Griechen-Rettung: Weitere 35 Mrd. durch "Hintertür"?

23.02.2012 | 09:39 |   (DiePresse.com)

Die SPD kritisiert Kanzlerin Merkel und wirft der deutschen Regierung vor, die Bürger über den wahren Umfang der Griechen-Hilfe zu täuschen.

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Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Carsten Schneider, kritisiert in der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagsausgabe), in den öffentlichen Verlautbarungen der deutschen Regierung sei stets davon die Rede, dass das zweite Hilfspaket für Griechenland Kredite im Umfang von 130 Milliarden Euro umfasse. Tatsächlich seien es aber 165 Milliarden, da aus dem ersten Programm noch rund 35 Milliarden Euro übrig seien. Anders als zunächst behauptet verfielen diese nicht, sondern würden ins zweite Paket übernommen.

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"Nun wird versucht, das Volumen durch die Hintertür aufzustocken, Es wird höchste Zeit, dass die Bundeskanzlerin vor dem Bundestag und der Öffentlichkeit die Kosten und Risiken offenlegt", sagt Schneider.

Wie hoch ist das Hilfspaket wirklich?

Aus Schneiders Sicht spricht Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) dennoch weiter von 130 Milliarden, da er bei der Bundestagsabstimmung sonst um eine eigene Mehrheit der Koalition fürchten müsste.

Tatsächlich hatte der Süddeutschen zufolge ein hoher EU-Diplomat noch vergangene Woche bestätigt, dass die im Mai 2010 beschlossenen bilateralen Hilfskredite der Euro-Länder für Griechenland mit dem neuen Programm abgelöst würden und die verbleibenden 35 Milliarden Euro nicht mehr genutzt werden könnten. Diese Linie galt seit dem Euro-Gipfel im Juli 2010. Doch Griechenland dürfte bis Ende 2014 Kredite in Höhe von etwa 170 Milliarden Euro benötigen. Diese Summe werde mit der jetzigen Addition der Mittel beinahe erreicht.

Abstimmung am Montag im Bundestag

Indes rückt die Abstimmung im deutschen Bundestag über die Entscheidung der Eurozonen-Finanzminister, weitere Hilfen von 130 Milliarden Euro für das hochverschuldete Griechenland zu leisten, näher. Sie ist für Montag angesetzt. Der Widerstand wächst. Als Erster hatte der Präsident des Bundes der Steuerzahler, Karl Heinz Däke, den Bundestag aufgerufen, das neue Hilfspaket abzulehnen. Nun haben weitere Abgeordnete der Koalition aus Unionsparteien und FDP ihren Widerstand angekündigt. Der CDU-Haushaltspolitiker Klaus-Peter Willsch und der FDP-Abgeordnete Frank Schäffler sagten, sie würden am Montag dem Rettungspaket nicht zustimmen.

"Hoffentlich folgen möglichst viele meiner Kollegen der Forderung des Bundes der Steuerzahler", sagte Willsch laut einem Bericht von Handelsblatt Online vom Mittwoch. "Ich werde Griechenland II auf keinen Fall zustimmen." Zuvor hatte bereits der CDU-Abgeordnete Wolfgang Bosbach sein Nein angekündigt.

Kritik an "Konkursverschleppung"

Willsch verwies darauf, dass den skeptischen Abgeordneten im Mai 2010 versprochen worden sei, Geld gebe es nur gegen die Erfüllung harter Auflagen. "Nun wurden und werden diese Auflagen von Griechenland nicht erfüllt, Geld gibt es aber trotzdem", kritisierte das Mitglied im Haushaltsausschuss. Das sei Konkursverschleppung oder gar Untreue. Der CDU-Politiker plädierte für einen Austritt Griechenlands aus der Eurozone.

Angesichts der erneuten Rückstufung Griechenlands durch die Rating-Agentur Fitch auf die schlechteste Note vor einem Zahlungsausfall sagte auch der FDP-Abgeordnete Schäffler, er lehne weitere Milliardenhilfen strikt ab. "Ich werde unter den gegebenen Voraussetzungen nicht zustimmen", sagte Schäffler den Dortmunder "Ruhr Nachrichten" (Donnerstagsausgabe). Die Annahmen über die künftige Entwicklung in Griechenland, die dem Rettungspaket zugrunde gelegt würden, seien viel zu positiv, fügte Schäffler hinzu.

"Hilfe kann nicht versagt werden"

Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, sagte in der "Passauer Neuen Presse" (Donnerstagsausgabe), bei der Abstimmung benötige Kanzlerin Angela Merkel (CDU) eine eigene Mehrheit. "Sonst ist sie gescheitert."

