EZB droht mit Eingriff in Anleihenmarkt

Wien/jil. Die Europäische Zentralbank (EZB) überlegt, wieder Staatsanleihen zu kaufen. Grund dafür sind die steigenden Zinsen auf spanische Anleihen. Das Land ist an den Anleihenmärkten in Ungnade gefallen, weil Premierminister Mariano Rajoy zugeben musste, dass Spanien die mit der EU vereinbarten Defizitziele auch 2012 nicht wird einhalten können.

Die EZB droht nun mit neuerlichen Eingriffen, um die Zinsen für Spanien wieder zu drücken. „Wir haben ein Instrument für Interventionen“, sagte EZB-Direktoriumsmitglied Benoit Coeure am Mittwoch in Paris. Er meinte damit das Notfall-Anleihenkaufprogramm der EZB. Genannt „Securities Markets Programme“ (SMP).
Dies sei zuletzt nicht benutzt worden, würde aber noch immer existieren, sagte der Franzose Coeure. Die EZB hat in den vergangenen acht Wochen bis auf eine Ausnahme keine Bonds mehr aus den südlichen Staaten am Sekundärmarkt erworben. Die Zentralbank hat sich diese Atempause aber teuer erkauft, indem sie 1,1 Billionen Euro frischen Geldes in das europäische Bankensystem gepumpt hat. Der beruhigende Effekt dieser Geldspritze dürfte schon wieder nachlassen, wie die steigenden Zinsen für Spanien zeigen.

Anleihenkäufe umstritten

Bisher hat die EZB Anleihen aus Griechenland, Portugal, Spanien, Irland und Italien mit einem Gesamtwert von mehr als 200 Mrd. Euro gekauft. Die Anleihenkäufe sind aber innerhalb der EZB umstritten – denn Staatsfinanzierung ist der Europäischen Zentralbank eigentlich verboten. Die deutschen Notenbanker Axel Weber und Jürgen Stark sind wegen dieses Streits innerhalb der EZB sogar zurückgetreten.

Der Franzose Coeure scheint aber gewillt, die Anleihenkäufe wieder aufzunehmen, weil er das Verhalten der Anleger für übertrieben hält. „Der politische Wille ist da und das lässt mich denken, dass all das, was im Moment am Markt passiert, die Fundamentaldaten nicht widerspiegelt“, sagte Coeure.

Es ist allerdings unklar, von welchen Fundamentaldaten der Notenbanker spricht: Spanien wird heuer statt des mit der EU vereinbarten Defizits von 4,4 Prozent des BIPs mindestens 5,3 Prozent Defizit schreiben. Der Schuldenstand wird nach offiziellen Berechnungen trotz Sparprogramms auf fast 80 Prozent des BIPs steigen. Und rechnet man die Schulden der Regionen und Garantien für verschuldete Staatsbetriebe dazu, dann ist sogar mit einem Anstieg der Verschuldung auf 90 Prozent des BIPs innerhalb der nächsten zwölf Monate zu rechnen.