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KommentierenDer Euro-Rettungsschirm könnte im Zuge der Hilfsaktion für Spanien laut einem Zeitungsbericht erneut aufgestockt werden. Entsprechende Überlegungen würden in EU-Hauptstädten und europäischen Institutionen angestellt, wie die Zeitung "Die Welt" mit Bezug auf EU-Diplomaten mehrerer Länder am Montag berichtet. Demnach sollen die bis zu 100 Milliarden Euro für die spanischen Banken aus dem provisorischen Rettungsfonds EFSF gezahlt werden. Das Nachfolgeinstrument, der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM), der ab 1. Juli bereitstehen soll, bliebe so unangetastet. Die deutsche Regierung lehne den Plan jedoch ab, heißt es in dem Bericht.
Ursprünglich war vorgesehen, dass alle EFSF-Hilfen auf den ESM angerechnet werden. Bisher hat der temporäre Krisenfonds EFSF rund 200 Milliarden Euro für Griechenland, Irland und Portugal verplant. Im März vereinbarten die EU-Finanzminister, dass diese EFSF-Hilfen nicht vom ESM abgezogen werden, sondern dazugerechnet. Dadurch würde sich eine kombinierte Gesamtkapazität von 700 Milliarden Euro ergeben.
Brüssel möchte ESM nicht belasten
Der "Welt" zufolge wird nun über eine weitere Aufstockung diskutiert. Die Idee in Brüssel: Die angekündigten bis zu 100 Milliarden Euro, die Spanien zur Rekapitalisierung seiner maroden Banken bekommen soll, fließen aus dem EFSF und werden ebenfalls nicht auf den ESM angerechnet. Somit würde sich die Gesamtkapazität beider Instrumente auf bis 800 Mrd. Euro erhöhen.
Im deutschen Finanzfinanzministerium verweist man auf Anfrage der "Welt" auf die geltende Beschlusslage. Danach sollen nur die bisher schon verabschiedeten Programme für Griechenland, Irland und Portugal zusätzlich zum ESM gezahlt werden. Das Geld für Spanien müsste auf den ESM angerechnet werden. Damit hätte er dann möglicherweise nur 400 Mrd. Euro zur Verfügung.
(APA/Ag.)
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