Spanien: 2012 noch mehr Arbeitslose

"Die Arbeitslosigkeit wird sich 2012 noch verschlimmern". Mit diesen klaren Worten stimmte Spaniens neuer konservativer Regierungschef Mariano Rajoy (PP) am Mittwoch seine Landleute auf eine harte Zukunft ein. Die Situation auf dem Arbeitsmarkt könne mit einer Arbeitslosenquote von 22,9 Prozent derzeit "kaum kritischer" sein, erklärte Rajoy in seiner ersten Parlamentsdebatte nach dem Regierungsantritt im Dezember.

Die notwendige Spar- und Rotstiftpolitik zur Bekämpfung der hohen Staatsschulden werde eine Besserung auf dem Arbeitsmarkt zunächst verhindern, räumte Rajoy vor dem spanischen Parlament ein. Hinzu verhindere laut dem Regierungschef ein Wachstumsstillstand eine mögliche Reduzierung der Arbeitslosenzahlen in diesem Jahr. Im letzten Quartal 2011 schrumpfte die Wirtschaftsleistung um 0,3 Prozent, bis Mitte 2013 erwarten auch Unternehmer und Wirtschaftsexperten keine Besserung. Derzeit verzeichne lediglich die Exportwirtschaft ein geringes Wachstum, stellte Mariano Rajoy klar.

Tiefe Rezession

Unterdessen rechnet die spanische Notenbank 2012 mit einer tiefen Rezession und geht davon aus, dass das Heer der Arbeitslosen im Laufe des Jahres um eine weitere halbe Million auf fast 5,8 Millionen ansteigen wird. Die ausufernde Arbeitslosigkeit sowie schrumpfende Gehälter, Einkünfte und Sozialhilfen haben zwischen 2009 und 2010 bereits eine Million Spanier in die Armut gezogen, beziehungsweise an die Armutsgrenze gebracht und sozial ausgegrenzt, ergab die jüngste Studie der spanischen Vereinigung gegen Armut und soziale Ausgrenzung (EAPN). Damit leben inzwischen elf Millionen Spanier, rund ein Viertel, an der Armutsgrenze und müssen mit weniger als 500 Euro im Monat auskommen. Die EAPN forderte die Regierung bereits auf, von der strengen Sparpolitik abzulassen und die Wirtschaft mit Investitionen anzukurbeln.

Spaniens Regierungschef Mariano Rajoy machte die hohe Schuldenlast, die er von der sozialistischen Vorgängerregierung geerbt habe, für die Situation verantwortlich und bat am Mittwoch um "Zeit", welche die bereits eingeführten oder geplanten Wirtschaftsreformen brauchen, um auch Ergebnisse hervorbringen zu können. Am kommenden Freitag will seine Regierung eine "tiefe und grundlegende Arbeitsmarktreform" verabschieden, die vor allem die Einführung von Mini-Jobs vorsieht und das Einstellungs- und Entlassungsrecht flexibler gestalten soll, um für mehr Einstellungen zu sorgen.

(APA)