Griechen-Sparpaket: Es spießt sich bei den Pensionen

09.02.2012 | 08:35 |   (DiePresse.com)

Dem griechischen Ministerpräsidenten Papademos zufolge gibt es "breite Übereinstimmung über alle Punkte des Programms mit einer Ausnahme".

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Es war ein dramatischer Mittwochabend in Athen: Der griechische Ministerpräsident Lucas Papademos und die Spitzen der Regierungskoalition verhandelten sieben Stunden und gaben dem internationalen Spardiktat weitgehend nach. Eine endgültige Einigung ist aber vorerst gescheitert. Papademos erklärte im Anschluss, es gebe eine "breite Übereinstimmung über alle Punkte des Programms mit einer Ausnahme". Der strittige Punkt ist die Kürzung der Pensionen.

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Papademos und die Führer der Sozialisten, Konservativen und der ultrarechten LAOS-Partei hatten über ein 50-Seiten-Papier verhandelt, das die Vereinbarung zwischen der Regierung und der sogenannten Troika - bestehend aus Europäischer Union, EZB und Internationalem Währungsfonds (IWF) - beinhaltet.

22 Prozent weniger Mindestlohn

Dem Vernehmen nach sieht die Vereinbarung eine Senkung des Mindestlohns auf 586 Euro brutto (minus 22 Prozent), Streichungen bei den Zusatzrenten in einer Größenordnung von 15 Prozent und die Streichung von 15.000 Stellen im öffentlichen Dienst bis zum Jahresende vor. Die Löhne in der Privatwirtschaft sollen solange eingefroren werden, bis die Arbeitslosenquote von mehr als 19 Prozent wieder unter die 10-Prozent-Marke gefallen ist.

Die Einschnitte stoßen auf massiven Widerstand bei den griechischen Gewerkschaften, die am Dienstag mit einem Generalstreik gegen den Sparkurs mobil gemacht hatten. Für Donnerstagabend ist in Athen erneut eine große Protestkundgebung angekündigt. Im Falle einer Einigung der Parteiführer soll das Parlament in Athen ab Freitag über das Sparpaket beraten und am Sonntag darüber abstimmen. Die drei Parteien verfügen über 255 der 300 Mandate.

Auch Verhandlungen über Schuldenschnitt laufen

Im Anschluss an die Gespräche über das Sparpaket setzte Papademos die Verhandlungen mit der Troika fort. Für Donnerstagabend ist ein Treffen der Finanzminister der Eurozone angesetzt. Und die Zeit drängt: Ohne feste Reformzusagen will die Troika das zweite Hilfspaket im Umfang von 130 Milliarden Euro nicht freigeben. Finanzminister Evangelos Venizelos sagte am frühen Donnerstagmorgen: "Ich hoffe, dass das Treffen der Eurogruppe stattfindet und das neue Programm genehmigt. Davon hängt das finanzielle Überleben unseres Landes ab".

Neben den Verhandlungen mit der Troika laufen auch Verhandlungen mit den privaten Gläubigern über einen Schuldenschnitt, der das Land um rund hundert Milliarden Euro entlasten soll. Gibt es keinen Durchbruch, droht Griechenland am 20. März die Pleite, weil dann Altschulden in Höhe von 14,5 Milliarden Euro fällig werden.

S&P zweifelt und gibt Hoffnung zugleich

Die Ratingagentur Standard & Poor's äußerte Zweifel, dass ein Schuldenschnitt ausreicht, um Griechenlands Finanzen wieder gesunden zu lassen. Der S&P-Europachef Frank Gill stellte allerdings eine Höherbewertung Griechenlands in Aussicht, sollte eine Einigung erzielt werden. Standard & Poor's bewertet die griechische Bonität derzeit mit CC mit negativem Ausblick.

(Ag.)

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29 Kommentare
 
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Gast: socJustice
12.02.2012 03:31
3

der Weg in die Konjunktur wäre Vollbeschäftigung

. . . jedem das Mindesteinkommen gleich einem Vorsteuerrabatt und Umverteilung per progressiver Versteuerung des realen Einkommens.