Die SPD werde "verantwortlich entscheiden", sagte Oppermann. Er rechne mit einer Mehrheit innerhalb seiner Fraktion. Die Entscheidung für ein Hilfspaket sei nicht einfach. "Die Alternative wäre jedoch, dass Griechenland bankrott geht und die Eurozone verlässt. Dieses Szenario birgt erhebliche Ansteckungsgefahren und unüberschaubare Risiken. Wenn Europa zurück in nationalstaatliches Handeln fällt, gibt es nur Verlierer." Griechenland könne die Hilfe nicht versagt werden.

(Ag.)

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30 Kommentare
 
12

Gast: Gruftmaus
24.02.2012 21:22
1 1

Bitte

Bedenkt bitte...das, was Griechenland heute zustößt, wird morgen auch uns zustoßen.
Nicht ALLEN von uns...aber der MEHRHEIT nat....
Diese Mehrheit ist aufgerufen, dem EU Wahnsinn ein ENDE zu setzten und für Menschlichkeit und Frieden einzutreten...und zwar in einer Sprache, die auch korrupte Irre verstehen...Danke. GN8

...das was hier ...

passiert, kann nicht der wille der menschen in ganz europa sein. hier wird ein volk pauschal zu schuldsklaven degradiert. ohne perspektive und wachstumsimpulse können die griechen nur revoltieren oder aus der eu austreten. falls sie austreten, wird es wieder ein "letztes" land geben, auf den alle zeigen und das dann wieder "gerettet" werden muss. das ist unwürdig!

"Der Schuldsklave.
In allen Medien wird uns vorgegaukelt, wie wir leben müssen, um dazu zu gehören. Dazu gehören selbstverständlich trendige Markenartikel, angefangen bei den hippen Klamotten über das richtige Handy, das Auto, die Eigentumswohung oder gar das Haus mit Swimmingpool. Ah nein, Swimmingpool war zu meiner Zeit. Heute ist es der Naturteich, in dem dann Koi´s schwimmen und im Keller die Wellnessanlage inklusive Indoorpool."

Quelle: http://diary-of-a-future-millionaire.blogspot.com/2011/12/12-geboren-um-frei-zu-sein.html

darauf sind die griechen in den letzten 10 jahren hereingefallen. wenn man ihnen eine kollektive schuld zuweisen kann, dann die, dass sie bläuäugig waren....

Gast: Gruftmaus
24.02.2012 15:57
0 0

Hilfe

Was in Griechenland demnächst wohl gebraucht werden wird, ist Nahrung für viele arme Menschen....Packerln zu schicken (man denke an die eigene Kindheit....cssr, Ungarn usw.), ist Unsinn.
Ich bin dafür, JETZT SOFORT entsprechende Werke vor Ort zu finanzieren und zur Not auch auf unsere Kosten zu betreiben bitte.
DAS würde in dieser Situation doch Sinn machen...oder bin ich zu naiv?

Gast: Vogel Strauss
24.02.2012 07:42
1 0

Warum eigentlich ...

... brauchen wir immer die Deutschen, wenn es um eine vernünftige Vorgehensweise in diesem Euro-Krisen-Chaos geht? Unsere Parlamentsheinis nicken nur ab, was ihnen die 'Paddei' vorgibt.
Danke, Deutschland, dass wir in Eurem Strom mitschwimmen dürfen!

Gast: little_brother_is_watching_you_too!
24.02.2012 05:19
5 0

auf wessen geheiss...

... ist dieser artikel so schnell wieder von der front page verschwunden?!

Gast: from another point of view
23.02.2012 23:01
1 0

Laienhafte Frage

Warum geht das Geld nicht gleich an die Gläubiger in Europa, dann ist sicher dass ders bekommt, dems fehlt. Der Umweg über Athen bringt nur denen was, die sich dran bedienen können!
Insgesamt ein Kasperltheater GR "retten" zu wollen. Bravo all jenen verantwortungsvollen Politikern, die gegen diesen Wahnsinn stimmen!

Laienhafte Antwort

Es geht ja gar nicht darum, die Gläubiger zu befriedigen, sonder Griechenland als Staat bzw. Haushaltssubjekt wieder ins Gleichgewicht zu bringen.
Die Gläubiger haben Geld risikoreich gegen gute Zinsen verborgt, das Risiko ist defacto schlagend geworden, daher ist ein Haircut sogar angemessen, ganz normale Investoren-Verantwortung also.
Griechenland braucht wieder Luft zu atmen und eine sinnvolle volkswirtschaftliches Geschäftsmodell zu etablieren. Die Griechen brauchen eine Perspektive.

