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KommentierenDeutschland soll seinen Widerstand gegen eine Erhöhung des ständigen Euro-Rettungsschirms ESM einem Pressebericht zufolge aufgegeben haben. Wie die "Financial Times Deustschland" am Donnerstag berichtet, steigt die Wahrscheinlichkeit, dass der aktuelle Rettungsfonds EFSF und der im Sommer an den Start gehenden ESM eine Zeit lang parallel laufen werden. Damit würde sich das Volumen von EFSF und ESM auf zusammengenommen rund 700 Milliarden Euro belaufen. Bisher sind für den ESM 500 Milliarden Euro geplant.
Obgleich eine Entscheidung noch nicht gefallen sei, sei bereits Zustimmung aus den Reihen der CDU und FDP gekommen, war aus Koalitionskreisen zu hören. Offiziell hält sich die deutsche Regierung aber mit Hinweis auf die Beratungen der EU-Finanzminister Ende März in Kopenhagen bedeckt.
Merkel dagegen
Vor allem Bundeskanzlerin Merkel hat sich bisher vehement gegen den Parallellauf der beiden Rettungsschirme ausgesprochen. Doch der Druck auf Deutschland, die Rettungsschirme parallel laufen zu lassen, steigt ständig. Der maximale Haftungsrahmen Deutschlands könnte sich durch die vorübergehende Beibehaltung des EFSF von 211 auf 280 Milliarden erhöhen.
Die EU-Kommission dränge unterdessen auf eine andere Lösung. Anstatt EFSF und ESM zeitweise parallel laufen zu lassen, plädiere EU-Währungskommissar Oli Rehn dafür, die nicht verbrauchten EFSF-Gelder dauerhaft dem ESM zuzuschlagen.
(md)
Gast: radius
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