Doch so die Einkommensschere immer weiter auseinanderklafft, denken die Privlegienritter nicht, an ihrer "wohl erworbenen Ungerechtigkeit" zu verzichten.

Die Lunte brennt

Seit drei Jahren versucht die Eurozone die Quadratur des Kreises: Schulden eliminieren, ohne dass jemand zahlt. Ein Schuldenschnitt aber muss sich über die kommunizierenden Röhren des Finanzsystems irgendwie bemerkbar machen. Die meisten merken es wohl erst, wenn ihr Geld weg ist.

Mehr zum Thema:
http://www.mmnews.de/index.php/wirtschaft/9435-geldsystem-die-lunte-brent

Re: Die Lunte brennt

Jedes System, also auch unser "Geldsystem", funktioniert nur in gewissen Grenzen. Werden diese Grenzen überschritten, so bricht ein System zusammen. Das gilt für alle Systeme, von finanziellen bis technischen Systemen.

Das Problem sind daher weniger die Grenzen von Systemen, sondern das Nichterkennen bzw. das Ignorieren solcher Grenzen. Und genau bei solchen Grenzüberschreitungen werden wir jetzt zwangsweise Zeit- und Augenzeugen.

PS: Selbst wenn es noch gelingen sollte, die "Rettung" von GR "irgendwie" (optisch) hin zu bekommen. Im Hintergrund warten Spanien und Italien mit "gleiches Recht für alle".

Griechenland ist pleite, das was betrieben wird ist Konkursvereitelung!

Wer soll denn noch glauben, daß die Griechen überhaupt den Willen zu Reformen haben. Was immer sie vereinbaren, sie werden es nicht einhalten. Pleite jetzt und völlige Entschuldung wären angezeigt. Unsere Banken sind durch die Geldschwemme der EZB liquid genug, härtere Zeiten durchzustehen und die griechischen Banken dürfen untergehen, wer von den Griechen klug genug war versteckt seine Euros sowieso unter der Matratze, bzw. sind die Milliarden der griechischen G´stopften sowieso bereits im Ausland.
Natürlich fahren wir bei den Rettungsschirmen und der EZB mit, aber das ist sowieso nicht zu verhindern.
Wenn das Bleigewicht Griechenland weiter in der Eurozone verbleibt wird nichts besser. Und sie kommen nie mehr auf die Beine.

Gast: Karl Huber
09.02.2012 11:48
0

Wann sind die Wahlen in FR?


Die Aufregung

betreffend Termine und "Sparumfang" sind wohl eher für das zwangsweise zahlende Publikum gedacht.

Dem normalen, griechischen Bürgern wird man per weiteren Absichtserklärungen (offiziell) abknöpfen, was man im stillen Kämmerlein ausgehandelt hat. Damit die Show aber an "Ernsthaftigkeit" gewinnt, wird man dazu terminlich bis ans echte Limit (die notwendigen Rückzahlungstermine) gehen.

Das Motto heißt wohl, "siehe wie um Ergebnisse gerungen wird, welche sowieso schon feststehen".

Alles deutet auf eher auf ein bereits vorher abgekartetes Spiel hin, denn mit welchen Sanktionen will man denn wirklich einem (finanziellen) "Selbstmörder" drohen? Das Seil zu durchschneiden, damit man nicht mit in die Tiefe gerissen wird, wurde und wird ja definitiv immer wieder ausgeschlossen.

Also Leute, das ist Vereppelung pur!

Die Eurostaaten werden das Geld für Griechenland wohl bezahlen. Sie machen nur so viel Theater, dass jeder Idiot in der EU, übrigens die Mehrheit, daran glaubt, dass die Verhandlungen schwer verlaufen sind und die Griechen nachgegeben haben.

Mir hat noch niemand erklären können warum man den Mindestlohn senken muss.

