Nachdem Spanien direkte ESM-Hilfen für seine maroden Banken forderte, wünscht sich nun auch der irische Premier eine Änderung der Verträge.
Irlands Ministerpräsident Enda Kenny fordert, dass der Euro-Rettungsschirm ESM in Zukunft direkt Kredite für Banken vergeben kann. Im Gespräch mit der "Financial Times Deutschland" sagte er: "Es gibt die weit verbreitete Ansicht, dass der ESM direkt Geld an Banken in der Euro-Zone verleihen dürfen soll. Irland setzt sich schon lange für dieses Instrument ein" . Es gehe um systemisch wichtige Banken.
Bisher dürfen Hilfskredite nur an Regierungen vergeben werden. Für eine Öffnung des Rettungsfonds für Banken müsste der ESM-Vertrag geändert werden. Das wird vor allem von Spanien gefordert, wo es massive Probleme mit dem Bankensystem gibt (mehr dazu ...). Auch Irland hat eine dramatische Bankenkrise erlebt.
Zu den entschiedenen Gegnern des Lösungsvorschlags zählt Deutschland (DiePresse.com berichtete). Die EU-Kommission will ebenfalls nichts von der direkten Finanzierung von maroden Banken wissen.
IWF-Chefin Christine Lagarde sieht das anders: "Wir treten dafür ein, dass das möglicherweise ohne den Umweg über die Regierungen getan werden kann, und wir würden das als einen Schritt hin zu stärkerer und besserer Integration sehen, zu einem stärkeren und besseren Europa", sagte sie bei der Frühjahrstagung des Weltwährungsfonds.
(Red.)