EZB-Ökonom: "Risiken für Preisstabilität eingrenzen"

Die Europäische Zentralbank (EZB) wird ihr Inflationsziel nach den Worten ihres Chefvolkswirts trotz Schuldenkrise nicht aus den Augen verlieren. "Wie in der Vergangenheit wird der EZB-Rat wachsam sein, um Aufwärtsrisiken für die Preisstabilität einzugrenzen", sagte der Belgier Peter Praet am Donnerstag in Wien. OeNB-Chef Ewald Nowotny sagte, die Option des Ausstiegs aus der Politik des billigen Geldes sei ständig im Hinterkopf der Notenbanker. "Derzeit ist der Zeitpunkt für einen Ausstieg aber noch nicht gekommen."

Die EZB strebt mittelfristig eine Inflationsrate von knapp zwei Prozent an. Dieses Ziel hat sie jedoch seit Ende 2010 nicht mehr erreicht. Die Inflationsrisiken hatte die Europäische Zentralbank (EZB) jüngst als ausgeglichen bewertet. Praet betonte zugleich, die unkonventionellen Maßnahmen der EZB seien vorübergehender Natur. "Sie sind zudem mit der Verpflichtung verbunden, sie rasch umzukehren, sobald sich die Bedingungen verbessern", ergänzte der Belgier.

Strukturreformen notwendig

Um den großen Herausforderungen in den nächsten Jahrzehnten gewachsen zu sein, die sich aus Überalterung und zunehmendem Wettbewerb aus den Emerging Markets ergeben werden, müssten die Länder der EU besonders große Anstrengungen auf Strukturreformen legen, betonte EZB-Chefvolkswirt Praet. "Nur wenn Produktivität und Wettbewerb mit diesen Herausforderungen Schritt halten, wird es Europa möglich sein, einen Lebensstandard zu erhalten, den wird jetzt genießen", sagte Praet.

Starke institutionelle Rahmenbedingungen, sowohl hinsichtlich einer Wirtschafts- als auch Fiskalunion, würden es auch ermöglichen, das "Moral-Hazard"-Problem anzusprechen, das allen unterstützenden Maßnahmen inneliege, die in während Krisenzeiten getroffen werden müssten.

Getrennte Verantwortlichkeiten wichtig

Praet verwies auf die besondere Bedeutung der Trennung zwischen den Verantwortlichkeiten der Europäischen Zentralbank (EZB) und anderen Politikbereichen, wie fiskale Nachhaltigkeit oder Finanzstabilität. Ein Hauptaspekt bei den getroffenen EZB-Maßnahmen sei immer, diese mit dem mittelfristigen Ziel der Preisstabilität in Übereinstimmung zu bringen.

Die Errichtung der Brandschutzmauern in Form der beiden Rettungsschirme EFSF und ESM, werde dazu beitragen, die Eurozone als Ganzes vor Finanzturbulenzen einzelner oder einer Gruppe von Ländern zu isolieren. Mit der Bereitstellung von finanzieller Hilfe, verbunden mit strengen Auflagen, sollte dieser Mechanismus auch den betroffenen Ländern zusätzliche Zeit gewähren, damit diese ihre strukturelle Defizite beseitigen könnten.

(APA)