So wie ich das sehe, sinkt dann auch die Einkommenssteuer !
Der Arbeitnehmer kann sich dann immer weniger an der Rückzahlung der Schulden beteiligen !
Die Rechnung geht nichtmal auf, wenn die Firmen damit mehr verdienen, denn sie werden durch die Konkurrenz und den Druck der nun mittellosen Kunden gezwungen ebenfalls billiger zu werden was verringerte Steuern mit sich bringt.
Die einzige Erklärung dafür könnte sein, dass man die Drachme auf dem Rücken der Bevölkerung um jeden Preis verhindern will.
Aber selbst da geht die Rechnung nicht auf, denn die Griechen haben mit dem Euro niemals die Möglichkeit durch Abwertung konkurrenzfähig zu bleiben. Speziell gilt das für den Fremdenverkehr in dieser Region, denn die Türkei ist nicht weit und ausserdem wesentlich billiger. Früher konnten die Griechen durch Abwertung reagieren und damit die Situation wieder zu ihren Gunsten ändern. Mit dem Euro ist das nicht möglich.
Die Einzigen die durch einen Verbleib beim Euro begünstigt werden sind die Gläubiger, die die Kredite in Euro gegeben haben. Selbst wenn sie beim Schnitt verlieren, so werden diese Schulden erst in der Zukunft verbucht werden und mit der immer grösser werdenden Geldmenge von selber verschwinden.
Dem widerspricht die Senkung der Löhne. Was soll das angesichts beginnender Inflation ?
Es nützt niemandem. Aber ich lasse mich gerne belehren. Soll mich jemand aufklären warum ein geringerer Mindestlohn , der immerhin von privaten Firmen bezahlt wird, die Schulden verringert.

Antworten Gast: Halbwissen
09.02.2012 12:13
0

Re: Mir hat noch niemand erklären können warum man den Mindestlohn senken muss.

Der Beamte muss sich bei einer Lohnsenkung weiterhin seine Putzfrau leisten können !

Re: Mir hat noch niemand erklären können warum man den Mindestlohn senken muss.

Vereinfacht, es geht im Prinzip um eine Währungsabwertung in GR, ohne das man deswegen den EUR-Verbund verlassen muss.

Theoretisch möglich, nur es gibt keine Erfahrungswerte.

Antworten Gast: Bürger der EU
09.02.2012 11:35
1

Re: Mir hat noch niemand erklären können warum man den Mindestlohn senken muss.

Senkung der Löhne JA aber nur bei den Politikern, die diese Misere mit ihrer jahrelangen Zuckerlpolitik und falschen Gesetzgebung verursacht haben. Würde man die Gehälter der Politiker, nicht nur in Griechenland, sondern generell um 50 % reduzieren, würde das den Markt, das Konsumverhalten nicht negativ beinflussen. Die hatten ja ohnehin jahrlange Zeit Reichtümer anzuhäufen.

Gast: Bürger der EU
09.02.2012 10:34
2

Verwirtte Griechische Regierung

Trotz der schwierigen Situation in Griechenland umfasst das griechische Verteidgungsbudget noch immer 1,9 % des BIP (Österreich: weniger als die Hälfte des griechischen Verteidigunsgbudgets), deutlich mehr als jene der anderen EU-Staaten.
Griechenland ist Mitglied der NATO und noch immer ein EU-Staat. Mit der Beistandspflicht der NATO und der Beistandspflicht der EU gem. Artikel 42 des Lissaboner Vertrages ist Griechenland ohenhin geschützt, selbst mit geringeren Ausgaben im Bereich der Verteidigung.
Bundeskanzler FAYMANN hätte als verantwortlicher Staatsmann, bevor wir Geld zur Rettung Griechenlands beisteuern, die Forderung der weiteren Reduzierung des griechischen Verteidigungsbudgets zu stellen.

Antworten Gast: Krisenberatung
09.02.2012 10:49
1

Re: Verwirtte Griechische Regierung

Damit hätte sich Faymann aber ganz schön unbeliebt gemacht.

Wer - denken Sie - hat denn großes Interesse daran, dass die Rüstungsverträge weiter laufen?
Richtig. Diejenigen, die ihnen den Krempel verkaufen wollen.
Unter anderem deutsche und französische Hersteller.