Antworten Antworten Gast: Auslander Singh
24.02.2012 09:38
1 0

Re: Laienhafte Antwort

Ja, da stimme ich mit ihnen überein. Ich habe zahlreiche griechische Freunde (da selber Halbgrieche), und es ist so das sich die "normalen" Bürger nichts sehnlicher wünschen als das dieses Theater ein Ende findet - egal in welcher Form Haircut, Konkurs, einfach nur ein Ende. Die Rezession ist massiv, 70% der unter-30Jährigen haben keinen Job (arbeiten als Saisonarbeiter obwohl teilweise schon ein fertiges Studium in der Tasche). Das Kollektivvertragliche minimum beträgt EUR 400,- für 38,5 Stunden (im Verkauf, kA. wie das in anderen Bereichen aussieht). Die Steurbelastung ist schon bedrohlich - es wird ja alles mit der Stromrechnung verrechnet, zahlt man nicht gibt es keinen Saft. Also ja, das griechische Volk mag nicht mehr, ein Schrecken ohne Ende.

0 0

Re: Re: Laienhafte Antwort

Den Schrecken ohne Ende könnte man relativ rasch beenden, indem man GR aus dem Euro entlässt und parallel zum Euro die Drachme als offizielle Währung wieder einführt und den Haircut abschließt.

Gast: pächter der wahrheit
23.02.2012 22:59
1 0

Es gibt also doch noch so was wie Intelligenz, Vernunft und Unabhängigkeit

in den Parlamenten (zumindest im Deutschen Parlament).

Gast: aus Hellas
23.02.2012 19:42
8 0

Mama den Kredit hama!!

Und weiter gehts. Die Bonzen des gr. Nationalrates und ihre "Kundschaft", die Beamten, können das Große Fressen bis zum endgültigen Konkurs fortsetzen! Wer glaubt, dass die Griechen nach den bevorstehenden Wahlen (April) die 150 Tausend Beamte entlassen werden und zig Maßnahmen umsetzen werden, der täuscht sich. PASOK und Nea Demokratia gehören abgewählt, die sind korrupt bis zum Knochenmark. Es werden nur noch weitere Steuern fürs Volk kommen. Nur ein sozialer Aufstand rettet das Volk und Hellas. Raus aus der Eurozone! Freiwillig! Hochachtungsvoll. Ein Grieche.

4 1

Konkursverschleppung!

GR muss aus der Euro- Zone so rasch wie möglich raus gehen!

Wie könnte das ablaufen?

- Alle Staatsanleihen in Drachmen umwandeln. Ein großer Teil der Staatsschuld müsste abgeschrieben werden.

- Alle anderen staatlichen Verpflichtungen (Pensionen, Beamtengehälter, etc.) werden sofort in Drachmen ausbezahlt.

- Alle Steuern und Abgaben werden in Drachmen eingehoben. Nachfrage nach Drachmen steigt.

- Es wäre nicht erforderlich Bankkonten in Drachmen umzuwandeln oder den Kapitalverkehr ins Ausland zu stoppen. Der Euro wäre als Parallelwährung zur Drachme zulässig. Das Volk wird für den privaten Geldverkehr die Währung wählen, die es bevorzugt.

In einem solchen Szenario wäre die EZB der größte Verlierer. Und so sollte es auch sein, denn man gibt keinem Pleitier Geld!

Gast: Reflector
23.02.2012 14:22
8 0

165 Mrd. bis 2014

reichen niemals aus.

Internen Schätzunegn zufolge werden eher 245 Mrd. benötigt.

Diese 245 Mrd. würden aber nur dann reichen, wenn sich die Lage in GR auf dem derzeitigen Niveau 'stabilisiert'

Das wird nicht der Fall sein.

Also es ist daher zu erwarten, dass das nächste GR Theater so in Q1-2 2013 wieder losgeht.

Gutes Geld

zum schlechten!

Antworten Gast: Alles ist ungewiss
23.02.2012 13:42
4 0

Re: Gutes Geld

Die Wahrheit ist wahrscheinlich, dass unser Geld nicht weg ist, sondern dass es nur jemand anderer hat.


3 0

Re: Re: Gutes Geld

Na ich befürchte sogar, daß zwar unser Geld noch da ist, aber schon so verwässert durch die Banknotenpresse, daß da an Wert nicht viel mehr da ist!

Gast: Lutz Berger
23.02.2012 13:17
7 0

Die Milliarden sind doch nur "PEANUTS"

Presse :"Die SPD werde "verantwortlich entscheiden", sagte Oppermann. Er rechne mit einer Mehrheit innerhalb seiner Fraktion. Die Entscheidung für ein Hilfspaket sei nicht einfach. "Die Alternative wäre jedoch, dass Griechenland bankrott geht und die Eurozone verlässt. Dieses Szenario birgt erhebliche Ansteckungsgefahren und unüberschaubare Risiken. Wenn Europa zurück in nationalstaatliches Handeln fällt, gibt es nur Verlierer." Griechenland könne die Hilfe nicht versagt werden."

