Wirtschaftskrise besorgt.

Mehr zum Thema:

Spaniens neuer Regierungschef Mariano Rajoy hat ein schweres Erbe übernommen. Das hohe Haushaltsdefizit konnte auch 2011 nicht unter Kontrolle gebracht werden: Die versprochene Verringerung der Neuschulden auf sechs Prozent des BIPs scheiterte, das Defizit lag nach bisherigen Schätzungen bei über acht Prozent.

Ministerpräsident Rajoy muss 2012 mindestens 40 Mrd. Euro einsparen, um die Neuverschuldung in den Griff zu bekommen – die Spanier stehen vor den schlimmsten Sparmaßnahmen der Geschichte ihrer Demokratie. Die Gesamtverschuldung überschritt 2011 70 Prozent des BIPs und steuert nun auf die 80-Prozent-Marke zu.

Erschwerend kommt hinzu, dass die Wirtschaft schrumpft und 2012 laut Prognosen weiter an Leistung einbüßen wird. Die Arbeitslosigkeit ist auf einer EU-Rekordquote von 23 Prozent, sie stürzt immer mehr Familien in finanzielle Probleme: Bei den unter 25-Jährigen ist jeder zweite ohne Job. Auch der Bankensektor hat sich immer noch nicht vom Immobilien-Crash der letzten Jahre erholt und braucht vermutlich weitere Milliardenhilfen. Angesichts der schlimmen Lage musste Regierungschef Rajoy gleich zu Amtsantritt sein Wahlversprechen brechen und die Steuern kräftig erhöhen, was seine Glaubwürdigkeit beschädigte.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 15.01.2012)

Testen Sie "Die Presse" 3 Wochen lang gratis: diepresse.com/testabo

Lesen Sie hier weiter zum Thema:

Mehr aus dem Web

Umfrage

AnmeldenAnmelden