Oder haben Sie mit auch nur einem Satz von der Troika Forderungen nach Einsparungen in diesem Bereich gehört? Sonst sind die da ja auch nicht zimperlich.

In Griechenland verhungern mittlerweile Kinder!

Antworten Antworten Gast: franz ui
09.02.2012 13:42
0

Re: Re: Verwirtte Griechische Regierung

In griechenland verhungert niemand.

Antworten Antworten Gast: Bürger der EU
09.02.2012 11:08
0

Re: Re: Verwirtte Griechische Regierung

Die Aufgabe eines Staatsmannes ist es nicht sich überall beliebt zu machen oder anzubiedern. FAYMANN könnte und hätte als Staatsmann die Verpflichtung nach Vorliegen der aktuellen Zahlen der griechischen Regierung dies einzufordern und sich nicht damenhaft auf Politische Souveränität ausreden.

Re: Re: Re: Verwirtte Griechische Regierung

Für all das, was in den vorstehenden Postings geschrieben wurde, hätte Hr. Faymann a) Verständnis für die gegebene Situation benötigt und b) auf EU-Ebene selbst initiativ werden müssen.

2 Gegebenheiten, welche man so von ihm wohl eher nicht erwarten konnte und kann.

Seine diesbezüglichen "Initiativhandlungen" beschränken sich bisher, und wohl auch in Zukunft, auf die Umsetzung der Vorgaben, welche er aus Brüssel mit nach Hause bekommt.

Antworten Antworten Antworten Antworten Gast: Bürger der EU
09.02.2012 11:44
0

Re: Re: Re: Re: Verwirtte Griechische Regierung

Wenn er wenigstens das machen würde. Das macht er ja auch nicht. Bei der Umsetzung von EU-Richtlinien ist er auf Grund Gesinnungs- und Klientelpolitik säumig, im Bereich der Gemeinsamen Sicherhheits- und Verteidigungspolitik wird von FAYMANN die Politische Souveränität (bedeutet jeder EU-Staat behält die überhaltene Ministerienlandschaft bei) und Neutralität hochgehalten. Beispielsweise könnte man sich mit SLOWENIEN, UNGARN, TSCHECHIEN und der SLOWAKEI auf eine gemeinsame Luftraumüberwachung (ein Kommando, einen Stab und gemeinsamen Fliegern mit gemeinsamer Instandsetzung, Ersatzteilbeschaffung etc.) einigen. Damit würden wir uns Milliarden an Euro jedes Jahr ersparen. Das geht aber nur, wenn wir teilweise politische Souveränität abgeben und die Neutralität aufgeben. Die Neutralität ist ohnehin auf Grund der Verträge von Amsterdam und Lissabon nicht mehr existent. Siehe dazu Artikel 23ff. Bundesverfassung (Petersberger Aufgaben) und Artikel 42 Vertrag von Lissabon (Beistandspflicht)

Gast: Knüppel aus dem Sack
09.02.2012 10:05
2

Griechenland im Elend

Es ist schon wahr, daß Griechenland anfänglich getäuscht und gelogen hat.
Jetzt aber sollte es aufmerksam zuschauen, wie die Unionsdiktatur aus der griechischen Provinz eine "Pfalz" machen möchte.
Es gibt meines Erachtens für das Land nur eine einzige Lösung : Einstellung sämtlicher Zahlungen und einen Neubeginn mit neuer Währung, aber außerhalb der Union. Die Union beißt zu wie ein Krokodil und läßt nicht mehr locker.
Werdet wieder Griechenland, aber ein ehrliches. Dann kommt ihr aus dem Dreck.