Na also, die SPD wird Frau Merkel die fehlenden Stimmen gerne liefern.
Auf einige Milliarden EURO mehr kommt es doch nicht mehr an. Der ESM soll ja auch auf 1 Billion EURO erhöht werden, was allerdings lt. Goldman-Sachs zu wenig sein dürfte. Empfohlen werden zumindest 2.5 Billionen EURO mit Luft nach OBEN offen.
Diese Milliarden liegen ja nicht irgendwo herum sondern werden am Kapitalmarkt zur Freude der Investoren aufgenommen und die
werden wegen des verschlechterten Ratings der Garantie-Staaten hohe Zinsen fordern.
Die Bevölkerung wird es mit Steuererhöhungen und Kürzungen im Sozialbereich etc.etc. "gerne ?? zahlen".
Der Sozialdarwinismus macht in der EU sehr gute Fortschritte !!
Allerdings nicht bei den Politikern.
Die Vergütungen und Pensionen der Politiker werden unter den Rettungsmilliarden n i ch t leiden müssen, aber das Volk ist es selbst in Schuld.
Warum wählt es diese Versager und Ignoranten ????????


Gast: noName
23.02.2012 13:16
3 0

Blind muss man sein

Nicht die Griechen (Staat)brauchen das Geld sondern mehrheitlich die Gläubiger

2 0

Re: Blind muss man sein

Nun die Griechen müssen einfach geborgtes Geld zurückzahlen, denn sonst gibt ihnen keiner mehr was!

Ich fürchte, daß dies so ausgeht, daß die immer mehr ausleihen und einen Teil davon zurückzahlen und mit dem Rest halt ihren Staatshaushalt führen. Das wird eine Weile schon gutgehen, wahrscheinlich hoffen alle Akteure, daß dieses Vorgehen zumindest so länge hält bis diese ihre gut gepolsterten Ruhegenüsse in Anspruch nehmen werden.
Das dicke Ende werden halt wir und unsere Nachkommen schlucken müssen!

Die SPD soll sich nicht aufplempern ...

... die haben den ganzen Irrsinn fröhlich und aktiv mitgemacht. Gnade uns Gott, wenn die an der Regierung sind. Dann werden wir noch schneller in den Vereinigten Staaten Europas sein (siehe Schulz).

Haftung für private Anleger

in den 130 Milliarden ist meines Wissens nach die Haftung der Eurostaaten für private Anleihen gar nicht enthalten, oder?

Antworten Gast: Reflector
23.02.2012 14:17
2 0

Re: Haftung für private Anleger

Zusätzlich sind die TARGET2 (http://de.wikipedia.org/wiki/TARGET2) Verbindlichkeiten nicht zu vergessen, über diese spricht man geflissentlich in der politischen Öffentlichkeit erst gar nicht.

Die Salden weisen schon extreme Negativa für die PIGS aus und sind natürlich bei einem Zahlungsausfall eines € Landes ebenso von den Nationalen Gläubigerbanken = Bürgern zu schultern.

Dieses System, was ursprünglich für Tagestransaktionen grosser Geldflüsse zwischen den € Staaten gedacht war, hat sich zunehmends als Ausleihsystem über längeren Zeitraum in der €-EU entwickelt und es kommt auch nicht am Ende des Jahres zu einem Ausgleich zwischen den teilnehmenden Nationalbanken sowie in den USA.

Der "freiwillige" Verzicht ...

...macht nochmals über 100 Milliarden aus.

Gast: greta garbo
23.02.2012 10:50
2 2

warum eigentlich?

warum eigentlich ist griechenland nicht wie
bulgarien oder auch england -
eu mitglied ohne euro als währung???

warum eigentlich glauben alle griechenland
ist arm - athen hat natürlich mehr bettler
und warum haben die griechen schon alles geld von der bank abgehoben und zuhause versteckt?
#
na weil die fr merkel jetzt so wie einst in der ddr
hilft und das geld wieder einzahlen lässt
und wir fest mitmachen also hilfe schon aber nicht wenn die alle jachten haben und
haus am meer ect.

Antworten Gast: Lutz Berger
23.02.2012 13:21
5 0

Re: warum eigentlich?

"warum eigentlich ist griechenland nicht wie
bulgarien oder auch england -
eu mitglied ohne euro als währung???"

Weil die Herren Schröder, Eichel (SPD) und Fischer (Grüne) ihren Gesinnungs-Freunden von der griechischen PASOK - wider den Rat der Bundesbank - einen Gefallen tun wollten.


 
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