Antworten Gast: Bürger der EU
09.02.2012 10:41
0

Re: Griechenland im Elend

Vor dem Hintergrund der dramatischen Veränderungen der globalen Wirtschafts- und Währungsordnung ist der Euro mehr als nur die Währung der EU. Er ist im Hinblick auf China eine strategische Größe. China stellt den US-Dollar als vorherrschende gloabel Reservewährung zunehmend in Frage. Die chinesische Forderung den Status Quo zu ändern, ist gemeinsame Herausforderung an die westlichen Leitwährungen (Euro, Dollar und Yen). In diesem Kontext ist die jüngtse chinesische Ankündigung zu verstehen, das Yuan (China) und Yen (Japan) ohne Umweg über den Dollar interagieren werden.

Re: Re: st der Euro mehr als nur die Währung der EU.

Der EUR ist keine Währung der EU. Es sind nur einige EU-Mitgliedsländer, nicht alle, welche am EUR-Währungsverbund teilnehmen.

PS: Auch wenn EUR und EU sich in Schreibweise und Aussprache ähnlich sind, bitte nicht einfach die Worthülsen der Politiker unbesehen für Tatsachen nehmen.

Gast: Energievieto
09.02.2012 09:42
2

Gehts noch?

Wie lange brauchen die noch um die alte Währung neu zu Drucken.
Wie Reich sollen die Bank Manager noch werden keiner weiß wo an wem und wer diese Milliarden verbraucht wo sie verschwunden sind. für was und wo sind die 350 Milliarden Schulden und wo ist das Geld der Euro Banken die sind noch immer alle Flach.Was ist das für eine Scheisse!!!!!

Wenn ich das so lese..

... bin ich mir sicher, dass eine rechtzeitige Pleite Griechenlands mit Umstieg auf die Landeswährung und dessen Abwertung, das geringere Übel gewesen wäre! 11 Mrd die unsere Regierung verschenkt hat, werden wie nie wieder sehen. Dafür eine höhere Steuerbelastung und geringere Ausgaben. Tja belogen und betrogen! Wahltag ist Zahltag. Diese Regierung wird abgewählt!

???

"Die Löhne in der Privatwirtschaft sollen solange eingefroren werden, bis die Arbeitslosenquote von mehr als 19 Prozent wieder unter die 10-Prozent-Marke gefallen ist."

Wie soll das bitte funktionieren? Das sind privatrechtliche Verträge die zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer ausverhandelt werden. Da kann der Staat gar nichts vorschreiben.

Das Ganze ist wohl wieder nur ein Programm zur Augenauswischerei. Unhaltbare Versprechen die dann nicht umgesetzt werden und nur dem Zweck dienen die europäischen Steuerzahlermilliarden weiter an die (vor allem französischen und deutschen) Gläubiger-Banken fließen zu lasse, da sich vor allem Frankreich eine weitere Bankenstützung nicht leisten könnte, wenn diese die griechischen Forderungen abschreiben müssten.

Perfekt analysiert

mit einem Fehler - es hängen über CDS Rückversicherungen die fünf größten US Banken mit drinnen.
Wenn Griechenland absegelt sind die voll dran da sie Ihre Verpflichtungen aus dem Default nicht leisten können. d.h. das Pyramidensystem stürzt ein.

Re: Perfekt analysiert

aber wer hat die swaps?
abgesehen davon hat das mit den cdo's schon 2008 nicht funktioniert---> siehe AIG
wenn die Banken Versicherungen verkaufen, die sie sich nicht leisten können wenn sie fällig werden, dann ist das ihr Pech...weg mit ihnen- wer braucht diese Verbrecher? wir retten sie und dann machen die den selben Mist noch einmal.
ich kann's nicht verstehen!!!!

aber wer hat die swaps? II

Die nächste Frage ist: Wer sind die Trader?
Wenn man genau schauen würde (was niemand tut) dann sind die Trader oft die Banken selbst.
Nur sieht man das nicht gerne in den eigenen Bilanzen oder vor den Aktionären - also hat man das über Scheinfirmen "ausgelagert" kontrolliert das Geschäft aber dennoch.
So wie man im Haus des Pastors nicht gerne davon spricht das der Sohn ein Stricher ist - und manchmal so viel von den Kunden abfasst, daß er den Eltern was zur Miete beitragen kann.

 
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